Datum: 04.12.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: großer Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 17:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 17:25 Uhr bis 17:45 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Informationen und Beantwortung von Anfragen aus der letzten Sitzung
2	Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung
3	Finanzplanung für die Haushaltsjahre 2019 - 2023 und Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 für die Stadt Dingolfing
4	Finanzplanung für die Jahre 2019 - 2023 und Erlass der Haushaltssatzung für das Wirtschaftsjahr 2020 für die Obere Spitalstiftung Dingolfing
5	Änderung der Vereinsförderrichtlinien
6	Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nr. 35 Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf
7	Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nr. 35 Feststellungsbeschluss
8	Änderung des Bebauungsplanes "Goben I" durch Deckblatt Nr. 9 Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf
9	Änderung des Bebauungsplanes "Goben I" durch Deckblatt Nr. 9 Satzungsbeschluss
10	Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nr. 36 und Aufstellung des Bebauungsplanes "Sondergebiet Photovoltaik Teisbacher Moos II" Aufstellungsbeschluss
11	Wünsche und Anfragen
11.1	Reservierte Stellplätze Tiefgarage Zentrum
11.2	Einfahrt Tiefgarage Teisbach
11.3	Beleuchtung Tiefgarage Teisbach
11.4	Weihnachtsbeleuchtung Markttor Teisbach
11.5	Bürgersteig auf Höhe des Mädlhauses in Teisbach
11.6	Christbaum im Bereich des Kirchplatzes in Teisbach
11.7	Friedhofsbeleuchtung Teisbach
11.8	Weg in Teisbach von der Gärtnerei Schmid zum Bach
11.9	Vorstellung Klimaschutzmanager
11.10	Arbeitsgruppe Verkehrsentwicklungsplan
11.11	Beleuchtung Friedhof Dingolfing
11.12	Anträge der SPD-Fraktion zum technischen Leitstand im Caprima und Beschaffung von Sitzgelegenheiten im Rathausinnenhof
11.13	Besichtigung Bürgerheim
11.14	Baumaßnahmen Gablonzer Straße
11.15	Weihnachtswünsche

zum Seitenanfang

1. Informationen und Beantwortung von Anfragen aus der letzten Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	47. Sitzung des Stadtrates	04.12.2019	ö	informativ	1

zum Seitenanfang

2. Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	47. Sitzung des Stadtrates	04.12.2019	ö	beschliessend	2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Finanzplanung für die Haushaltsjahre 2019 - 2023 und Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 für die Stadt Dingolfing

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanzausschuss	54. Sitzung des Finanzausschusses	03.12.2019	ö	beratend	2
Stadtrat	47. Sitzung des Stadtrates	04.12.2019	ö	beschliessend	3

Beschluss

2.       Auf Grund der Art. 63 ff der Gemeindeordnung erlässt die Stadt folgende

          Haushaltssatzung:

                                                                               § 1

           Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 wird hiermit    

           festgesetzt:

           Er schließt

           im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit         137.433.600 EUR

           und        

           im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit             44.405.000 EUR

                                                                                 ab.

                                                                                § 2

           Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

           wird auf 1.000.000 € festgesetzt.

                                                                                § 3

           Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

       

                                                                                § 4

           Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt  

           festgesetzt:

       1. Grundsteuer

           a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A)                            250 v. H.

           b) für die Grundstücke (B)                                                    250 v. H.

       2. Gewerbesteuer                                                            300 v. H.

                                                                                § 5

           Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan

           werden nicht beansprucht.

       

                                                                                § 6

           Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2020 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Finanzplanung für die Jahre 2019 - 2023 und Erlass der Haushaltssatzung für das Wirtschaftsjahr 2020 für die Obere Spitalstiftung Dingolfing

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanzausschuss	54. Sitzung des Finanzausschusses	03.12.2019	ö	beratend	3
Stadtrat	47. Sitzung des Stadtrates	04.12.2019	ö	beschliessend	4

Beschluss

2. Aufgrund der Art. 63 ff der Gemeindeordnung und der §§ 2 ff der Verordnung über die Wirtschaftsführung der Kommunalen Pflegeeinrichtungen erlässt der Stadtrat folgende Haushaltssatzung für die Obere Spitalstiftung Dingolfing:

       § 1 Haushaltsvolumen

           Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020 wird im Erfolgsplan

in den Erträgen auf                        8.667.000 EUR

und in den Aufwendungen auf                8.716.000 EUR

und im Vermögensplan in den Einnahmen und Ausgaben auf je 187.000 EUR festgesetzt.

