Datum: 18.03.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: kleiner Sitzungssaal
Gremium: Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschuss
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 17:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 17:10 Uhr bis 18:40 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Informationen
2 Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung
3 Antrag des Schützenverein Isargrün Goben auf Förderung nach §§ 4, 5, 7 Abs. 1 und 9 der Vereinsförderrichtlinien
4 Antrag des Pferdesportvereins auf Förderung nach §§ 4 und 7 Abs. 1 der Vereinsförderrichtlinien
5 Antrag der Rocking Dance Company auf Vereinsförderrung nach §§ 4, 7 Abs. 1 und 2
6 Antrag der DAV-Sektion Dingolfing e.V. auf Förderung nach §§ 4, 7 Abs. 1 und 7 Abs. 2 der Vereinsförderrichtlinien
7 Antrag des Vital-Reha-Sport Dingolfing e. V. nach §§ 4 und 7 Abs. 1 der Vereinsförderrichtlinien
8 Antrag des FC Dingolfing auf Förderung nach § 13 der Vereinsförderrichtlinien - Förderung der Gestaltung einer flexiblen Besprechungszone im Vereinsheim
9 Antrag des SV Frauenbiburg nach §§ 4, 5, 7 Abs. 1, 7 Abs. 2, 9 und 11 der Vereinsförderrichtlinien
10 Antrag des TV Dingolfing auf Förderung nach §§ 4, 5 und 11 der Vereinsförderrichtlinien
11 Antrag des TC GW Dingolfing auf Förderung nach §§ 13 und 14 der Vereinsförderrichtlinien
12 Antrag zur Beauftragung einer Bedarfsanalyse "Attraktivität Innenstadt"
13 Antrag für ein Bike Sharing-Angebot im Stadtgebiet
14 Änderung der Benutzungsordnung für die Kreis- und Stadtbibliothek
15 Neues Logo für Seniorenbeirat
16 Antrag des EV Dingolfing auf Vereinsförderung nach §§ 4, 5, 7 Abs. 1, 7 Abs. 2 und 11 der Vereinsförderrichtlinien
17 Wünsche und Anfragen

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1. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschuss 17. Sitzung des Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschusses 18.03.2024 ö informativ 1
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2. Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschuss 17. Sitzung des Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschusses 18.03.2024 ö informativ 2

Beschluss

Der öffentliche Teil des Protokolls der Sitzung vom  27. November 2023 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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3. Antrag des Schützenverein Isargrün Goben auf Förderung nach §§ 4, 5, 7 Abs. 1 und 9 der Vereinsförderrichtlinien

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschuss 17. Sitzung des Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschusses 18.03.2024 ö beschliessend 3

Beschluss

Dem Schützenverein Isargrün Goben e.V. werden gemäß Antrag vom 17.10.2023 folgende Zuschüsse nach den Vereinsförderrichtlinien gewährt:

§ 4 – Förderung zum laufenden Vereinsbetrieb für das Jahr 2023: 212,50 €  (85 Dingolfinger Mitglieder x 2,50 €)
§ 5 – Jugendsportförderung für das Jahr 2023: 870,00 € (29 Dingolfinger Jugendliche x 30,00 €)
§ 7 Abs. 1 Übungsleiterzuschuss mit Lizenz für das Jahr 2022: 1.631,00 € (466 Übungsleiterstunden x 3,50 €)
§ 9 – Unterhalt vereinseigener Sportanlagen für das Jahr 2023: 1.125,00 € (15 Schießstände x 75,00 €)

Der Gesamtzuschuss beträgt 3.838,50 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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4. Antrag des Pferdesportvereins auf Förderung nach §§ 4 und 7 Abs. 1 der Vereinsförderrichtlinien

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschuss 17. Sitzung des Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschusses 18.03.2024 ö beschliessend 4

Beschluss

Dem Pferdesportverein Dingolfing werden gemäß Antrag vom 10.01.2024 folgende Zuschüsse nach den Vereinsförderrichtlinien gewährt:

