Datum: 13.05.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: kleiner Sitzungssaal
Gremium: Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschuss
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 16:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 16:50 Uhr bis 17:25 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Informationen
2 Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung
3 Antrag des Luftsportverein Dingolfing e. V. auf Förderung nach § 16 der Vereinsförderrichtlinien
4 Antrag des TV Dingolfing auf Förderung nach § 7 Abs. 1 der Vereinsförderrichtlinien
5 Änderung der Vereinsförderrichtlinien
6 Antrag auf Verwendung des Stadtwappens
7 Benutzungs- und Gebührenordnung für die städtischen Kindertagesstätten
8 Einführung eines Bikesharing-Angebots
9 Wünsche und Anfragen
9.1 Belegung der Eishalle mit Kunsteis während der Sommerzeit
9.2 Gestaltung Kreisverkehr im Baugebiet Teisbach
9.3 Aktueller Stand zum Konzept zur Erweiterung Bürgerheim
9.4 Aktueller Stand zur Belegung der Kindertagesstätten

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1. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschuss 18. Sitzung des Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschusses 13.05.2024 ö 1
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2. Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschuss 18. Sitzung des Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschusses 13.05.2024 ö informativ 2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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3. Antrag des Luftsportverein Dingolfing e. V. auf Förderung nach § 16 der Vereinsförderrichtlinien

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschuss 18. Sitzung des Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschusses 13.05.2024 ö beschliessend 3

Beschluss

Dem Luftsportverein Dingolfing e.V. wird gemäß Antrag vom 18.03.2024 folgender Zuschuss nach den Vereinsförderrichtlinien (Erwerb eines Großgerätes) gewährt:

§16 – Kauf eines gebrauchten Segelflugzeuges: 3.529,40 € (20 % Zuschuss zu den Nettokosten in Höhe von 17.647,00 €)

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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4. Antrag des TV Dingolfing auf Förderung nach § 7 Abs. 1 der Vereinsförderrichtlinien

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschuss 18. Sitzung des Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschusses 13.05.2024 ö beschliessend 4

Beschluss

Dem TV Dingolfing wird gemäß Antrag vom 06.05.2024 folgender Zuschuss nach § 7 der Vereinsförderrichtlinien gewährt:

§ 7 Abs. 1 – Übungsleiterstunden mit Lizenz für das Jahr 2023: 42.283,50 €  (12.081 Übungsleiterstunden x 3,50 €)

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5. Änderung der Vereinsförderrichtlinien

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschuss 18. Sitzung des Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschusses 13.05.2024 ö beratend 5
Stadtrat 38. Sitzung des Stadtrates 16.05.2024 ö beschliessend 5

Beschluss

Der Hauptverwaltungs-, Sport- und Kulturausschuss beantragt, der Stadtrat wolle beschließen:

Die im Original beigefügte Änderung der Vereinsförderrichtlinien, gültig ab 01.01.2024 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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6. Antrag auf Verwendung des Stadtwappens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschuss 18. Sitzung des Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschusses 13.05.2024 ö beschliessend 6

Beschluss

Herrn Stefan Fleischmann, Breslauer Straße 25, 84130 Dingolfing wird die Verwendung des Stadtwappens zur Anbringung auf die Honiggläser im Zusammenhang mit einem Verkauf im Bruckstadel in jederzeit widerruflicher Weise genehmigt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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7. Benutzungs- und Gebührenordnung für die städtischen Kindertagesstätten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschuss 18. Sitzung des Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschusses 13.05.2024 ö beschliessend 7

Beschluss

Dem Entwurf der Benutzungs- und Gebührenordnung wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, diese für die einzelnen Einrichtungen (Villa Kunterbunt, Schlosszwerge Teisbach, St. Vitus) zu erlassen. Im Falle einer Änderung des staatlichen Beitragszuschusses nach dem BayKiBiG bleiben die von den Eltern im laufenden Kindertagesstättenjahr zu zahlenden Beiträge (15/30/45/60/75/90 €) unverändert. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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8. Einführung eines Bikesharing-Angebots

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschuss 18. Sitzung des Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschusses 13.05.2024 ö beschliessend 8

Beschluss

Auf Basis des Angebots der Firma Feine Räder aus Regensburg soll probeweise für den Zeitraum von drei Jahren ein Bikesharing-System im Stadtgebiet Dingolfing bei Gesamtkosten i. H. v. ca. 100.000 € eingeführt werden. Für das Bikesharing sollen insgesamt 25 Räder an vier Stationen (Schulviertel, Bahnhof, Spitalplatz, TZ Puls) platziert werden. 
Die Verwaltung wird beauftragt, die konzeptionelle Umsetzung mit der Firma auszuarbeiten und die Auftragsvergabe vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 4

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9. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschuss 18. Sitzung des Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschusses 13.05.2024 ö informativ 9
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9.1. Belegung der Eishalle mit Kunsteis während der Sommerzeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschuss 18. Sitzung des Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschusses 13.05.2024 ö informativ 9.1
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9.2. Gestaltung Kreisverkehr im Baugebiet Teisbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschuss 18. Sitzung des Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschusses 13.05.2024 ö informativ 9.2
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9.3. Aktueller Stand zum Konzept zur Erweiterung Bürgerheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschuss 18. Sitzung des Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschusses 13.05.2024 ö informativ 9.3
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9.4. Aktueller Stand zur Belegung der Kindertagesstätten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschuss 18. Sitzung des Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschusses 13.05.2024 ö informativ 9.4
Datenstand vom 26.11.2024 09:02 Uhr