       § 2 Kredite

Kredite zur Finanzierung von Ausgaben im Vermögensplan sind nicht vorgesehen.

       § 3 Verpflichtungsermächtigungen

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan werden nicht festgesetzt.

       § 4 Höchstbetrag der Kassenkredite

Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan werden  

           nicht beansprucht.

       § 5 Inkrafttreten

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2020 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Änderung der Vereinsförderrichtlinien

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschuss	25. Sitzung des Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschusses	02.12.2019	ö	beratend	6
Stadtrat	47. Sitzung des Stadtrates	04.12.2019	ö	beschliessend	5

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nr. 35 Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	47. Sitzung des Stadtrates	04.12.2019	ö	beschliessend	6

Beschluss

Nachstehend aufgeführte Fachstellen haben mitgeteilt, dass gegen das Deckblatt Nr. 35 zur Änderung des Flächennutzungsplanes und zur Änderung des Bebauungsplanes „Goben I“ durch Deckblatt Nr. 9 keine Einwände bestehen.

Staatliches Bauamt Landshut, Schreiben vom 02.10.2019

Regionaler Planungsverband Landshut, Schreiben vom 15.10.2019

Kreisbrandrat, Schreiben vom 24.10.2019

Auf Empfehlung des Bauausschusses vom 27.11.2019 ergeht folgender

         B e s c h l u s s:

Von den Schreiben der vorstehend aufgeführten Fachstellen wird Kenntnis genommen.

(Einstimmiger Beschluss)

Schreiben der Deutsche Bahn AG vom 10.10.2019

Die Deutsche Bahn teilt mit, dass die Stellungnahme vom 11.07.2019 weiterhin gültig und zu beachten ist.

Auf Empfehlung des Bauausschusses vom 27.11.2019 ergeht folgender

         B e s c h l u s s:

Vom Schreiben der Deutschen Bahn AG vom 10.10.2019 wird Kenntnis genommen.

(Einstimmiger Beschluss)

Schreiben der Regierung von Niederbayern, SG 24 vom 14.10.2019

Die Regierung von Niederbayern – Höhere Landesplanungsbehörde teilt mit, dass das Vorhaben den Erfordernissen der Raumordnung und Landesplanung entspricht.

Auf Empfehlung des Bauausschusses vom 27.11.2019 ergeht folgender

       B e s c h l u s s:

Von den Schreiben der Regierung von Niederbayern vom 14.10.2019 wird Kenntnis genommen.

(Einstimmiger Beschluss)

Schreiben der Vodafone GmbH vom 23.10.2019

Die Vodafone GmbH informiert, dass sich im Planbereich Telekommunikationsanlagen befinden. Bei einem objektkonkreten Vorhaben wird eine Stellungnahme über den vorhandenen Leitungsbestand abgegeben.

Auf Empfehlung des Bauausschusses vom 27.11.2019 ergeht folgender

       B e s c h l u s s:

Von den Schreiben der Vodafone GmbH vom 23.10.2019 wird Kenntnis genommen.

(Einstimmiger Beschluss)

Schreiben des Landratsamtes Dingolfing-Landau, Immissionsschutz vom 21.10.2019

Das Landratsamt Dingolfing-Landau, Abteilung Immissionsschutz teilt mit, dass die vorgeschlagenen Bebauungsplan-Festsetzungen übernommen werden und nun keine weiteren Bedenken bestehen.

Auf Empfehlung des Bauausschusses vom 27.11.2019 ergeht folgender

       B e s c h l u s s:

Vom Schreiben des Landratsamtes Dingolfing-Landau, Immissionsschutz vom 21.10.2019 wird Kenntnis genommen.

