Datum: 05.12.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: kleiner Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 17:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 17:20 Uhr bis 18:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung
2 Informationen
2.1 Schaltung von Ampelanlagen im Bereich Brumather Straße (St 2111)
2.2 Sachstand der Meldungen über „RADar!“ im Rahmen des STADTRADELN 2020
2.3 Anfrage auf zusätzliche Sitzbänke am Bahnsteig
2.4 Ladeinfrastruktur
2.5 Beantwortung weiterer Fragen
3 Kläranlage Dingolfing – Neubau Photovoltaikanlage mit Einbindung in die bestehende Eigenverbrauchsstruktur Vorstellung Entwurfsplanung
4 Neustrukturierung Stadtbuslinien ab 2024 Neubau und Verlegung von Bushaltestellen Vorstellung Planung, zweiter Teil
5 Seebergergasse – Sperrung Bereich Geh- und Radweg für den motorisierten Individualverkehr Beratung und Beschlussfassung über Art und Umfang der Sicherung
6 Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger in der Wollerstraße in Höhe Einmündung Bräuhausgasse Beratung und Beschlussfassung über eine sichere Querungsmöglichkeit
7 Mitteilung Ergebnisse Verkehrsschauen
8 Wünsche und Anfragen
8.1 Ampel im Kreuzungsbereich am Rathaus
8.2 Kreuzungsbereich Marienplatz / BGR-Josef-Zinnbauer-Str. / Griesgasse
8.3 Treppenanlage von Kugelweite zur Hochbrückenstraße
8.4 Absenkung Bordstein Tiefgarage Zentrum
8.5 Verkehrsberuhigung Vilsstraße
8.6 Abgabe eines Antrags der Fraktion Bürgerliste Dingolfing / FDP

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1. Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 15. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 05.12.2022 ö beschliessend 1

Beschluss

Der öffentliche Teil des Protokolls vom 12.09.2022 besteht Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 15. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 05.12.2022 ö 2
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2.1. Schaltung von Ampelanlagen im Bereich Brumather Straße (St 2111)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 15. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 05.12.2022 ö beschliessend 2.1
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2.2. Sachstand der Meldungen über „RADar!“ im Rahmen des STADTRADELN 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 15. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 05.12.2022 ö beschliessend 2.2
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2.3. Anfrage auf zusätzliche Sitzbänke am Bahnsteig

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 15. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 05.12.2022 ö beschliessend 2.3
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2.4. Ladeinfrastruktur

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 15. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 05.12.2022 ö beschliessend 2.4
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2.5. Beantwortung weiterer Fragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 15. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 05.12.2022 ö beschliessend 2.5
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3. Kläranlage Dingolfing – Neubau Photovoltaikanlage mit Einbindung in die bestehende Eigenverbrauchsstruktur Vorstellung Entwurfsplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 15. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 05.12.2022 ö 3

Beschluss

Die Entwurfsplanung des Büros Senninger Elektroplanung GmbH, Am Sand 9, 94209 Regen zum Neubau Photovoltaikanlage auf dem Zulaufhebewerk- und Rechengebäude mit 69,7 kWp mit Einbindung in die bestehende Eigenverbrauchsstruktur vom 21.11.2022 mit voraussichtlichen Baukosten in Höhe von   257.000,- € wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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4. Neustrukturierung Stadtbuslinien ab 2024 Neubau und Verlegung von Bushaltestellen Vorstellung Planung, zweiter Teil

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 15. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 05.12.2022 ö 4

Beschluss

Die Planung zum Neubau der Stadtbushaltestellen Nr. 2, 6, 7, 8, 10, 15, 16, 19 Süd, 20 beidseitig, 21 beidseitig, 25 und 26 vom 29.11.2022 des Büros Schmidt & Potamitis Bauingenieure, Am Baumgarten 18, 85662 Hohenbrunn wird genehmigt. 
Ebenso wird die Planung des Stadtbauamtes zum barrierefreien Ausbau der bestehenden Stadtbushaltestellen „Stauseestraße“ genehmigt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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5. Seebergergasse – Sperrung Bereich Geh- und Radweg für den motorisierten Individualverkehr Beratung und Beschlussfassung über Art und Umfang der Sicherung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 15. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 05.12.2022 ö 5

Beschluss

Die Anbringung eines rot-weiß-reflektierenden Absperrpollers, schließbar mit einem Feuerwehr-Dreikantschlüssel, im Bereich südlich des Geh- und Radweges in Höhe Hausnummer 21 wird genehmigt.
Mit dem temporären Entfernen in den Wintermonaten wegen der Durchführung des Winterdienstes besteht Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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6. Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger in der Wollerstraße in Höhe Einmündung Bräuhausgasse Beratung und Beschlussfassung über eine sichere Querungsmöglichkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 15. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 05.12.2022 ö 6

Beschluss

Zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger in der Wollerstraße in Höhe Einmündung Bräuhausgasse ist die Variante B „Fußgängerbedarfsampel Wollerstraße mit Standort südlich der Einmündung Bräuhausgasse“ vom Büro Obermeyer Infrastruktur GmbH & Co. KG, München weiter zu verfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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7. Mitteilung Ergebnisse Verkehrsschauen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 15. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 05.12.2022 ö 7
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8. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 15. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 05.12.2022 ö informativ 8
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8.1. Ampel im Kreuzungsbereich am Rathaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 15. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 05.12.2022 ö beschliessend 8.1
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8.2. Kreuzungsbereich Marienplatz / BGR-Josef-Zinnbauer-Str. / Griesgasse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 15. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 05.12.2022 ö beschliessend 8.2
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8.3. Treppenanlage von Kugelweite zur Hochbrückenstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 15. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 05.12.2022 ö beschliessend 8.3
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8.4. Absenkung Bordstein Tiefgarage Zentrum

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 15. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 05.12.2022 ö beschliessend 8.4
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8.5. Verkehrsberuhigung Vilsstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 15. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 05.12.2022 ö beschliessend 8.5
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8.6. Abgabe eines Antrags der Fraktion Bürgerliste Dingolfing / FDP

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 15. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 05.12.2022 ö beratend 8.6
Datenstand vom 04.05.2023 10:38 Uhr