Datum: 29.06.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: großer Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 18:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:35 Uhr bis 18:50 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Informationen
2	Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung
3	Generalsanierung "Marco-Sturm-Eishalle", Vorstellung Machbarkeitsstudie
4	Änderung der Satzung über die Verwendung des Stadtwappens
5	Änderung des Bebauungsplanes Krautau durch Deckblatt Nr. 27 Billigungs- und Auslegungsbeschluss über den Entwurf
6	Änderung des Bebauungsplanes "Schwedenschanze" durch Deckblatt Nr. 2 im beschleunigten Verfahren Aufstellungsbeschluss
7	Änderung des Bebauungsplanes „Höll-West“ durch Deckblatt Nr. 18 im beschleunigten Verfahren Aufstellungsbeschluss
8	Änderung des Bebauungsplanes „Geratsberg“ durch Deckblatt Nr. 21 im beschleunigten Verfahren Billigungs- und Auslegungsbeschluss über den Entwurf
9	Obere Spitalstiftung - Vorlage des Rechenschaftsberichtes 2022
10	Obere Spitalstiftung - Verlustübernahme für die übertragenen Bereiche des Seniorenzentrums (Betreutes Wohnen, Altenservicezentrum und Tagespflege) für das Wirtschaftsjahr 2022
11	Obere Spitalstiftung - Verlustübernahme für die im Rahmen des Betrauungsaktes der Stadt Dingolfing (SGB XI-Bereich – Langzeitpflege) für das Wirtschaftsjahr 2022
12	Beteiligung der Stadt an der Baugenossenschaft Dingolfing eG – Verwendung des Jahresüberschusses
13	Antrag auf Errichtung einer Calisthenics-Anlage und eines Basketball-Felds zum geplanten Pumptrack Park
14	Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Stadtwerke Dingolfing GmbH
15	Festsetzung der Sperrzeit 150 Jahre FFW Teisbach
16	Wünsche und Anfragen
16.1	Sanierung Reichenberger Straße
16.2	Radwegquerung St. 2074
16.3	Städtische Grünflächen
16.4	Baugebiet Teisbach, 2. Bauabschnitt

zum Seitenanfang

1. Informationen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	30. Sitzung des Stadtrates	29.06.2023	ö	informativ	1

zum Seitenanfang

2. Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	30. Sitzung des Stadtrates	29.06.2023	ö	beschliessend	2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Generalsanierung "Marco-Sturm-Eishalle", Vorstellung Machbarkeitsstudie

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	30. Sitzung des Stadtrates	29.06.2023	ö	beschliessend	3

zum Seitenanfang

4. Änderung der Satzung über die Verwendung des Stadtwappens

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschuss	14. Sitzung des Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschusses	26.06.2023	ö	beratend	3
Stadtrat	30. Sitzung des Stadtrates	29.06.2023	ö	beschliessend	4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Änderung des Bebauungsplanes Krautau durch Deckblatt Nr. 27 Billigungs- und Auslegungsbeschluss über den Entwurf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	30. Sitzung des Stadtrates	29.06.2023	ö	beschliessend	5

zum Seitenanfang

6. Änderung des Bebauungsplanes "Schwedenschanze" durch Deckblatt Nr. 2 im beschleunigten Verfahren Aufstellungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bauausschuss	45. Sitzung des Bauausschusses	14.06.2023	ö	beratend	5
Stadtrat	30. Sitzung des Stadtrates	29.06.2023	ö	beschliessend	6

Beschluss

Die Änderung ist gemäß § 13 a BauGB im beschleunigten Verfahren durchzuführen.

Die mit der Änderung des Bebauungsplanes anfallenden Kosten sind vom Antragsteller zu tragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Änderung des Bebauungsplanes „Höll-West“ durch Deckblatt Nr. 18 im beschleunigten Verfahren Aufstellungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bauausschuss	45. Sitzung des Bauausschusses	14.06.2023	ö	beratend	6
Stadtrat	30. Sitzung des Stadtrates	29.06.2023	ö	beschliessend	7

Beschluss

Die Änderung ist gemäß § 13 a BauGB im beschleunigten Verfahren durchzuführen.