§ 4 – Förderung zum laufenden Vereinsbetrieb für das Jahr 2024: 67,50 € (27 Dingolfinger Mitglieder x 2,50 €)
§ 7 Abs. 1 Übungsleiterzuschuss mit Lizenz für das Jahr 2023: 2.436,00 € (696 Übungsleiterstunden x 3,50 €)

Der Gesamtzuschuss beträgt 2.503,50 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5. Antrag der Rocking Dance Company auf Vereinsförderrung nach §§ 4, 7 Abs. 1 und 2

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschuss 17. Sitzung des Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschusses 18.03.2024 ö beschliessend 5

Beschluss

Der Rocking Dance Company Dingolfing e.V. werden gemäß Antrag vom 11.01.2024 folgende Zuschüsse nach den Vereinsförderrichtlinien gewährt:

§ 4 – Förderung zum laufenden Vereinsbetrieb für das Jahr 2024: 587,50 € (235 Dingolfinger Mitglieder x 2,50 €) 
§ 7 Abs. 1 Übungsleiterzuschuss mit Lizenz für das Jahr 2023: 2.807,00 € (802 Übungsleiterstunden x 3,50 €) 
§ 7 Abs. 2 Übungsleiterzuschuss ohne Lizenz für das Jahr 2023: 3.755,63 € (1.502,25 Übungsleiterstunden x 2,50 €)

Der Gesamtzuschuss beträgt 7.150,13 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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6. Antrag der DAV-Sektion Dingolfing e.V. auf Förderung nach §§ 4, 7 Abs. 1 und 7 Abs. 2 der Vereinsförderrichtlinien

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschuss 17. Sitzung des Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschusses 18.03.2024 ö beschliessend 6

Beschluss

Dem DAV Sektion Dingolfing werden gemäß Antrag vom 04.02.2024 folgende Zuschüsse nach den Vereinsförderrichtlinien gewährt:

§ 4 – Förderung zum laufenden Vereinsbetrieb für das Jahr 2024: 1.025,00 € (410  
Dingolfinger Mitglieder x 2,50 €)
§ 7 Abs. 1 – Übungsleiterzuschuss mit Lizenz für das Jahr 2023: 616,00 € (176  
Übungsleiterstunden x 3,50 €)
§ 7 Abs. 2 – Übungsleiterzuschuss ohne Lizenz für das Jahr 2023: 1.145,00 € (458 
Übungsleiterstunden x 2,50 €)

Den Gesamtzuschuss beträgt 2.786,00 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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7. Antrag des Vital-Reha-Sport Dingolfing e. V. nach §§ 4 und 7 Abs. 1 der Vereinsförderrichtlinien

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschuss 17. Sitzung des Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschusses 18.03.2024 ö 7

Beschluss

Dem Vital-Reha-Sport Dingolfing e. V werden gemäß Antrag vom 15.02.2024 folgende Zuschüsse nach den Vereinsförderrichtlinien gewährt:

§ 4: Förderung zum laufenden Vereinsbetrieb für das Jahr 2024: 357,50 € (143 Dingolfinger Mitglieder x 2,50 €)
§ 7 Abs. 1 – Übungsleiterzuschuss mit Lizenz für das Jahr 2023: 1.841,00 € (526 Übungsleiterstunden x 3,50 €)

Den Gesamtzuschuss beträgt 2.198,50 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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8. Antrag des FC Dingolfing auf Förderung nach § 13 der Vereinsförderrichtlinien - Förderung der Gestaltung einer flexiblen Besprechungszone im Vereinsheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschuss 17. Sitzung des Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschusses 18.03.2024 ö beschliessend 8

Beschluss

Dem FC Dingolfing wird gemäß Antrag vom 26.02.2024 folgender Zuschuss nach § 13 der Vereinsförderrichtlinien gewährt:

§ 13 Abs. 1 – Förderung der Gestaltung einer flexiblen Besprechungszone im Vereinsheim des FC Dingolfing: 2.365,12 € (20 % Zuschuss zu den Nettokosten in Höhe von 11.825,58 €)

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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9. Antrag des SV Frauenbiburg nach §§ 4, 5, 7 Abs. 1, 7 Abs. 2, 9 und 11 der Vereinsförderrichtlinien

