Datum: 27.06.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: großer Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 18:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 18:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Informationen und Beantwortung von Anfragen aus der letzten Sitzung
2 Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung
3 Vorstellung Eckdaten Parkanlage Herrenweiher
4 Feststellung der Jahresrechnung 2018 für die Stadt Dingolfing und Entlastung der Verwaltung
5 Feststellung des Rechenschaftsberichtes 2018 für die Obere Spitalstiftung Dingolfing und Entlastung der Verwaltung
6 Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nr. 35 (Goben I) Billigungs- und Auslegungsbeschluss über den Vorentwurf
7 Änderung des Bebauungsplanes "Goben I" durch Deckblatt Nr. 9 Billigungs- und Auslegungsbeschluss über den Vorentwurf
8 Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes Einziehung des öffentlichen Feld- und Waldweges Nr. 4 - Weg zur Leiten -
9 Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes Einziehung des öffentlichen Feld- und Waldweges Nr. 22 - Weg zu den Feldern im Loichinger Feld -
10 Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetze Einziehung des öffentlichen Feld- und Waldweges Nr. 27 - Weg im Geisgries -
11 Vorstellung Klimaschutzbericht
12 Maßnahmenbeschluss zur Erneuerung der Schießanlage im Mehrzweckgebäude im Isar-Wald-Stadion
13 Wünsche und Anfragen
13.1 Schäden Außenbereich Caprima
13.2 Parksituation Herzogsburg
13.3 Einwohnerzahlen Statistisches Landesamt
13.4 Wasserspiele Spitalplatz
13.5 Parksituation Auenweg
13.6 Schlittenbahn "Foglpark"
13.7 Fahrradständer Parkplatz Rennstraße
13.8 Lichtband Marienplatz

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1. Informationen und Beantwortung von Anfragen aus der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 43. Sitzung des Stadtrates 27.06.2019 ö informativ 1
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2. Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 43. Sitzung des Stadtrates 27.06.2019 ö beschliessend 2

Beschluss

Der öffentliche Teil des Protokolls der Sitzung vom 23.05.2019 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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3. Vorstellung Eckdaten Parkanlage Herrenweiher

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 43. Sitzung des Stadtrates 27.06.2019 ö informativ 3

Beschluss

Von der Vorstellung der nachgenannten Eckdaten zur Parkanlage Herrenweiher wird Kenntnis genommen.

Mit dem Wettbewerbsgebiet Fl.Nrn. 14, 479, 479/2, 479/4 und 467/6 der Gemarkung Dingolfing besteht Einverständnis.

Mit der vorgestellten Bedarfsanalyse und der sich daraus ergebenden Stellplatzzahl als Richtwert besteht Einverständnis.

Mit einer barrierefreien Verbindung der Parkierungsanlage zur Oberen Stadt als Planungsaufgabe besteht Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 2

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4. Feststellung der Jahresrechnung 2018 für die Stadt Dingolfing und Entlastung der Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss 49. Sitzung des Finanzausschusses 25.06.2019 ö beratend 3
Stadtrat 43. Sitzung des Stadtrates 27.06.2019 ö beschliessend 4

Beschluss

1. Das Soll-Ergebnis,
    das Ist-Ergebnis,
    die Verwahrgelder und Vorschüsse
    die Vermögensübersicht mit Übersicht über die Schulden und
    die Übersicht über die Rücklagen

    entsprechend dem Rechnungsabschluss für das Haushaltsjahr 2018 für die Stadt Dingolfing
    werden genehmigt.

    Vom Prüfungsbericht wird Kenntnis genommen.

