Datum: 27.06.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: kleiner Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Personal
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 16:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 16:35 Uhr bis 17:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Informationen
2 Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung
3 Obere Spitalstiftung - Vorlage des Rechenschaftsberichtes 2022
4 Obere Spitalstiftung - Verlustübernahme für die übertragenen Bereiche des Seniorenzentrums (Betreutes Wohnen, Altenservicezentrum und Tagespflege) für das Wirtschaftsjahr 2022
5 Obere Spitalstiftung - Verlustübernahme für die im Rahmen des Betrauungsaktes der Stadt Dingolfing (SGB XI-Bereich – Langzeitpflege) für das Wirtschaftsjahr 2022
6 Obere Spitalstiftung - Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2022 bis 100.000 €
7 Defizitdeckung Hort Don Bosco
8 Defizitdeckung für Kindertageseinrichtungen
8.1 Defizitdeckung Kindergarten St. Johannes
8.2 Defizitdeckung Kindergarten St. Josef
8.3 Defizitdeckung Kindergarten St. Elisabeth
8.4 Defizitdeckung Kindergarten St. Maria
9 Wünsche und Anfragen

zum Seitenanfang

1. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal 28. Sitzung des Auschusses für Finanzen und Personal 27.06.2023 ö 1
zum Seitenanfang

2. Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal 28. Sitzung des Auschusses für Finanzen und Personal 27.06.2023 ö beschliessend 2

Beschluss

Der öffentliche Teil des Protokolls der Sitzung vom 23.05.2023 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Obere Spitalstiftung - Vorlage des Rechenschaftsberichtes 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal 28. Sitzung des Auschusses für Finanzen und Personal 27.06.2023 ö beratend 3

Beschluss

Der Finanzausschuss beantragt, der Stadtrat wolle beschließen:


Der Stadtrat nimmt von dem Rechenschaftsbericht 2022 für die Obere Spitalstiftung mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 8.816,05 € Kenntnis und überweist ihn gemäß Art. 102 Abs. 3 und Art. 103 GO an den Prüfungsausschuss zur örtlichen Rechnungsprüfung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Obere Spitalstiftung - Verlustübernahme für die übertragenen Bereiche des Seniorenzentrums (Betreutes Wohnen, Altenservicezentrum und Tagespflege) für das Wirtschaftsjahr 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal 28. Sitzung des Auschusses für Finanzen und Personal 27.06.2023 ö beratend 4

Beschluss

Der Ausschuss für Finanzen und Personal beantragt, der Stadtrat wolle beschließen:

Das Defizit der Oberen Spitalstiftung Dingolfing für den Betrieb der übertragenen Bereiche des Seniorenzentrums – Betreutes Wohnen, Altenservicezentrum, Tagespflege - für das Wirtschaftsjahr 2022 in Höhe von 192.456,65 € wird in vollem Umfang von der Stadt übernommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Obere Spitalstiftung - Verlustübernahme für die im Rahmen des Betrauungsaktes der Stadt Dingolfing (SGB XI-Bereich – Langzeitpflege) für das Wirtschaftsjahr 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal 28. Sitzung des Auschusses für Finanzen und Personal 27.06.2023 ö beratend 5

Beschluss

Der Ausschuss für Finanzen und Personal beantragt, der Stadtrat wolle beschließen:

Das Defizit der Oberen Spitalstiftung Dingolfing für den SGB XI-Bereich (Langzeitpflege) für das Wirtschaftsjahr 2022 in Höhe von 518.416,67 € wird im Rahmen des Betrauungsaktes in vollem Umfang von der Stadt übernommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Obere Spitalstiftung - Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2022 bis 100.000 €

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal 28. Sitzung des Auschusses für Finanzen und Personal 27.06.2023 ö beschliessend 6

Beschluss

Die überplanmäßigen Ausgaben des Wirtschaftsjahres 2022 der Oberen Spitalstiftung Dingolfing werden entsprechend beiliegender Anlage genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Defizitdeckung Hort Don Bosco

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal 28. Sitzung des Auschusses für Finanzen und Personal 27.06.2023 ö beschliessend 7