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschuss 17. Sitzung des Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschusses 18.03.2024 ö beschliessend 9

Beschluss

Dem SV Frauenbiburg werden gemäß den Anträgen vom 28.02.2024 und 29.02.2024 folgende Zuschüsse nach den Vereinsförderrichtlinien gewährt:

§ 4 – Förderung zum laufenden Vereinsbetrieb für das Jahr 2024: 875,00 € (350 Mitglieder x 2,50 €)
§ 5 – Jugendsportförderung für das Jahr 2024: 2.550,00 € (85 Dingolfinger Jugendliche x 30,00 €)
§ 7 Abs. 1 – Übungsleiterzuschuss mit Lizenz für das Jahr 2023: 847,00 € (242 Übungsleiterstunden x 3,50 € - Abteilung Tennis)
§ 7 Abs. 2 – Übungsleiterzuschuss ohne Lizenz für das Jahr 2023: 1.645,00 € (658 Übungsleiterstunden x 2,50 € - Abteilung Tennis)
§ 9 – Unterhalt vereinseigener Sportanlagen für das Jahr 2024: 6.650,00 € (13.300 m² x 0,50 €) und 1.026,00 € (3.420 m² Nebenflächen x 0,30 €)
§ 11 – sonstige Förderung für das Jahr 2024: 12.000,00 €

Der Gesamtzuschuss beträgt 25.593,00 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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10. Antrag des TV Dingolfing auf Förderung nach §§ 4, 5 und 11 der Vereinsförderrichtlinien

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschuss 17. Sitzung des Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschusses 18.03.2024 ö beschliessend 10

Beschluss

Dem TV Dingolfing werden gemäß Antrag vom 07.03.2024 folgende Zuschüsse nach den Vereinsförderrichtlinien gewährt:
§ 4 – Förderung zum laufenden Vereinsbetrieb für das Jahr 2024: 3.052,50 € (1.221 Mitglieder x 2,50 €)
§ 5 – Jugendsportförderung für das Jahr 2024: 14.340,00 € (478 Dingolfinger Jugendliche x 30,00 €)
§ 11 – sonstige Förderung für das Jahr 2024: 6.000,00 €

Der Gesamtzuschuss beträgt 23.392,50 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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11. Antrag des TC GW Dingolfing auf Förderung nach §§ 13 und 14 der Vereinsförderrichtlinien

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschuss 17. Sitzung des Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschusses 18.03.2024 ö beschliessend 11

Beschluss

Dem TC GW Dingolfing wird für den Umbau zweier Sandplätze in zwei Rebound-Ace Plätze, sowie für den Umbau eines Sandplatzes in Padel-Tennisplätze eine Förderung nach den Bestimmungen der §§ 13 und 14 der Vereinsförderrichtlinien gewährt (Gesamtinvestition ca. 390.000 €).

§ 13 Zuschüsse für Bau und Sanierung von Sportanlagen:
Die Verwaltung wird beauftragt, nach Absatz 1 für die o.g. Maßnahmen einen Zuschuss in Höhe von 20 % der tatsächlichen netto Aufwendungen zu gewähren (derzeit ca. 66.020 €).

Ferner wird die Verwaltung beauftragt, dem Verein für die o.g. Maßnahmen einen Zuschuss in Höhe von 20 % der geleisteten Arbeitsstunden der Vereinsmitglieder zu gewähren.
Für den Bau des Padel-Tennisplatzes bemüht sich der Verein um eine LEADER-Förderung. 
Zur Absicherung dieser staatlichen Zuwendung bedarf es einer Ausfallbürgschaft der Stadt Dingolfing.
Eine Bürgschaft in zu erwartender Höhe von ca. 93.972 € wird gewährt.
Der Zeitraum der Ausfallbürgschaft erstreckt sich für die Dauer der Zweckbindungsfrist (die Dauer der Zweckbindungsfrist wird aktuell noch vom Verein mit LEADER abgestimmt).

