Datum: 20.06.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: kleiner Sitzungssaal
Gremium: Finanzausschuss
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 17:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 17:10 Uhr bis 17:35 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung
2 Zuschussangelegenheiten
2.1 nach den Vereinsförderrichtlinien
2.1.1 Antrag des SV Frauenbiburg auf Förderung nach § 13 der Vereinsförderrichtlinien - Errichtung eines Blockhauses
2.1.2 Antrag des FC Dingolfing auf Förderung nach §§ 4, 5, 7 Abs. 1+2, 11 der Vereinsförderrichtlinien
3 Legung der Jahresrechnung 2016 der Stadt Dingolfing
4 Beteiligungsbericht 2016 für die Stadt Dingolfing
5 Erstellung eines Konzepts für ein integriertes Innenstadtmarketing
6 Wünsche und Anfragen
6.1 Radwegbrücke St 2074

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1. Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss 28. Sitzung des Finanzausschusses 20.06.2017 ö beschliessend 1

Beschluss

Der öffentliche Teil des Protokolls der Sitzung vom 09. Mai 2017 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2. Zuschussangelegenheiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss 28. Sitzung des Finanzausschusses 20.06.2017 ö beschliessend 2
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2.1. nach den Vereinsförderrichtlinien

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss 28. Sitzung des Finanzausschusses 20.06.2017 ö beschliessend 2.1
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2.1.1. Antrag des SV Frauenbiburg auf Förderung nach § 13 der Vereinsförderrichtlinien - Errichtung eines Blockhauses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss 28. Sitzung des Finanzausschusses 20.06.2017 ö beschliessend 2.1.1

Beschluss

Den SV Frauenbiburg wird gemäß Antrag vom 19.5.2017 folgender Zuschuss nach § 13 der Vereinsförderrichtlinien in Aussicht gestellt:
2.200,00 € - 20% der nachgewiesenen Kosten für den Bau eines Blockhauses als Verkaufsraum, Lager- und Geräteraum mit geschätztem Gesamtkosten in Höhe von derzeit 10.000,00 € bis 11.000,00 €. Die Zulässigkeit der Errichtung des Gebäudes ist vorab in einem baurechtliche Genehmigungsverfahren überprüfen zu lassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2.1.2. Antrag des FC Dingolfing auf Förderung nach §§ 4, 5, 7 Abs. 1+2, 11 der Vereinsförderrichtlinien

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss 28. Sitzung des Finanzausschusses 20.06.2017 ö beschliessend 2.1.2

Beschluss

Dem FC Dingolfing wird gemäß Antrag vom 19.5.2017 folgender Zuschuss nach den Vereinsförderrichtlinien gewährt:

1. § 4 – Förderung zum laufenden Vereinsbetrieb: 414,00 € (207 Dingolfinger Mitglieder x   
             2,00 €)
2. § 5 – Jugendsportförderung: 3.220,00 € (161 Dingolfinger Jugendliche x 20,00 €)
3. § 7 Abs. 1 – Übungsleiterzuschuss für 2016: 7.602,00 € (2.534 geleistete 
                        Übungsleiterstunden mit Lizenz x 3,00 €/Stunde)
4. § 7 Abs. 2 – Übungsleiterzuschuss für 2016: 6.978,00 € (3.489 geleistete 
                        Übungsleiterstunden ohne Lizenz x  2,00 €/Stunde)
5. § 11 – sonstige Förderung: 5.113,00 €

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3. Legung der Jahresrechnung 2016 der Stadt Dingolfing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss 28. Sitzung des Finanzausschusses 20.06.2017 ö beratend 3
Stadtrat 26. Sitzung des Stadtrates 22.06.2017 ö beschliessend 3

Beschluss

Der Finanzausschuss beantragt, der Stadtrat wolle beschließen:

Der Stadtrat nimmt von der Jahresrechnung 2016 für die Stadt Dingolfing
mit einer ausgeglichenen Soll-Rechnung und einem Ist-Fehlbetrag in Höhe von 511.547,81 € im Verwaltungshaushalt und
mit einer ausgeglichenen Soll-Rechnung und einem Ist-Überschuss in Höhe von 18.403.636,08 € im Vermögenshaushalt
Kenntnis und überweist sie gem. Art. 102 Abs. 3 und Art. 103 GO an den Prüfungsausschuss zur örtlichen Rechnungsprüfung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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4. Beteiligungsbericht 2016 für die Stadt Dingolfing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss 28. Sitzung des Finanzausschusses 20.06.2017 ö beratend 4
Stadtrat 26. Sitzung des Stadtrates 22.06.2017 ö beschliessend 4

Beschluss

Der Finanzausschuss beantragt, der Stadtrat wolle beschließen:

Vom Beteiligungsbericht 2016 für die Stadt Dingolfing wird zustimmend Kenntnis genommen. Der Bericht ist ortsüblich bekannt zu machen und zur Einsichtnahme öffentlich auszulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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5. Erstellung eines Konzepts für ein integriertes Innenstadtmarketing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss 28. Sitzung des Finanzausschusses 20.06.2017 ö beschliessend 5

Beschluss

Die Stadt Dingolfing erstellt in Abstimmung mit dem Einzelhandel, der Gastronomie und der Werbegemeinschaft ein Konzept für ein integriertes Innenstadtmarketing. 
Die Konzepterstellung wird begleitet durch eine 10 – köpfige Arbeitsgruppe bestehend aus
  • Zwei Vertretern der Verwaltung (Hr. Schmid, Hr. Layh);
  • Drei Vertretern der Werbegemeinschaft, die von dieser benannt werden;         
  • Zwei Vertretern der Gastronomie in der Altstadt (freiwillige Meldung)
  • Drei Vertretern des Einzelhandels in der Altstadt (freiwillige Meldung).
Moderiert und erstellt wird das Konzept von Herrn Dr. Leuninger, Büro Leuninger & Michler, die zu den Preisen und Inhalten des Angebots vom Juni 2017 (einschließlich Kundenbefragung) beauftragt werden. Das Nettoauftragsvolumen beträgt vorläufig 19.300 € zzgl. Nebenkosten   (pauschal 5 %) und   Mehrwertsteuer.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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6. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss 28. Sitzung des Finanzausschusses 20.06.2017 ö informativ 6
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6.1. Radwegbrücke St 2074

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss 28. Sitzung des Finanzausschusses 20.06.2017 ö informativ 6.1
Datenstand vom 14.10.2024 11:29 Uhr