Ja: 21  Nein: 0

2. Bürgermeister Bubenhofer übernimmt bei Ziffer 2 den Vorsitz.

2. Der Verwaltung wird für das Haushaltsjahr 2018 die Entlastung erteilt.

Ja: 20  Nein: 0
1. Bürgermeister Pellkofer hat bei der Beratung und Beschlussfassung nicht mitgewirkt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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5. Feststellung des Rechenschaftsberichtes 2018 für die Obere Spitalstiftung Dingolfing und Entlastung der Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss 49. Sitzung des Finanzausschusses 25.06.2019 ö beratend 4
Stadtrat 43. Sitzung des Stadtrates 27.06.2019 ö beschliessend 5

Beschluss

1. Gemäß Art. 102 Abs. 3 GO wird der Rechenschaftsbericht 2018 für die Obere Spitalstiftung Dingolfing
    nach Prüfung durch den vom Stadtrat bestellten Prüfungsausschuss mit einem Jahresdefizit in Höhe von  
    26.137,57 € festgestellt. Vom Prüfungsbericht wird Kenntnis genommen.

Ja: 20  Nein: 0

2. Bürgermeister Bubenhofer übernimmt bei Ziffer 2 den Vorsitz.

2. Der Verwaltung wird für das Wirtschaftsjahr 2018 die Entlastung erteilt.

Ja: 19  Nein: 0
1. Bürgermeister Pellkofer hat bei der Beratung und Beschlussfassung nicht mitgewirkt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6. Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nr. 35 (Goben I) Billigungs- und Auslegungsbeschluss über den Vorentwurf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 74. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 26.06.2019 ö beratend 4.1
Stadtrat 43. Sitzung des Stadtrates 27.06.2019 ö beschliessend 6

Beschluss

Der Bauausschuss beantragt, der Stadtrat wolle beschließen:

Der Vorentwurf des Deckblattes Nr. 35 vom 25.06.2019 mit Begründung wird gebilligt.
Der Vorentwurf ist gem. § 3 Abs. 1 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.
Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB ist gleichzeitig mit dem Verfahren gem. § 3 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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7. Änderung des Bebauungsplanes "Goben I" durch Deckblatt Nr. 9 Billigungs- und Auslegungsbeschluss über den Vorentwurf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 74. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 26.06.2019 ö beratend 4.2
Stadtrat 43. Sitzung des Stadtrates 27.06.2019 ö beschliessend 7

Beschluss

Der Vorentwurf zur Änderung des Bebauungsplanes „Goben I“ durch Deckblatt Nr. 9 vom 25.06.2019 mit Begründung wird gebilligt.
Der Vorentwurf ist gem. § 3 Abs. 1 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.
Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB ist gleichzeitig mit dem Verfahren gem. § 3 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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8. Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes Einziehung des öffentlichen Feld- und Waldweges Nr. 4 - Weg zur Leiten -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 74. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 26.06.2019 ö beschliessend 6.1
Stadtrat 43. Sitzung des Stadtrates 27.06.2019 ö beschliessend 8

Beschluss

Der in der Stadt Dingolfing, Landkreis Dingolfing-Landau, Regierungsbezirk Niederbayern bestehende öffentliche Feld- und Waldweg Nr. 4 – Weg zur Leiten – wird mit Wirkung der Verkehrsübergabe des neu zu erstellenden Feld- und Waldweges im Zusammenhang mit dem Baugebiet „Teisbach“ eingezogen. Die Absicht der Einziehung ist gem. § 8 Abs. 2 BayStrWG bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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9. Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes Einziehung des öffentlichen Feld- und Waldweges Nr. 22 - Weg zu den Feldern im Loichinger Feld -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 74. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 26.06.2019 ö beschliessend 6.2
Stadtrat 43. Sitzung des Stadtrates 27.06.2019 ö beschliessend 9

Beschluss

Der in der Stadt Dingolfing, Landkreis Dingolfing-Landau, Regierungsbezirk Niederbayern bestehende öffentliche Feld- und Waldweg Nr. 22 – Weg zu den Felder im Loichinger Feld – wird mit Wirkung der Verkehrsübergabe des neu zu erstellenden Feld- und Waldweges in Zusammenhang mit dem Baugebiet „Teisbach“ eingezogen. Die Absicht der Einziehung ist gem. § 8 Abs. 2 BayStrWG bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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10. Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetze Einziehung des öffentlichen Feld- und Waldweges Nr. 27 - Weg im Geisgries -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 74. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 26.06.2019 ö beschliessend 6.3
Stadtrat 43. Sitzung des Stadtrates 27.06.2019 ö beschliessend 10

