Datum: 09.10.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: kleiner Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz
Öffentliche Sitzung, 17:35 Uhr bis 18:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:50 Uhr bis 19:35 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung
2 Informationen
2.1 Austausch Ladestationen – Sachstand
2.2 Dr. Josef-Hastreiter-Straße - Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h
2.3 Sanierung Isarbrücke Ennser Straße
3 Untersuchung des Oberflächenabflusses im Stadtgebiet „links der Isar“ bei urbaner Sturzflut Vorstellung erste Ergebnisse
4 Vorstellung Straßenbauprogramm 2024
5 Neugestaltung zentrale Stadtbushaltestelle "Spitalplatz" Vorstellung Konzept
6 Hochwasserrückhaltebecken Asenbach Vorstellung Ergebnis „Vertiefte Überprüfung“
7 Wünsche und Anfragen

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1. Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 19. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 09.10.2023 ö beschliessend 1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 19. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 09.10.2023 ö 2
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2.1. Austausch Ladestationen – Sachstand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 19. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 09.10.2023 ö 2.1
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2.2. Dr. Josef-Hastreiter-Straße - Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 19. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 09.10.2023 ö 2.2
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2.3. Sanierung Isarbrücke Ennser Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 19. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 09.10.2023 ö 2.3
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3. Untersuchung des Oberflächenabflusses im Stadtgebiet „links der Isar“ bei urbaner Sturzflut Vorstellung erste Ergebnisse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 19. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 09.10.2023 ö 3
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4. Vorstellung Straßenbauprogramm 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 19. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 09.10.2023 ö 4

Beschluss

Das vorgestellte Straßenbauprogramm 2024 wird genehmigt. 
Die erforderlichen Mittel sollen in Haushaltsplanung 2024 aufgenommen werden.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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5. Neugestaltung zentrale Stadtbushaltestelle "Spitalplatz" Vorstellung Konzept

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 19. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 09.10.2023 ö 5
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6. Hochwasserrückhaltebecken Asenbach Vorstellung Ergebnis „Vertiefte Überprüfung“

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 19. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 09.10.2023 ö 6

Beschluss

Vom vorliegenden Bericht zur Vertieften Überprüfung vom 23.06.2023, ergänzt mit einer abschließenden Fortschreibung „1. Revision vom 22.09.2023“, des Hochwasserrückhaltebeckens Asenbach durch das Büro Arnold Consult AG, Marsstraße 24, 80335 München wird Kenntnis genommen.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Umsetzung der notwendigen Sanierungsmaßnahmen im Jahr 2024 zu veranlassen. 
Die erforderlichen Mittel sind entsprechend einzustellen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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7. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 19. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 09.10.2023 ö informativ 7
Datenstand vom 16.04.2024 07:10 Uhr