Datum: 12.10.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: großer Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 16:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 16:45 Uhr bis 17:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Informationen
2 Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung
3 Feststellung der Jahresrechnung 2022 für die Stadt Dingolfing und Entlastung der Verwaltung
4 Obere Spitalstiftung - Feststellung des Rechenschaftsberichtes 2022 und Entlastung der Verwaltung
5 Isarbrücke "Ennser Straße" - Benennung nach dem Ehrenbürger und Altbürgermeister Heinz Heininger anlässlich seines hundertsten Geburtstags
6 Änderung des Bebauungsplanes "Höll-West" durch Deckblatt 18 im beschleunigten Verfahren Billigungs- und Auslegungsbeschluss über den Entwurf
7 Änderung des Bebauungsplanes "Krautau" durch Deckblatt Nr. 27 im beschleunigten Verfahren Billigungs- und Auslegungsbeschluss über den Entwurf
8 Wünsche und Anfragen
8.1 Mittagsbetreuung
8.2 Wohnanlage Wollanger
8.3 Vermietung Hochschulgebäude

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1. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 33. Sitzung des Stadtrates 12.10.2023 ö informativ 1
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2. Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 33. Sitzung des Stadtrates 12.10.2023 ö beschliessend 2

Beschluss

Der öffentliche Teil des Protokolls der Sitzung vom 21.09.2023 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 1

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3. Feststellung der Jahresrechnung 2022 für die Stadt Dingolfing und Entlastung der Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal 31. Sitzung des Auschusses für Finanzen und Personal 10.10.2023 ö beratend 6
Stadtrat 33. Sitzung des Stadtrates 12.10.2023 ö beschliessend 3

Beschluss

1. Das Soll-Ergebnis,
    das Ist-Ergebnis,
    die Verwahrgelder und Vorschüsse
    die Vermögensübersicht mit Übersicht über die Schulden und 
    die Übersicht über die Rücklagen

    entsprechend dem Rechnungsabschluss für das Haushaltsjahr 2022 für die Stadt Dingolfing 
    werden genehmigt.

    Vom Prüfungsbericht wird Kenntnis genommen.


2. Der Verwaltung wird für das Haushaltsjahr 2022 die Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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4. Obere Spitalstiftung - Feststellung des Rechenschaftsberichtes 2022 und Entlastung der Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal 31. Sitzung des Auschusses für Finanzen und Personal 10.10.2023 ö beratend 5
Stadtrat 33. Sitzung des Stadtrates 12.10.2023 ö beschliessend 4

Beschluss

1. Gemäß Art. 102 Abs. 3 GO wird der Rechenschaftsbericht 2022 für die Obere Spitalstiftung Dingolfing
    nach Prüfung durch den vom Stadtrat bestellten Prüfungsausschuss mit einem Jahresdefizit in Höhe von 
    8.816,05 € festgestellt. Vom Prüfungsbericht wird Kenntnis genommen.

2. Der Verwaltung wird für das Wirtschaftsjahr 2022 die Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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5. Isarbrücke "Ennser Straße" - Benennung nach dem Ehrenbürger und Altbürgermeister Heinz Heininger anlässlich seines hundertsten Geburtstags

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 33. Sitzung des Stadtrates 12.10.2023 ö beschliessend 5

Beschluss

Anlässlich des hundertsten Geburtstags am 29. Oktober 2023 des verstorbenen Ehrenbürgers und Altbürgermeisters Heinz Heininger wird die „Isarbrücke Ennser Straße“ in Anerkennung seiner Verdienste zukünftig den Namen „Heinz-Heininger-Brücke“ tragen.
Die offizielle Benennung erfolgt mit Abschluss der geplanten Sanierungsarbeiten im Herbst 2024.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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6. Änderung des Bebauungsplanes "Höll-West" durch Deckblatt 18 im beschleunigten Verfahren Billigungs- und Auslegungsbeschluss über den Entwurf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 49. Sitzung des Bauausschusses 04.10.2023 ö beratend 4
Stadtrat 33. Sitzung des Stadtrates 12.10.2023 ö beschliessend 6

Beschluss

Der Entwurf des Deckblattes Nr. 18 zur Änderung des Bebauungsplanes „Höll-West“ vom 26.09.2023 mit Begründung wird gebilligt.

Der Entwurf ist gem. § 3 Abs. 2 BauGB auf die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. 

Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB ist gleichzeitig mit dem Verfahren nach § 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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7. Änderung des Bebauungsplanes "Krautau" durch Deckblatt Nr. 27 im beschleunigten Verfahren Billigungs- und Auslegungsbeschluss über den Entwurf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 49. Sitzung des Bauausschusses 04.10.2023 ö beratend 5
Stadtrat 33. Sitzung des Stadtrates 12.10.2023 ö beschliessend 7

Beschluss

Der Entwurf des Deckblattes Nr. 27 zur Änderung des Bebauungsplanes „Krautau“ vom 27.09.2023 mit Begründung wird gebilligt.

Der Entwurf ist gem. § 3 Abs. 2 BauGB auf die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. 

Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB ist gleichzeitig mit dem Verfahren nach § 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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8. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 33. Sitzung des Stadtrates 12.10.2023 ö informativ 8
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8.1. Mittagsbetreuung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 33. Sitzung des Stadtrates 12.10.2023 ö informativ 8.1
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8.2. Wohnanlage Wollanger

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 33. Sitzung des Stadtrates 12.10.2023 ö informativ 8.2
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8.3. Vermietung Hochschulgebäude

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 33. Sitzung des Stadtrates 12.10.2023 ö informativ 8.3
Datenstand vom 07.12.2023 08:19 Uhr