Datum: 24.09.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: kleiner Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Personal
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 16:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 16:20 Uhr bis 17:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Informationen
2 Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung
3 Defizitausgleich an die Stadtwerke Dingolfing GmbH für den Betrieb des Parkdecks und der Dingo-Linien für 2023
4 Feststellung der Jahresrechnung 2023 für die Stadt Dingolfing und Entlastung der Verwaltung
5 Obere Spitalstiftung - Feststellung des Rechenschaftsberichtes 2023 und Entlastung der Verwaltung
6 Wünsche und Anfragen

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1. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal 39. Sitzung des Auschusses für Finanzen und Personal 24.09.2024 ö 1
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2. Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal 39. Sitzung des Auschusses für Finanzen und Personal 24.09.2024 ö beschliessend 2

Beschluss

Der öffentliche Teil des Protokolls der Sitzung vom 16.07.2024 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3. Defizitausgleich an die Stadtwerke Dingolfing GmbH für den Betrieb des Parkdecks und der Dingo-Linien für 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal 39. Sitzung des Auschusses für Finanzen und Personal 24.09.2024 ö beratend 3
Stadtrat 41. Sitzung des Stadtrates 26.09.2024 ö beschliessend 16

Beschluss

Der Verlust nach Steuern der Stadtwerke Dingolfing GmbH im Betriebszweig „Verkehrsbetrieb“ für 2023 in Höhe von 697.091 € beim Stadtbus und 72.735 € beim Parkdeck, insgesamt somit 769.826 € wird wie in den Vorjahren von der Stadt übernommen

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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4. Feststellung der Jahresrechnung 2023 für die Stadt Dingolfing und Entlastung der Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal 39. Sitzung des Auschusses für Finanzen und Personal 24.09.2024 ö beratend 4
Stadtrat 41. Sitzung des Stadtrates 26.09.2024 ö beschliessend 14

Beschluss

1. Das Soll-Ergebnis,
    das Ist-Ergebnis
    die Verwahrgelder und Vorschüsse
    die Vermögensübersicht mit Übersicht über die Schulden und 
    die Übersicht über die Rücklagen

    entsprechend dem Rechnungsabschluss für das Haushaltsjahr 2023 für die Stadt Dingolfing werden   
    genehmigt.

Ja 8 : 0 Nein

2. Die Verwaltung wird für das Haushaltsjahr 2023 die Entlastung erteilt.

Ja 8 : 0 Nein

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5. Obere Spitalstiftung - Feststellung des Rechenschaftsberichtes 2023 und Entlastung der Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal 39. Sitzung des Auschusses für Finanzen und Personal 24.09.2024 ö beratend 5
Stadtrat 41. Sitzung des Stadtrates 26.09.2024 ö beschliessend 15

Beschluss

Der Ausschuss für Finanzen und Personal beantragt, der Stadtrat wolle beschließen:

1. Gemäß Art. 102 Abs. 3 GO wird der Rechenschaftsbericht 2023 für die Obere Spitalstiftung Dingolfing
    nach Prüfung durch den vom Stadtrat bestellten Prüfungsausschuss mit einem Jahresdefizit in Höhe von 
    970,64 € festgestellt. Vom Prüfungsbericht wird Kenntnis genommen.

2. Der Verwaltung wird für das Wirtschaftsjahr 2023 die Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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6. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal 39. Sitzung des Auschusses für Finanzen und Personal 24.09.2024 ö informativ 6
Datenstand vom 16.10.2024 10:26 Uhr