Datum: 23.05.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: kleiner Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Personal
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 16:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 16:55 Uhr bis 17:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung
2 Legung der Jahresrechnung 2022 der Stadt Dingolfing
3 Sanierung Turnhallenboden in der Mittelschule; Maßnahmenbeschluss und Genehmigung außerplanmäßige Ausgaben
4 Erhöhung der Kostenbeteiligung für den Tierschutzverein Dingolfing-Landau
5 Wünsche und Anfragen
5.1 Radwege an der St2111
5.2 Radwegbrücke St2074

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1. Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal 27. Sitzung des Auschusses für Finanzen und Personal 23.05.2023 ö beschliessend 1

Beschluss

Der öffentliche Teil des Protokolls der Sitzung vom 25.04.2023 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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2. Legung der Jahresrechnung 2022 der Stadt Dingolfing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal 27. Sitzung des Auschusses für Finanzen und Personal 23.05.2023 ö beratend 2
Stadtrat 29. Sitzung des Stadtrates 25.05.2023 ö beschliessend 3

Beschluss

Der Stadtrat nimmt von der Jahresrechnung 2022 für die Stadt Dingolfing mit einer ausgeglichenen Soll-Rechnung und einem Ist-Fehlbetrag in Höhe von 957.469,96 € im Verwaltungshaushalt und einer ausgeglichenen Sollrechnung und einem Ist-Überschuss in Höhe von 21.526.480,67 € im Vermögenshaushalt Kenntnis und überweist sie gemäß Art. 102 Abs. 3 und Art. 103 GO an den Prüfungsausschuss zur örtlichen Rechnungsprüfung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3. Sanierung Turnhallenboden in der Mittelschule; Maßnahmenbeschluss und Genehmigung außerplanmäßige Ausgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal 27. Sitzung des Auschusses für Finanzen und Personal 23.05.2023 ö beschliessend 3

Beschluss

Die Erneuerung des schadhaften Sportbodens in der Turnhalle der Mittelschule Dingolfing mit voraussichtlichen Kosten in Höhe von 150.000,- Euro brutto wird genehmigt. Die mit der Maßnahme einhergehenden außerplanmäßigen Ausgaben werden ebenfalls genehmigt. Die Deckung erfolgt durch Entnahme aus der allgemeinen Rücklage.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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4. Erhöhung der Kostenbeteiligung für den Tierschutzverein Dingolfing-Landau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal 27. Sitzung des Auschusses für Finanzen und Personal 23.05.2023 ö beschliessend 4

Beschluss

Die jährliche Kostenbeteiligung für den Tierschutzverein Dingolfing-Landau wird ab 2023 von bisher 0,75 € auf 1,50 € pro Einwohner erhöht. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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5. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal 27. Sitzung des Auschusses für Finanzen und Personal 23.05.2023 ö informativ 5
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5.1. Radwege an der St2111

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal 27. Sitzung des Auschusses für Finanzen und Personal 23.05.2023 ö 5.1
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5.2. Radwegbrücke St2074

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal 27. Sitzung des Auschusses für Finanzen und Personal 23.05.2023 ö 5.2
Datenstand vom 28.06.2023 08:18 Uhr