Datum: 22.06.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: großer Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 17:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 17:20 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Informationen und Beantwortung von Anfragen aus der letzten Sitzung
2 Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung
3 Legung der Jahresrechnung 2016 der Stadt Dingolfing
4 Beteiligungsbericht 2016 für die Stadt Dingolfing
5 Benennung der Sachpreisrichter für den Realisierungswettbewerb "Altengerechte Wohnanlage im Stadtzentrum"
6 Umbau und Nutzungsänderung "Homberg-Turm" Vorstellung der Entwurfsplanung
7 Verkehrsknotenpunkt St 2074 - Kreuzstraße - Straubinger Straße Umgestaltung in einen Kreisverkehrsplatz
8 Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Schulvertrages zur Regelung der Rechtsbeziehungen zwischen der Stadt Dingolfing und der Gemeinde Moosthenning
9 Überwachung des öffentlichen Raumes
10 Wünsche und Anfragen
10.1 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion auf Erstellung eines Generalentwässerungsplans für das Stadtgebiet Dingolfing
10.2 Parkleitsystem Marienplatz
10.3 Griesgasse
10.4 Überdachter Schulbuswartebereich am Marktplatz in Teisbach

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1. Informationen und Beantwortung von Anfragen aus der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 26. Sitzung des Stadtrates 22.06.2017 ö informativ 1
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2. Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 26. Sitzung des Stadtrates 22.06.2017 ö beschliessend 2

Beschluss

Der öffentliche Teil des Protokolls der Sitzung vom 11.05.2017 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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3. Legung der Jahresrechnung 2016 der Stadt Dingolfing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss 28. Sitzung des Finanzausschusses 20.06.2017 ö beratend 3
Stadtrat 26. Sitzung des Stadtrates 22.06.2017 ö beschliessend 3

Beschluss

Der Stadtrat nimmt von der Jahresrechnung 2016 für die Stadt Dingolfing
mit einer ausgeglichenen Soll-Rechnung und einem Ist-Fehlbetrag in Höhe von 511.547,81 € im Verwaltungshaushalt und
mit einer ausgeglichenen Soll-Rechnung und einem Ist-Überschuss in Höhe von 18.403.636,08 € im Vermögenshaushalt
Kenntnis und überweist sie gem. Art. 102 Abs. 3 und Art. 103 GO an den Prüfungsausschuss zur örtlichen Rechnungsprüfung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4. Beteiligungsbericht 2016 für die Stadt Dingolfing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss 28. Sitzung des Finanzausschusses 20.06.2017 ö beratend 4
Stadtrat 26. Sitzung des Stadtrates 22.06.2017 ö beschliessend 4

Beschluss

Vom Beteiligungsbericht 2016 für die Stadt Dingolfing wird zustimmend Kenntnis genommen. Der Bericht ist ortsüblich bekannt zu machen und zur Einsichtnahme öffentlich auszulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5. Benennung der Sachpreisrichter für den Realisierungswettbewerb "Altengerechte Wohnanlage im Stadtzentrum"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 26. Sitzung des Stadtrates 22.06.2017 ö beschliessend 5

Beschluss

Als Sachpreisrichter werden benannt:
1. Bürgermeister Josef Pellkofer (Vertreter 2. Bürgermeister Franz Bubenhofer)
Stadtrat Armin Grassinger (Vertreterin Maria Huber) für die UWG Fraktion
Stadtrat Gerald Vilsmeier (Vertreter Andreas Schlag) für die SPD Fraktion
Stadtrat Josef Lehnrieder (Vertreter Herbert Wazula) für die CSU Fraktion
Stadtrat Friedrich Steininger (Vertreter René Kleiner) für die Bürgerlisten-Fraktion

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6. Umbau und Nutzungsänderung "Homberg-Turm" Vorstellung der Entwurfsplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 44. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 17.05.2017 ö beratend 9
Stadtrat 26. Sitzung des Stadtrates 22.06.2017 ö beschliessend 6

Beschluss

Von der Entwurfsplanung, Stand 06.03.2017 des Büros Scheuerle Weißenbek Architekten, Dingolfing wird zustimmend Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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7. Verkehrsknotenpunkt St 2074 - Kreuzstraße - Straubinger Straße Umgestaltung in einen Kreisverkehrsplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 45. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 21.06.2017 ö beratend 6
Stadtrat 26. Sitzung des Stadtrates 22.06.2017 ö beschliessend 7

Beschluss

Beim Freistaat Bayern, vertreten durch das Staatliche Bauamt Landshut, ist die Umgestaltung des Verkehrsknotenpunktes St 2074 – Kreuzstraße – Straubinger Straße zu beantragen.
Eine Sondervereinbarung ist abzuschließen. Kostenträger der Maßnahme ist die Stadt Dingolfing, entsprechende Förderanträge sind zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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8. Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Schulvertrages zur Regelung der Rechtsbeziehungen zwischen der Stadt Dingolfing und der Gemeinde Moosthenning

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 26. Sitzung des Stadtrates 22.06.2017 ö beschliessend 8

Beschluss

Der dieser Niederschrift als Anlage beigefügte Vertrag wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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9. Überwachung des öffentlichen Raumes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 26. Sitzung des Stadtrates 22.06.2017 ö beschliessend 9

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, alle Möglichkeiten zur Verbesserung der untragbaren Zustände in wesentlichen Teilen des öffentlichen Raumes mit den Schwerpunkten Kirtawiese, Asenbach, Mittelschule zu prüfen. Dabei sind sowohl bauliche Maßnahmen, rechtliche Maßnahmen und Überwachungsmaßnahmen möglich. Insbesondere soll auch der Einsatz von Videoüberwachung nicht ausgeschlossen werden.
Als erste Maßnahme wird ein Sicherheitsdienst beauftragt, um soweit möglich ordnungsgemäße Zustände herzustellen. Die Verwaltung wird ermächtigt, Angebote einzuholen und Aufträge zu vergeben. Damit kann auch die Wirksamkeit dieser Präsenz eines Sicherheitsdienstes in eine etwaige Konzeption einfließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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10. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 26. Sitzung des Stadtrates 22.06.2017 ö informativ 10
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10.1. Antrag der SPD-Stadtratsfraktion auf Erstellung eines Generalentwässerungsplans für das Stadtgebiet Dingolfing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 26. Sitzung des Stadtrates 22.06.2017 ö informativ 10.1
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10.2. Parkleitsystem Marienplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 26. Sitzung des Stadtrates 22.06.2017 ö informativ 10.2
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10.3. Griesgasse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 26. Sitzung des Stadtrates 22.06.2017 ö informativ 10.3
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10.4. Überdachter Schulbuswartebereich am Marktplatz in Teisbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 26. Sitzung des Stadtrates 22.06.2017 ö informativ 10.4
Datenstand vom 14.10.2024 13:41 Uhr