Datum: 15.05.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: kleiner Sitzungssaal
Gremium: Finanzausschuss
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 17:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 17:15 Uhr bis 18:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung
2 Zuschussangelegenheiten
2.1 nach den Vereinsförderrichtlinien
2.1.1 Antrag des Skiclub auf Förderung nach § 7 Abs. 2 der Vereinsförderrichtlinien
2.1.2 Antrag des FC Teisbach auf Förderung nach den Vereinsförderrichtlinien
2.1.3 Antrag des FC Dingolfing auf Förderung nach den Vereinsförderrichtlinien
2.1.4 Antrag des Schützenvereins Isargrün Goben e.V. auf Förderung nach § 16 der Vereinsförderrichtlinien
2.1.5 Antrag des FC Teisbach auf Bezuschussung zusätzlicher Pflegemaßnahmen
3 Zuschussverfahren Neubau Turnhalle St. Josef mit Mittagsbetreuung
4 Beteiligung der Stadt an der Baugenossenschaft Dingolfing eG - Verwendung des Jahresüberschusses
5 Wünsche und Anfragen

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1. Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss 37. Sitzung des Finanzausschusses 15.05.2018 ö beschliessend 1

Beschluss

Der öffentliche Teil des Protokolls der Sitzung vom 10.04.2018 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2. Zuschussangelegenheiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss 37. Sitzung des Finanzausschusses 15.05.2018 ö beschliessend 2
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2.1. nach den Vereinsförderrichtlinien

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss 37. Sitzung des Finanzausschusses 15.05.2018 ö beschliessend 2.1
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2.1.1. Antrag des Skiclub auf Förderung nach § 7 Abs. 2 der Vereinsförderrichtlinien

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss 37. Sitzung des Finanzausschusses 15.05.2018 ö beschliessend 2.1.1

Beschluss

Dem Ski-Club wird gemäß Antrag vom 11.4.2018 folgender Zuschuss nach den Vereinsförderrichtlinien gewährt:

§ 7 Abs. 2 pauschaler Übungsleiterzuschuss für 2016/2017: 9.866,00 € (4.933 geleistete 
                 Übungsleiterstunden a. 2,00 €). 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2.1.2. Antrag des FC Teisbach auf Förderung nach den Vereinsförderrichtlinien

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss 37. Sitzung des Finanzausschusses 15.05.2018 ö beschliessend 2.1.2

Beschluss

Dem FC Teisbach wird gemäß Antrag vom 8.3.2018 folgender Zuschuss nach den Vereinsförderrichtlinien für das Jahr 2018 (§7 für 2017) gewährt:

  1. § 4 – Förderung zum laufenden Vereinsbetrieb: 1.162,00 € (581 Mitglieder x 2,00 €) 
  2. § 5 – Jugendsportförderung: 3.000,00 € (150 Dingolfinger Jugendliche x 20,00 €) 
  3. § 7 Abs. 1 Übungsleiterstunden mit Schein: 3.549,00 € (1.183 Stunden x 3,00 €) 
  4. § 7 Abs. 2 Übungsleiterstunden ohne Schein: 2.696,00 € (1.348 Stunden x 2,00 €) 
  5. § 9  - Unterhalt vereinseigener Sportanlagen: 4.980,00 € (16.600 m² x 0,30 €) 
  6. § 9 – Unterhalt vereinseigener Sportanlagen Sparte Tennis: 800,00 € (4 Tennisplätze               x 200,00 €)
  7. § 11 – sonstige Förderung: 3.580,00 €

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2.1.3. Antrag des FC Dingolfing auf Förderung nach den Vereinsförderrichtlinien

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss 37. Sitzung des Finanzausschusses 15.05.2018 ö beschliessend 2.1.3

Beschluss

Dem FC Dingolfing wird gemäß Antrag vom 11.4.2018 folgender Zuschuss nach den Vereinsförderrichtlinien gewährt:

