Datum: 26.07.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: großer Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 16:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 16:45 Uhr bis 17:25 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Informationen und Beantwortung von Anfragen aus der letzten Sitzung
2 Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung
3 Bericht der Baugenossenschaft Dingolfing eG über die Lage der Genossenschaft
4 Vorlage des Rechenschaftsberichtes 2017 für die Obere Spitalstiftung Dingolfing
5 Verlustübernahme für die an die Obere Spitalstiftung Dingolfing übertragenen Bereiche des Seniorenzentrums (Betreutes Wohnen, Altenservicezentrum und Tagespflege) für das Wirtschaftsjahr 2017
6 Verlustübernahme für die Obere Spitalstiftung im Rahmen des Betrauungsaktes der Stadt Dingolfing (SGB XI-Bereich - Langzeitpflege) für das Wirtschaftsjahr 2017
7 Wünsche und Anfragen
7.1 Kreisverkehr St. 2074
7.2 Parkplätze Marienplatz

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1. Informationen und Beantwortung von Anfragen aus der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 36. Sitzung des Stadtrates 26.07.2018 ö informativ 1
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2. Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 36. Sitzung des Stadtrates 26.07.2018 ö beschliessend 2

Beschluss

Der öffentliche Teil des Protokolls der Sitzung vom 28.06.2018 wird genehmigt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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3. Bericht der Baugenossenschaft Dingolfing eG über die Lage der Genossenschaft

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 36. Sitzung des Stadtrates 26.07.2018 ö informativ 3
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4. Vorlage des Rechenschaftsberichtes 2017 für die Obere Spitalstiftung Dingolfing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss 39. Sitzung des Finanzausschusses 24.07.2018 ö beratend 3
Stadtrat 36. Sitzung des Stadtrates 26.07.2018 ö beschliessend 4

Beschluss

Der Stadtrat nimmt von dem Rechenschaftsbericht 2017 für die Obere Spitalstiftung mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 44.561,89 € Kenntnis und überweist ihn gemäß Art. 102 Abs. 3 und Art. 103 GO an den Prüfungsausschuss zur örtlichen Rechnungsprüfung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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5. Verlustübernahme für die an die Obere Spitalstiftung Dingolfing übertragenen Bereiche des Seniorenzentrums (Betreutes Wohnen, Altenservicezentrum und Tagespflege) für das Wirtschaftsjahr 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss 39. Sitzung des Finanzausschusses 24.07.2018 ö beratend 4
Stadtrat 36. Sitzung des Stadtrates 26.07.2018 ö beschliessend 5

Beschluss

Das Defizit der Oberen Spitalstiftung Dingolfing für den Betrieb der übertragenen Bereiche des Seniorenzentrums - Betreutes Wohnen, Altenservicezentrum, Tagespflege - für das Wirtschaftsjahr 2017 in Höhe von 240.927,85 € wird in vollem Umfang von der Stadt übernommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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6. Verlustübernahme für die Obere Spitalstiftung im Rahmen des Betrauungsaktes der Stadt Dingolfing (SGB XI-Bereich - Langzeitpflege) für das Wirtschaftsjahr 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss 39. Sitzung des Finanzausschusses 24.07.2018 ö beratend 5
Stadtrat 36. Sitzung des Stadtrates 26.07.2018 ö beschliessend 6

Beschluss

Das Defizit der Oberen Spitalstiftung Dingolfing für den SGB XI-Bereich (Langzeitpflege) für das Wirtschaftsjahr 2017 in Höhe von 75.777,12 € wird im Rahmen des Betrauungsaktes in vollem Umfang von der Stadt übernommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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7. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 36. Sitzung des Stadtrates 26.07.2018 ö informativ 7
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7.1. Kreisverkehr St. 2074

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 36. Sitzung des Stadtrates 26.07.2018 ö informativ 7.1
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7.2. Parkplätze Marienplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 36. Sitzung des Stadtrates 26.07.2018 ö informativ 7.2
Datenstand vom 05.06.2025 15:56 Uhr