Datum: 26.06.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: kleiner Sitzungssaal
Gremium: Finanzausschuss
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 17:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 17:20 Uhr bis 18:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung
2 Legung der Jahresrechnung 2017 der Stadt Dingolfing
3 Nachkalkulation Bestattungswesen für 2017
4 Information über die jährliche Bauhofabrechnung
5 Defizitausgleich an die Stadtwerke Dingolfing GmbH für den Betrieb des Parkdecks und der Dingo-Linien für 2017
6 Information - Abrechnung Kulturini Redboxkultur 2018 14.4.2018 Stadthalle
7 Wünsche und Anfragen
7.1 Spielplatz Salitersheim
7.2 Radweg Bahnhofstraße
7.3 Straße Flugplatz

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1. Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss 38. Sitzung des Finanzausschusses 26.06.2018 ö beschliessend 1

Beschluss

Der öffentliche Teil des Protokolls der Sitzung vom 15. Mai 2018 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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2. Legung der Jahresrechnung 2017 der Stadt Dingolfing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss 38. Sitzung des Finanzausschusses 26.06.2018 ö beratend 2
Stadtrat 35. Sitzung des Stadtrates 28.06.2018 ö beschliessend 3

Beschluss

Der Finanzausschuss beantragt, der Stadtrat wolle beschließen:

Der Stadtrat nimmt von der Jahresrechnung 2017 für die Stadt Dingolfing
mit einer ausgeglichenen Soll-Rechnung und einem Ist-Fehlbetrag in Höhe von 562.796,80 € im Verwaltungshaushalt und
mit einer ausgeglichenen Soll-Rechnung und einem Ist-Überschuss in Höhe von 17.535.764,90 € im Vermögenshaushalt
Kenntnis und überweist sie gem. Art. 102 Abs. 3 und Art. 103 GO an den Prüfungsausschuss zur örtlichen Rechnungsprüfung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3. Nachkalkulation Bestattungswesen für 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss 38. Sitzung des Finanzausschusses 26.06.2018 ö beratend 3
Stadtrat 35. Sitzung des Stadtrates 28.06.2018 ö beschliessend 4

Beschluss

Der Finanzausschuss beantragt, der Stadtrat wolle beschließen:

Vom Ergebnis der Nachkalkulation für das Bestattungswesen für das Jahr 2017 wird Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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4. Information über die jährliche Bauhofabrechnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss 38. Sitzung des Finanzausschusses 26.06.2018 ö beschliessend 4

Beschluss

Von der Bauhofabrechnung für 2017 wird Kenntnis genommen.
 
Der Stundensatz für die Bauhofmitarbeiter wird von bisher 44,10 € ab 01.09.2018 auf 46,40 € angehoben. Der Stundensatz für die Lehrlinge bleibt unverändert bei 14,00 €. 

Die Fahrzeugkosten sind in die Stundensätze für die Mitarbeiter eingerechnet.

Für die fahrbaren „Arbeitsmaschinen“ (Kehrmaschinen, Bagger u.a.) wird auch künftig ein Verrechnungssatz nach einer separaten Kalkulation (unter Berücksichtigung der Abschreibung, der Verzinsung und der gesamten laufenden Kosten) erhoben. Außerdem werden die Fahrzeugkosten für alle Räumfahrzeuge für Einsätze im Rahmen des Winterdienstes weiterverrechnet.

Über die weitere Entwicklung ist der Finanzausschuss jährlich zu informieren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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5. Defizitausgleich an die Stadtwerke Dingolfing GmbH für den Betrieb des Parkdecks und der Dingo-Linien für 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss 38. Sitzung des Finanzausschusses 26.06.2018 ö beratend 5
Stadtrat 35. Sitzung des Stadtrates 28.06.2018 ö beschliessend 5

Beschluss

Der Finanzausschuss beantragt, der Stadtrat wolle beschließen:

1. Der Verlust nach Steuern der Stadtwerke Dingolfing GmbH im Betriebszweig „Verkehrsbetrieb“ für 2017 in Höhe von 435.994 € beim Stadtbus und 797.237 € beim Parkdeck, insgesamt somit 1.233.231 € wird wie in den Vorjahren von der Stadt übernommen.
2. Bei HHSt. 8300.7151 wird eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 90.000 € (Ansatz 710.000 €) genehmigt. Deckung erfolgt durch geringere Zuführung zum Vermögenshaushalt (HHSt. 9100.8600 – Ansatz 19.036.400 €).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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6. Information - Abrechnung Kulturini Redboxkultur 2018 14.4.2018 Stadthalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss 38. Sitzung des Finanzausschusses 26.06.2018 ö beschliessend 6

Beschluss

Von der Abrechnung der Veranstaltung Redboxkultur 2018 der Kulturini Dingolfing in der Stadthalle Dingolfing wird Kenntnis genommen. Die Auszahlung des Defizitbetrages in Höhe von 913,63 € wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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7. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss 38. Sitzung des Finanzausschusses 26.06.2018 ö informativ 7
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7.1. Spielplatz Salitersheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss 38. Sitzung des Finanzausschusses 26.06.2018 ö informativ 7.1
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7.2. Radweg Bahnhofstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss 38. Sitzung des Finanzausschusses 26.06.2018 ö 7.2
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7.3. Straße Flugplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss 38. Sitzung des Finanzausschusses 26.06.2018 ö informativ 7.3
Datenstand vom 15.10.2024 08:01 Uhr