Datum: 20.02.2025
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: großer Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 16:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 16:45 Uhr bis 18:50 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Informationen
2	Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung
3	Änderung des Bebauungsplanes "Am Schlosspark Schermau" durch Deckblatt Nr. 1 im beschleunigten Verfahren Billigungs- und Auslegungsbeschluss über den Entwurf
4	Aufstellung des Bebauungsplanes "Am Schlosspark Schermau II" Billigungs- und Auslegungsbeschluss über den geänderten Entwurf
5	Aufstellung des Bebauungsplanes "Quartier Am Herrenweiher" im beschleunigten Verfahren, Billigungs- und Auslegungsbeschluss über den Entwurf
6	Beteiligungsbericht 2023 für die Stadt Dingolfing
7	Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2024 für die Stadt Dingolfing (Überschreitung über 100.000 €)
8	Information über den Bericht der Staatlichen Rechnungsprüfung zur Haushaltssatzung und zum Wirtschaftsplan der Oberen Spitalstiftung für das Haushaltsjahr 2025
9	Information über den Bericht der Staatlichen Rechnungsprüfungsstelle zur Haushaltssatzung der Stadt Dingolfing für das Haushaltsjahr 2025
10	Bürgerantrag nach Art. 18b der Gemeindeordnung zum "Jubiläumspark Schwalbenberg"
11	Wünsche und Anfragen
11.1	Archäologischer Jahresrückblick

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1. Informationen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	45. Sitzung des Stadtrates	20.02.2025	ö	informativ	1

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2. Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	45. Sitzung des Stadtrates	20.02.2025	ö	beschliessend	2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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3. Änderung des Bebauungsplanes "Am Schlosspark Schermau" durch Deckblatt Nr. 1 im beschleunigten Verfahren Billigungs- und Auslegungsbeschluss über den Entwurf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bauausschuss	68. Sitzung des Bauausschusses	12.02.2025	ö	beratend	5
Stadtrat	45. Sitzung des Stadtrates	20.02.2025	ö	beschliessend	3

Beschluss

Der Entwurf ist gem. § 3 Abs. 2 BauGB auf die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Die Beteiligung der betroffenen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB ist gleichzeitig mit dem Verfahren nach § 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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4. Aufstellung des Bebauungsplanes "Am Schlosspark Schermau II" Billigungs- und Auslegungsbeschluss über den geänderten Entwurf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bauausschuss	68. Sitzung des Bauausschusses	12.02.2025	ö	beratend	6
Stadtrat	45. Sitzung des Stadtrates	20.02.2025	ö	beschliessend	4

Beschluss

Der Entwurf ist gem. § 4a Abs. 3 Satz 1 BauGB erneut für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4.2 BauGB ist gleichzeitig mit dem Verfahren nach § 3.2 Bau GB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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5. Aufstellung des Bebauungsplanes "Quartier Am Herrenweiher" im beschleunigten Verfahren, Billigungs- und Auslegungsbeschluss über den Entwurf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bauausschuss	68. Sitzung des Bauausschusses	12.02.2025	ö	beratend	7
Stadtrat	45. Sitzung des Stadtrates	20.02.2025	ö	beschliessend	5

Beschluss

Der Entwurf ist gem. § 3 Abs. 2 BauGB auf die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Die Beteiligung der betroffenen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB ist gleichzeitig mit dem Verfahren nach § 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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6. Beteiligungsbericht 2023 für die Stadt Dingolfing

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	45. Sitzung des Stadtrates	20.02.2025	ö	beschliessend	6

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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7. Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2024 für die Stadt Dingolfing (Überschreitung über 100.000 €)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	45. Sitzung des Stadtrates	20.02.2025	ö	beschliessend	7

Beschluss

Deckung erfolgt beim Verwaltungshaushalt durch Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer (HHSt 9000.0030 – Mehreinnahmen von ca. 23,5 Mio €) beim Vermögenshaushalt durch Minderausgaben bei verschiedenen Ausgabehaushaltsstellen des Vermögenshaushaltes. Eine Erhöhung der geplanten Rücklagenentnahme ist nicht notwendig (HHSt. 9100.3100 – Ansatz 72.459.400,00 € - tatsächlich ca. 19,5 Mio. €).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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8. Information über den Bericht der Staatlichen Rechnungsprüfung zur Haushaltssatzung und zum Wirtschaftsplan der Oberen Spitalstiftung für das Haushaltsjahr 2025

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	45. Sitzung des Stadtrates	20.02.2025	ö	beschliessend	8

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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9. Information über den Bericht der Staatlichen Rechnungsprüfungsstelle zur Haushaltssatzung der Stadt Dingolfing für das Haushaltsjahr 2025

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	45. Sitzung des Stadtrates	20.02.2025	ö	beschliessend	9

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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10. Bürgerantrag nach Art. 18b der Gemeindeordnung zum "Jubiläumspark Schwalbenberg"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	45. Sitzung des Stadtrates	20.02.2025	ö	beschliessend	10

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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11. Wünsche und Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	45. Sitzung des Stadtrates	20.02.2025	ö	informativ	11

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11.1. Archäologischer Jahresrückblick

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	45. Sitzung des Stadtrates	20.02.2025	ö	informativ	11.1