1. § 4 – Förderung zum laufenden Vereinsbetrieb: 782,00 € (391 Dingolfinger Mitglieder x   
             2,00 €)
2. § 5 – Jugendsportförderung: 3.380,00 € (169 Dingolfinger Jugendliche x 20,00 €)
3. § 6 – Jubiläen, Fahnenweihen: 800,00 € für das 100-jährige Jubiläum 2018 (542 Mitglieder)
4. § 7 Abs. 1 – Übungsleiterzuschuss für 2017: 8,619,00 € (2.873 geleistete 
                        Übungsleiterstunden mit Lizenz x 3,00 €/Stunde)
5. § 7 Abs. 2 – Übungsleiterzuschuss für 2017: 6.156,00 € (3.078 geleistete 
                        Übungsleiterstunden ohne Lizenz x  2,00 €/Stunde)
6. § 11 – sonstige Förderung: 5.113,00 €

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2.1.4. Antrag des Schützenvereins Isargrün Goben e.V. auf Förderung nach § 16 der Vereinsförderrichtlinien

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss 37. Sitzung des Finanzausschusses 15.05.2018 ö beschliessend 2.1.4

Beschluss

Dem Schützenverein Isargrün Goben e.V. wird gemäß Antrag vom 22.3.2018 für die Beschaffung von 3 Jugendluftgewehren ein Zuschuss nach § 16 der Vereinsförderrichtlinien in Höhe von 907,80 € (20% der Anschaffungskosten in Höhe von 4.539,00 €) gewährt

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2.1.5. Antrag des FC Teisbach auf Bezuschussung zusätzlicher Pflegemaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss 37. Sitzung des Finanzausschusses 15.05.2018 ö beschliessend 2.1.5

Beschluss

Dem FC Teisbach wird gemäß Antrag vom 8.3.2018 für die zusätzlichen Pflegemaßnahmen an den Grünflächen beim Sportplatz analog des Beschlusses aus dem Jahr 2009 ein Betrag von 1.714,05 € (11.427 m² x 0,15 €/m²) gewährt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3. Zuschussverfahren Neubau Turnhalle St. Josef mit Mittagsbetreuung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss 37. Sitzung des Finanzausschusses 15.05.2018 ö beschliessend 3

Beschluss

Für den Neubau der Zweifachturnhalle und der neuen Räume für die Mittagsbetreuung an der Grundschule St. Josef mit einem voraussichtlichen Kostenaufwand von 7,92 Mio. € beantragte die Stadt eine Förderung nach Art. 10 Finanzausgleichsgesetz. 
Aufgrund der außerordentlich guten finanziellen Lage der Stadt Dingolfing wurde eine Förderung wie schon bei der Mittagsbetreuung der Grundschule Altstadt abgelehnt.
Von der Förderabsage wird Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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4. Beteiligung der Stadt an der Baugenossenschaft Dingolfing eG - Verwendung des Jahresüberschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss 37. Sitzung des Finanzausschusses 15.05.2018 ö beschliessend 4

Beschluss

Mit der von Vorstand und Aufsichtsrat der Baugenossenschaft Dingolfing eG vorgeschlagenen Verwendung des Jahresüberschusses besteht Einverständnis.

Danach wird vom Jahresüberschuss in Höhe von 17.044,32 € ein Teilbetrag von 1.704,43 € entsprechend der Satzung der gesetzlichen Rücklage zugewiesen. Der Restbetrag von 15.339,89 € wird in die Ergebnisrücklage eingestellt.
 
Grundsätzlich stimmt die Stadt dem Ziel der Baugenossenschaft für die nächsten Jahre zu, zur Verfügung stehende freie Finanzmittel sowohl in die Sanierung und Modernisierung (auch energetisch) des Wohnungsbestandes und in den Neubau von Wohnungen zu investieren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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5. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss 37. Sitzung des Finanzausschusses 15.05.2018 ö informativ 5
Datenstand vom 15.10.2024 07:59 Uhr