Die mit der Änderung des Bebauungsplanes anfallenden Kosten sind vom Antragsteller zu tragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. Änderung des Bebauungsplanes „Geratsberg“ durch Deckblatt Nr. 21 im beschleunigten Verfahren Billigungs- und Auslegungsbeschluss über den Entwurf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bauausschuss	45. Sitzung des Bauausschusses	14.06.2023	ö	beratend	7
Stadtrat	30. Sitzung des Stadtrates	29.06.2023	ö	beschliessend	8

Beschluss

Der Entwurf ist gem. § 3 Abs. 2 BauGB auf die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. 

Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB ist gleichzeitig mit dem Verfahren nach § 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

9. Obere Spitalstiftung - Vorlage des Rechenschaftsberichtes 2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	30. Sitzung des Stadtrates	29.06.2023	ö	beschliessend	9

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

10. Obere Spitalstiftung - Verlustübernahme für die übertragenen Bereiche des Seniorenzentrums (Betreutes Wohnen, Altenservicezentrum und Tagespflege) für das Wirtschaftsjahr 2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	30. Sitzung des Stadtrates	29.06.2023	ö	beschliessend	10

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

11. Obere Spitalstiftung - Verlustübernahme für die im Rahmen des Betrauungsaktes der Stadt Dingolfing (SGB XI-Bereich – Langzeitpflege) für das Wirtschaftsjahr 2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	30. Sitzung des Stadtrates	29.06.2023	ö	beschliessend	11

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

12. Beteiligung der Stadt an der Baugenossenschaft Dingolfing eG – Verwendung des Jahresüberschusses

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	30. Sitzung des Stadtrates	29.06.2023	ö	beschliessend	12

zum Seitenanfang

13. Antrag auf Errichtung einer Calisthenics-Anlage und eines Basketball-Felds zum geplanten Pumptrack Park

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	30. Sitzung des Stadtrates	29.06.2023	ö	beschliessend	13

Beschluss

Der Aufnahme einer Calisthenics-Anlage und eines Basketballfeldes in die Planungen des Pumptracks am Pappelweg wird zugestimmt. Der Planungsauftrag an die ARGE Karlstetter/Henschel ist entsprechend zu erweitern. Die entsprechenden Mittel sind im Haushalt 2024 einzustellen.

Ja: 3  Nein: 21

Alternative 2

Der Aufnahme einer Calisthenics-Anlage und einer kombinierten Parkour- und Freerunninganlage in die Planungen des Pumptracks am Pappelweg wird zugestimmt. Der Planungsauftrag an die ARGE Karlstetter/Henschel ist entsprechend zu erweitern. Die entsprechenden Mittel sind im Haushalt 2024 einzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

14. Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Stadtwerke Dingolfing GmbH

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	30. Sitzung des Stadtrates	29.06.2023	ö	beschliessend	14

Beschluss

Der 1. Bürgermeister wird beauftragt, in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Dingolfing GmbH

a) dem Jahresbericht 2022 der Stadtwerke Dingolfing GmbH in allen Teilen zuzustimmen;

b) den Jahresabschluss 2022 festzustellen. Die vorgelegte Bilanz zum 31.12.2022 schließt mit einer Endsumme von 53.247.666,77 € ab;

c) das ausgewiesene Jahresergebnis nach Steuern von – 604.421,82 € im Jahr 2022 in die Gewinnrücklagen einzustellen;

d) den Lagebericht 2022 zu genehmigen.

Ja: 24  Nein: 0

Frau 2. Bürgermeisterin Huber übernimmt bei nachfolgendem Beschluss den Vorsitz. 

Beschluss 2:

Der Geschäftsführung und dem Aufsichtsrat wird Entlastung erteilt. 

Bürgermeister Grassinger hat bei der Beratung und Beschlussfassung nicht mitgewirkt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

15. Festsetzung der Sperrzeit 150 Jahre FFW Teisbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	30. Sitzung des Stadtrates	29.06.2023	ö	beschliessend	15

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

16. Wünsche und Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	30. Sitzung des Stadtrates	29.06.2023	ö	informativ	16

zum Seitenanfang

16.1. Sanierung Reichenberger Straße

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	30. Sitzung des Stadtrates	29.06.2023	ö	informativ	16.1

zum Seitenanfang

16.2. Radwegquerung St. 2074

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	30. Sitzung des Stadtrates	29.06.2023	ö	informativ	16.2

zum Seitenanfang

16.3. Städtische Grünflächen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	30. Sitzung des Stadtrates	29.06.2023	ö	informativ	16.3

zum Seitenanfang

16.4. Baugebiet Teisbach, 2. Bauabschnitt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	30. Sitzung des Stadtrates	29.06.2023	ö	informativ	16.4