Beschluss

Die Abrechnung des Kinderhorts Don Bosco für das Jahr 2022 wird mit einem Defizitbetrag in Höhe von 65.194,31 Euro genehmigt. Die Stadt Dingolfing übernimmt dieses Defizit vertragsgemäß in voller Höhe. Gleichzeitig wird der Haushaltsplan 2023 mit voraussichtlichen Einnahmen in Höhe von 118.055,00 Euro und voraussichtlichen Ausgaben in Höhe von 192.535,00 Euro genehmigt. Das voraussichtlich zu erwartende Defizit in Höhe von 74.480,00 Euro wird vertragsgemäß von der Stadt Dingolfing zu 100 % getragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. Defizitdeckung für Kindertageseinrichtungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal 28. Sitzung des Auschusses für Finanzen und Personal 27.06.2023 ö beschliessend 8
zum Seitenanfang

8.1. Defizitdeckung Kindergarten St. Johannes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal 28. Sitzung des Auschusses für Finanzen und Personal 27.06.2023 ö beschliessend 8.1

Beschluss

Die Abrechnung des Kindergarten St. Johannes für das Jahr 2022 wird mit einem Überschuss in Höhe von 43.994,38 Euro genehmigt. Der Überschussbetrag ist vorzutragen und wird mit künftigen Defiziten verrechnet. Gleichzeitig wird der Haushaltsplan 2023 mit voraussichtlichen Einnahmen in Höhe von 896.178,00 Euro und voraussichtlichen Ausgaben in Höhe von 851.124,00 Euro genehmigt. Der voraussichtlich zu erwartende Überschuss in Höhe von 45.054,00 Euro ist vorzutragen und mit künftigen Defiziten zu verrechnen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8.2. Defizitdeckung Kindergarten St. Josef

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal 28. Sitzung des Auschusses für Finanzen und Personal 27.06.2023 ö beschliessend 8.2

Beschluss

Die Abrechnung des Kindergartens St. Josef für das Jahr 2022 wird mit einem Überschuss in Höhe von 2.548,31 Euro genehmigt. Der Überschussbetrag ist vorzutragen und wird mit künftigen Defiziten verrechnet.  Gleichzeitig wird der Haushaltsplan 2023 mit voraussichtlichen Einnahmen in Höhe von 699.856,00 Euro und voraussichtlichen Ausgaben in Höhe von 779.366,84 Euro genehmigt. Für das voraussichtlich zu erwartende Defizit in Höhe von 79.510,84 Euro stellt die Stadt Dingolfing eine Defizitdeckung in Höhe von 90 % in Aussicht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8.3. Defizitdeckung Kindergarten St. Elisabeth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal 28. Sitzung des Auschusses für Finanzen und Personal 27.06.2023 ö beschliessend 8.3

Beschluss

Die Abrechnung des Kindergartens St. Elisabeth für das Jahr 2022 wird mit einem Defizit in Höhe von 711,38 Euro genehmigt. Der Defizitbetrag wird mit dem vorhandenen Guthaben verrechnet. Gleichzeitig wird der Haushaltsplan 2023 mit voraussichtlichen Einnahmen in Höhe von 605.725,50 Euro und voraussichtlichen Ausgaben in Höhe von 645.376,00 Euro genehmigt. Für das voraussichtlich zu erwartende Defizit in Höhe von 39.650,50 Euro stellt die Stadt Dingolfing eine Defizitdeckung in Höhe von 90 % in Aussicht. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8.4. Defizitdeckung Kindergarten St. Maria

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal 28. Sitzung des Auschusses für Finanzen und Personal 27.06.2023 ö beschliessend 8.4

Beschluss

Die Abrechnung des Kindergartens St. Maria für das Jahr 2022 wird mit einem Defizit in Höhe von 8.579,53 Euro genehmigt. Der Defizitbetrag wird mit dem vorhandenen Guthaben verrechnet. Gleichzeitig wird der Haushaltsplan 2023 mit voraussichtlichen Einnahmen in Höhe von 125.053,00 Euro und voraussichtlichen Ausgaben in Höhe von 155.550,00 Euro genehmigt. Für das voraussichtlich zu erwartende Defizit in Höhe von 30.497,00 Euro stellt die Stadt Dingolfing eine Defizitdeckung in Höhe von 90 % in Aussicht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

9. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal 28. Sitzung des Auschusses für Finanzen und Personal 27.06.2023 ö informativ 9
Datenstand vom 19.07.2023 07:59 Uhr