Datum: 10.10.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: kleiner Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Personal
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 16:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 16:15 Uhr bis 18:10 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Informationen
2 Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung
3 Erhöhung des Zuschusses für die Fachstelle für pflegende Angehörige des Caritasverbandes Dingolfing-Landau
4 Förderung Betreuungsverein 1:1 soziale Partnerschaften e.V.
5 Obere Spitalstiftung - Feststellung des Rechenschaftsberichtes 2022 und Entlastung der Verwaltung
6 Feststellung der Jahresrechnung 2022 für die Stadt Dingolfing und Entlastung der Verwaltung
7 Wünsche und Anfragen

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1. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal 31. Sitzung des Auschusses für Finanzen und Personal 10.10.2023 ö 1
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2. Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal 31. Sitzung des Auschusses für Finanzen und Personal 10.10.2023 ö beschliessend 2

Beschluss

Der öffentliche Teil des Protokolls der Sitzung vom 19.09.2023 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3. Erhöhung des Zuschusses für die Fachstelle für pflegende Angehörige des Caritasverbandes Dingolfing-Landau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal 31. Sitzung des Auschusses für Finanzen und Personal 10.10.2023 ö beschliessend 3

Beschluss

Dem Caritasverband Dingolfing-Landau wird zukünftig ein Zuschuss i.H.v. 0,51€ pro Einwohner (Stadt Dingolfing) für die Fachstelle für pflegende Angehörige gewährt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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4. Förderung Betreuungsverein 1:1 soziale Partnerschaften e.V.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal 31. Sitzung des Auschusses für Finanzen und Personal 10.10.2023 ö beratend 4
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5. Obere Spitalstiftung - Feststellung des Rechenschaftsberichtes 2022 und Entlastung der Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal 31. Sitzung des Auschusses für Finanzen und Personal 10.10.2023 ö beratend 5
Stadtrat 33. Sitzung des Stadtrates 12.10.2023 ö beschliessend 4

Beschluss

Der Ausschuss für Finanzen und Personal beantragt, der Stadtrat wolle beschließen:

1. Gemäß Art. 102 Abs. 3 GO wird der Rechenschaftsbericht 2022 für die Obere Spitalstiftung Dingolfing
    nach Prüfung durch den vom Stadtrat bestellten Prüfungsausschuss mit einem Jahresdefizit in Höhe von 
    8.816,05 € festgestellt. Vom Prüfungsbericht wird Kenntnis genommen.

2. Der Verwaltung wird für das Wirtschaftsjahr 2022 die Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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6. Feststellung der Jahresrechnung 2022 für die Stadt Dingolfing und Entlastung der Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal 31. Sitzung des Auschusses für Finanzen und Personal 10.10.2023 ö beratend 6
Stadtrat 33. Sitzung des Stadtrates 12.10.2023 ö beschliessend 3

Beschluss

Der Finanzausschuss beantragt folgende Beschlussfassung durch den Stadtrat:

1. Das Soll-Ergebnis,
    das Ist-Ergebnis,
    die Verwahrgelder und Vorschüsse
    die Vermögensübersicht mit Übersicht über die Schulden und 
    die Übersicht über die Rücklagen

    entsprechend dem Rechnungsabschluss für das Haushaltsjahr 2022 für die Stadt Dingolfing 
    werden genehmigt.

    Vom Prüfungsbericht wird Kenntnis genommen.


2. Der Verwaltung wird für das Haushaltsjahr 2022 die Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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7. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal 31. Sitzung des Auschusses für Finanzen und Personal 10.10.2023 ö informativ 7
Datenstand vom 16.11.2023 07:48 Uhr