Datum: 02.12.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: kleiner Sitzungssaal
Gremium: Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschuss
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 16:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 16:40 Uhr bis 17:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung
2 Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Kreis- und Stadtbibliothek
3 Übernahme der Trägerschaft des Kindergartens St. Vitus
4 Verlängerung der Caprima-Werbekooperation
5 Antrag der Wasserwacht auf Erhöhung der Aufwandsentschädigung für den Caprimadienst
6 Änderung der Vereinsförderrichtlinien
7 Informationen zur Lasershow an Silvester
8 Vorstellung der Planungsvarianten zur Erweiterung der Aussegnungshalle am Friedhof in Dingolfing
9 Wünsche und Anfragen
9.1 Begrünung Friedhof
9.2 Beleuchtung Friedhof

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1. Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschuss 25. Sitzung des Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschusses 02.12.2019 ö informativ 1

Beschluss

Der öffentliche Teil des Protokolls der Sitzung vom 24. Juni 2019 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Kreis- und Stadtbibliothek

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschuss 25. Sitzung des Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschusses 02.12.2019 ö beschliessend 2

Beschluss

Die erste Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Kreis- und Stadtbibliothek wird beschlossen. Die geänderte Benutzungs- und Entgeltordnung ist Anlage zur Sitzungsniederschrift.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3. Übernahme der Trägerschaft des Kindergartens St. Vitus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschuss 25. Sitzung des Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschusses 02.12.2019 ö beschliessend 3

Beschluss

Die Stadt Dingolfing übernimmt ab 01.01.2020 die Trägerschaft des katholischen Kindergartens St. Vitus in Teisbach. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Verträge für den Trägerwechsel abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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4. Verlängerung der Caprima-Werbekooperation

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschuss 25. Sitzung des Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschusses 02.12.2019 ö beschliessend 4

Beschluss

Die Firma motivmedia wird für das Jahr 2020 mit der werblichen Betreuung des Caprima beauftragt. Der Budgetrahmen bleibt unverändert bei 80.000 Euro.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5. Antrag der Wasserwacht auf Erhöhung der Aufwandsentschädigung für den Caprimadienst

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschuss 25. Sitzung des Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschusses 02.12.2019 ö 5

Beschluss

Der Antrag der Wasserwacht vom 9.10.2019 auf Erhöhung der Aufwandsentschädigung für den Caprimadienst wird genehmigt. Die Aufwandsentschädigung wird an die Aufwandsentschädigung für den Feuerwehrdienst laut Feuerwehrgesetz (z.B. bei der Bühnenwache in der Stadthalle) angepasst. Der Tarif beträgt derzeit 15,60 € je Einsatzstunde. Dieser Tarif wird jährlich fortgeschrieben und ebenfalls für die Aufwandsentschädigung für den Wasserwachtsdienst übernommen. Die neue Aufwandsentschädigung gilt erstmals ab 1.1.2020 .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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6. Änderung der Vereinsförderrichtlinien

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschuss 25. Sitzung des Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschusses 02.12.2019 ö beratend 6
Stadtrat 47. Sitzung des Stadtrates 04.12.2019 ö beschliessend 5

Beschluss

Der Hauptverwaltungs-, Sport- und Kulturausschuss beantragt, der Stadtrat wolle beschließen:

Die im Original beigefügte Änderung der Vereinsförderrichtlinien, gültig ab 1.1.2020 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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7. Informationen zur Lasershow an Silvester

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschuss 25. Sitzung des Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschusses 02.12.2019 ö informativ 7

Beschluss

Der Hauptausschuss nimmt von den Informationen zur Lasershow an Silvester zustimmend Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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8. Vorstellung der Planungsvarianten zur Erweiterung der Aussegnungshalle am Friedhof in Dingolfing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschuss 25. Sitzung des Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschusses 02.12.2019 ö 8

Beschluss

Von den vorgelegten Varianten zur Gestaltung der Aussegnungshalle wird Kenntnis genommen.
Zur Ausführung soll die Variante 1 kommen. Dem Umbau des WC wird ebenfalls zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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9. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschuss 25. Sitzung des Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschusses 02.12.2019 ö informativ 9
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9.1. Begrünung Friedhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschuss 25. Sitzung des Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschusses 02.12.2019 ö informativ 9.1
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9.2. Beleuchtung Friedhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschuss 25. Sitzung des Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschusses 02.12.2019 ö informativ 9.2
Datenstand vom 18.02.2020 08:08 Uhr