§ 14 Darlehen für Bau und Sanierung von Sportanlagen:
Des Weiteren wird die Verwaltung beauftragt, dem Verein ein zinsloses Darlehen in Höhe von 30 % der tatsächlichen netto Aufwendungen zu gewähren. Die Laufzeit des Darlehens beträgt 20 Jahre.

Zudem wird die Verwaltung beauftragt, für die eingeplanten LEADER-Mittel aus der Förderung des Freistaates Bayern nach Vorlage des Förderbescheides die Zwischenfinanzierung i.H.v. 93.972 € mit einer zeitanteiligen Verzinsung in Höhe von 2 % zu übernehmen.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Auszahlung des Zuschusses und des Darlehens nach Vorlage von Rechnungen auch in Teilbeträgen auszuzahlen.
Der Beschluss ergeht vorbehaltlich der Zustimmung des LEADER-Bescheids.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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12. Antrag zur Beauftragung einer Bedarfsanalyse "Attraktivität Innenstadt"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschuss 17. Sitzung des Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschusses 18.03.2024 ö beschliessend 12

Beschluss

Von den Anträgen der Fraktion „Bürger für Bürger“ vom 15.05.2023 wird Kenntnis genommen. 
Der Beauftragung einer Bedarfsanalyse „Attraktivität Innenstadt“ wird zugestimmt. Diese soll insbesondere die Themen Einkaufsmöglichkeiten, Strukturwandel im Einzelhandel sowie die Freizeit- und Aufenthaltsqualität beinhalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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13. Antrag für ein Bike Sharing-Angebot im Stadtgebiet

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschuss 17. Sitzung des Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschusses 18.03.2024 ö beschliessend 13

Beschluss

Vom Antrag der SPD-Fraktion wird Kenntnis genommen. Aufgrund der hohen Betriebskosten von jährlich 56.100,- Euro zzgl. MwSt. für 25 Fahrräder wird der Antrag den Fraktionen zur weiteren Beratung überwiesen.
Die Verwaltung wird beauftragt, weitere Angebote einzuholen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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14. Änderung der Benutzungsordnung für die Kreis- und Stadtbibliothek

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschuss 17. Sitzung des Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschusses 18.03.2024 ö beschliessend 14

Beschluss

Die dem Original dieser Sitzungsniederschrift als Anlage beigefügte Benutzungs- und Entgeltordnung für die Kreis- und Stadtbibliothek Dingolfing wird erlassen.
Die Benutzungs- und Entgeltordnung tritt am 01.04.2024 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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15. Neues Logo für Seniorenbeirat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschuss 17. Sitzung des Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschusses 18.03.2024 ö informativ 15

Beschluss

Dem neuen Logo des Seniorenbeirats wird zugestimmt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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16. Antrag des EV Dingolfing auf Vereinsförderung nach §§ 4, 5, 7 Abs. 1, 7 Abs. 2 und 11 der Vereinsförderrichtlinien

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschuss 17. Sitzung des Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschusses 18.03.2024 ö beschliessend 16

Beschluss

Dem Eislaufverein Dingolfing werden gemäß Antrag vom 11.03.2023 folgende Zuschüsse nach den Vereinsförderrichtlinien gewährt:

§ 4 – Förderung zum laufenden Vereinsbetrieb für das Jahr 2024: 715,00 € (286 Dingolfinger Mitglieder x 2,50 €)
§ 5 – Jugendsportförderung für das Jahr 2024: 4.280,00 € (107 Dingolfinger Jugendliche x 40,00 €)
§ 7 Abs. 1 – Übungsleiterzuschuss mit Lizenz für das Jahr 2023: 11.027,35 € (3.150,67 Übungsleiterstunden x 3,50 €)
§ 7 Abs. 2 – Übungsleiterzuschuss ohne Lizenz für das Jahr 2023: 2.780,33 € (1.112,13 Übungsleiterstunden x 2,50 €)
§ 11 – sonstige Förderung für das Jahr 2024: 6.000,00 €


De Gesamtzuschuss beträgt 24.802,68 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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17. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschuss 17. Sitzung des Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschusses 18.03.2024 ö informativ 17
Datenstand vom 14.05.2024 09:56 Uhr