Datum: 16.03.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: großer Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 16:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 16:15 Uhr bis 17:25 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Informationen
2	Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung
3	Information über den Bericht der Staatlichen Rechnungsprüfungsstelle zur Haushaltssatzung der Stadt Dingolfing für das Haushaltsjahr 2023
4	Information über den Bericht der Staatlichen Rechnungsprüfungsstelle zur Haushaltssatzung und zum Wirtschaftsplan der Oberen Spitalstiftung Dingolfing für das Wirtschaftsjahr 2023
5	Änderung des Bebauungsplanes "St 2074" durch Deckblatt Nr. 13 Billigungs- und Auslegungsbeschluss über den Entwurf
6	Vollzug des Ladenschlussgesetzes (LadSchlG); Erlass einer Verordnung über die Freigabe von verkaufsoffenen Sonn- und Feiertagen in der Stadt Dingolfing
7	Wünsche und Anfragen
7.1	Mittefastenmarkt
7.2	Baumaßnahme Seebergergasse

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1. Informationen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	27. Sitzung des Stadtrates	16.03.2023	ö	informativ	1

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2. Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	27. Sitzung des Stadtrates	16.03.2023	ö	beschliessend	2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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3. Information über den Bericht der Staatlichen Rechnungsprüfungsstelle zur Haushaltssatzung der Stadt Dingolfing für das Haushaltsjahr 2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	27. Sitzung des Stadtrates	16.03.2023	ö	beschliessend	3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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4. Information über den Bericht der Staatlichen Rechnungsprüfungsstelle zur Haushaltssatzung und zum Wirtschaftsplan der Oberen Spitalstiftung Dingolfing für das Wirtschaftsjahr 2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	27. Sitzung des Stadtrates	16.03.2023	ö	beratend	4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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5. Änderung des Bebauungsplanes "St 2074" durch Deckblatt Nr. 13 Billigungs- und Auslegungsbeschluss über den Entwurf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bauausschuss	41. Sitzung des Bauausschusses	01.03.2023	ö	beratend	5
Stadtrat	27. Sitzung des Stadtrates	16.03.2023	ö	beschliessend	5

Beschluss

Der Entwurf ist gem. § 3 Abs. 2 BauGB auf die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. 

Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB ist gleichzeitig mit dem Verfahren nach § 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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6. Vollzug des Ladenschlussgesetzes (LadSchlG); Erlass einer Verordnung über die Freigabe von verkaufsoffenen Sonn- und Feiertagen in der Stadt Dingolfing

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	27. Sitzung des Stadtrates	16.03.2023	ö	beschliessend	6

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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7. Wünsche und Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	27. Sitzung des Stadtrates	16.03.2023	ö	informativ	7

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7.1. Mittefastenmarkt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	27. Sitzung des Stadtrates	16.03.2023	ö	informativ	7.1

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7.2. Baumaßnahme Seebergergasse

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	27. Sitzung des Stadtrates	16.03.2023	ö	informativ	7.2