Datum: 12.09.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: kleiner Sitzungssaal
Gremium: Finanzausschuss
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 16:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 16:15 Uhr bis 17:35 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung
2 Zuschussangelegenheiten
2.1 nach den Vereinsförderrichtlinien
2.1.1 Antrag des DAV auf Förderung nach § 7 der Vereinsförderrichtlinien
2.1.2 Antrag des TV Dingolfing auf Förderung nach § 7 der Vereinsförderrichtlinien
3 Feststellung der Jahresrechnung 2016 für die Stadt Dingolfing und Entlastung der Verwaltung
4 Feststellung des Rechenschaftsberichtes 2016 für die Obere Spitalstiftung Dingolfing und Entlastung der Verwaltung
5 Änderung der Kostenabrechnung für das Mittagessen in den Schulen und Kindertageseinrichtungen
6 LIFE-Natur-Projekt "Flusserlebnis Isar"; Genehmigung der Partnerschaftsvereinbarung
7 Wünsche und Anfragen
7.1 Nutzungsänderung

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1. Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss 30. Sitzung des Finanzausschusses 12.09.2017 ö beschliessend 1

Beschluss

Der öffentliche Teil des Protokolls der Sitzung vom 18.07.2017 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2. Zuschussangelegenheiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss 30. Sitzung des Finanzausschusses 12.09.2017 ö beschliessend 2
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2.1. nach den Vereinsförderrichtlinien

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss 30. Sitzung des Finanzausschusses 12.09.2017 ö beschliessend 2.1
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2.1.1. Antrag des DAV auf Förderung nach § 7 der Vereinsförderrichtlinien

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss 30. Sitzung des Finanzausschusses 12.09.2017 ö beschliessend 2.1.1

Beschluss

Dem DAV Sektion Dingolfing werden gemäß Antrag vom 12.7.2016 folgende Zuschüsse nach den Vereinsförderrichtlinien gewährt:

§ 7 Abs. 1 –    312,00 € (104 geleistete Übungsleiterstunden x 3,00 €) für 2016
§ 7 Abs. 2 – 1.060,00 € (530 geleistete Übungsstunden x 2,00 €) für 2016

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2.1.2. Antrag des TV Dingolfing auf Förderung nach § 7 der Vereinsförderrichtlinien

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss 30. Sitzung des Finanzausschusses 12.09.2017 ö beschliessend 2.1.2

Beschluss

Dem TV Dingolfing wird gemäß Antrag vom 13.7.2017 folgender Zuschuss nach § 7 der Vereinsförderrichtlinien gewährt:

§ 7: 23.391,00 €  (7797 Übungsleiterstunden x 3,00 €)

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3. Feststellung der Jahresrechnung 2016 für die Stadt Dingolfing und Entlastung der Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss 30. Sitzung des Finanzausschusses 12.09.2017 ö beratend 3
Stadtrat 28. Sitzung des Stadtrates 14.09.2017 ö 4

Beschluss

Der Finanzausschuss beantragt, der Stadtrat wolle beschließen: 

1. Das Soll-Ergebnis,
    das Ist-Ergebnis,
    die Verwahrgelder und Vorschüsse
    die Vermögensübersicht mit Übersicht über die Schulden und 
    die Übersicht über die Rücklagen

    entsprechend dem Rechnungsabschluss für das Haushaltsjahr 2016 für die Stadt Dingolfing 
  werden genehmigt.

  Vom Prüfungsbericht wird Kenntnis genommen.
Ja 9 : Nein 0

2. Der Verwaltung wird für das Haushaltsjahr 2016 die Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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4. Feststellung des Rechenschaftsberichtes 2016 für die Obere Spitalstiftung Dingolfing und Entlastung der Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss 30. Sitzung des Finanzausschusses 12.09.2017 ö beratend 4
Stadtrat 28. Sitzung des Stadtrates 14.09.2017 ö beschliessend 5

Beschluss

Der Finanzausschuss beantragt, der Stadtrat wolle beschließen:

1. Gemäß Art. 102 Abs. 3 GO wird der Rechenschaftsbericht 2016 für die Obere Spitalstiftung Dingolfing nach
    Prüfung durch den vom Stadtrat bestellten Prüfungsausschuss mit einem Jahresdefizit in Höhe von
    54.634,73 € festgestellt. Vom Prüfungsbericht wird Kenntnis genommen.
 Ja 9 : Nein 0 
2. Der Verwaltung wird für das Wirtschaftsjahr 2016 die Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5. Änderung der Kostenabrechnung für das Mittagessen in den Schulen und Kindertageseinrichtungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss 30. Sitzung des Finanzausschusses 12.09.2017 ö beschliessend 5

Beschluss

Die Umstellung auf den neuen Essenslieferanten hat bei den Grundschulen eine geringfügige Anpassung bei der Kostenerstattung für die Mittagessen zur Folge: Das Essen verbilligt sich hier bedingt durch die unterschiedlichen Portionsgrößen von 3,50 Euro auf 3,30 Euro. Bei der Mittelschule und im Kindergarten Villa Kunterbunt verbleibt es bei den bisherigen Beträgen von 3,50 bzw. 3,- Euro. Mit der Änderung der Kostenabrechnung besteht insoweit Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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6. LIFE-Natur-Projekt "Flusserlebnis Isar"; Genehmigung der Partnerschaftsvereinbarung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss 30. Sitzung des Finanzausschusses 12.09.2017 ö beratend 6
Stadtrat 28. Sitzung des Stadtrates 14.09.2017 ö beschliessend 10

Beschluss

Der Finanzausschuss beantragt folgende Beschlussfassung durch den Stadtrat:
Die Partnerschaftsvereinbarung zum LIFE-Natur-Projekt „Renaturierung der Isar und ihrer Überschwemmungsgebiete in der Region des unteren Isartals“ zwischen dem Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz und der Stadt Dingolfing wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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7. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss 30. Sitzung des Finanzausschusses 12.09.2017 ö informativ 7
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7.1. Nutzungsänderung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss 30. Sitzung des Finanzausschusses 12.09.2017 ö informativ 7.1
Datenstand vom 14.10.2024 13:58 Uhr