Beschluss

Der in der Stadt Dingolfing, Landkreis Dingolfing-Landau, Regierungsbezirk Niederbayern bestehende öffentliche Feld- und Waldweg Nr. 27 – Wege im Geisgries – wird mit Wirkung der Verkehrsübergabe der DGF 8 (neu) eingezogen. Die Absicht der Einziehung ist gem. § 8 Abs. 2 BayStrWG bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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11. Vorstellung Klimaschutzbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 43. Sitzung des Stadtrates 27.06.2019 ö informativ 11

Beschluss

Vom vorgestellten Klimaschutzbericht wird Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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12. Maßnahmenbeschluss zur Erneuerung der Schießanlage im Mehrzweckgebäude im Isar-Wald-Stadion

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschuss 24. Sitzung des Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschusses 24.06.2019 ö beschliessend 4
Stadtrat 43. Sitzung des Stadtrates 27.06.2019 ö 12

Beschluss

Mit der Erneuerung der Schießanlage im Isar-Wald-Stadion wie nachstehend aufgezeigt, besteht Einverständnis. Die in der beigefügten Anlage aufgezeigten Maßnahmen sind umzusetzen.

Die in der Anlage aufgezeigten geschätzten Kosten für die einzelnen Maßnahmen werden genehmigt.

Für Planung sowie für die Gesamtkoordination der weiteren Maßnahmen ist ein Fachplaner für HLS und ein Architekt zu beauftragen. Die Maßnahmen sind zusammen mit dem Bauamt zu planen und durchzuführen.

Die Leistungen des Schießsachverständigen Herrn Stainer (Begleitung der Maßnahme hinsichtlich der Schießstandrichtlinien bis hin zur Schießstandabnahme) sind mit ca. 15.000,00 € netto zu beziffern. Diese Kosten sind in der Gesamtsumme enthalten und werden genehmigt.

Die Gesamtmaßnahme beläuft sich auf Grund der Kostenschätzungen auf rund 1.114.000,00 € netto incl. der Honorare für HLS-Planer, Architekt und Schießsachverständiger.


Für die Maßnahme sind Mittel im Haushalt 2019 in Höhe von 1.000.000,00 € netto eingestellt.

Im Rahmen der Brandschutztechnischen Untersuchung des Gesamtgebäudes werden sicherlich weitere Maßnahmen erforderlich sein, um das Gebäude brandschutztechnisch zu ertüchtigen und auf den neuesten Stand zu bringen. Solche Maßnahmen können sich bereits bei der Entkernung der Schießanlage ergeben. Hierzu zählen auch die Erneuerung der Versorgungsleitungen soweit erforderlich. Kosten hierfür können zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht beziffert werden. Für diese Maßnahme wird es erforderlich sein, ebenfalls einen Fachplaner zu beauftragen, der die Maßnahmen begleitet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 2

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13. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 43. Sitzung des Stadtrates 27.06.2019 ö informativ 13
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13.1. Schäden Außenbereich Caprima

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 43. Sitzung des Stadtrates 27.06.2019 ö informativ 13.1
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13.2. Parksituation Herzogsburg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 43. Sitzung des Stadtrates 27.06.2019 ö informativ 13.2
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13.3. Einwohnerzahlen Statistisches Landesamt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 43. Sitzung des Stadtrates 27.06.2019 ö informativ 13.3
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13.4. Wasserspiele Spitalplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 43. Sitzung des Stadtrates 27.06.2019 ö informativ 13.4
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13.5. Parksituation Auenweg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 43. Sitzung des Stadtrates 27.06.2019 ö informativ 13.5
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13.6. Schlittenbahn "Foglpark"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 43. Sitzung des Stadtrates 27.06.2019 ö informativ 13.6
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13.7. Fahrradständer Parkplatz Rennstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 43. Sitzung des Stadtrates 27.06.2019 ö informativ 13.7
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13.8. Lichtband Marienplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 43. Sitzung des Stadtrates 27.06.2019 ö informativ 13.8
Datenstand vom 29.07.2019 13:36 Uhr