(Einstimmiger Beschluss)

Schreiben der Energienetze Bayern vom 25.10.2019

Die Energienetze Bayern teilen mit, dass ihr Schreiben vom 23.07.2019 weiterhin Gültigkeit hat.

Auf Empfehlung des Bauausschusses vom 27.11.2019 ergeht folgender

       B e s c h l u s s:

Vom Schreiben der Energienetze Bayern vom 25.10.2019 wird Kenntnis genommen.

(Einstimmiger Beschluss)

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nr. 35 Feststellungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	81. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	27.11.2019	ö	beratend	6.2
Stadtrat	47. Sitzung des Stadtrates	04.12.2019	ö	beschliessend	7

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. Änderung des Bebauungsplanes "Goben I" durch Deckblatt Nr. 9 Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	81. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	27.11.2019	ö	beratend	6.1
Stadtrat	47. Sitzung des Stadtrates	04.12.2019	ö	beschliessend	8

Beschluss

Nachstehend aufgeführte Fachstellen haben mitgeteilt, dass gegen das Deckblatt Nr. 35 zur Änderung des Flächennutzungsplanes und zur Änderung des Bebauungsplanes „Goben I“ durch Deckblatt Nr. 9 keine Einwände bestehen.

Staatliches Bauamt Landshut, Schreiben vom 02.10.2019

Regionaler Planungsverband Landshut, Schreiben vom 15.10.2019

Kreisbrandrat, Schreiben vom 24.10.2019

Auf Empfehlung des Bauausschusses vom 27.11.2019 ergeht folgender

         B e s c h l u s s:

Von den Schreiben der vorstehend aufgeführten Fachstellen wird Kenntnis genommen.

(Einstimmiger Beschluss)

Schreiben der Deutsche Bahn AG vom 10.10.2019

Die Deutsche Bahn teilt mit, dass die Stellungnahme vom 11.07.2019 weiterhin gültig und zu beachten ist.

Auf Empfehlung des Bauausschusses vom 27.11.2019 ergeht folgender

         B e s c h l u s s:

Vom Schreiben der Deutschen Bahn AG vom 10.10.2019 wird Kenntnis genommen.

(Einstimmiger Beschluss)

Schreiben der Regierung von Niederbayern, SG 24 vom 14.10.2019

Die Regierung von Niederbayern – Höhere Landesplanungsbehörde teilt mit, dass das Vorhaben den Erfordernissen der Raumordnung und Landesplanung entspricht.

Auf Empfehlung des Bauausschusses vom 27.11.2019 ergeht folgender

       B e s c h l u s s:

Von den Schreiben der Regierung von Niederbayern vom 14.10.2019 wird Kenntnis genommen.

(Einstimmiger Beschluss)

Schreiben der Vodafone GmbH vom 23.10.2019

Die Vodafone GmbH informiert, dass sich im Planbereich Telekommunikationsanlagen befinden. Bei einem objektkonkreten Vorhaben wird eine Stellungnahme über den vorhandenen Leitungsbestand abgegeben.

Auf Empfehlung des Bauausschusses vom 27.11.2019 ergeht folgender

       B e s c h l u s s:

Von den Schreiben der Vodafone GmbH vom 23.10.2019 wird Kenntnis genommen.

(Einstimmiger Beschluss)

Schreiben des Landratsamtes Dingolfing-Landau, Immissionsschutz vom 21.10.2019

Das Landratsamt Dingolfing-Landau, Abteilung Immissionsschutz teilt mit, dass die vorgeschlagenen Bebauungsplan-Festsetzungen übernommen werden und nun keine weiteren Bedenken bestehen.

Auf Empfehlung des Bauausschusses vom 27.11.2019 ergeht folgender

       B e s c h l u s s:

Vom Schreiben des Landratsamtes Dingolfing-Landau, Immissionsschutz vom 21.10.2019 wird Kenntnis genommen.

(Einstimmiger Beschluss)

Schreiben der Energienetze Bayern vom 25.10.2019

Die Energienetze Bayern teilen mit, dass ihr Schreiben vom 23.07.2019 weiterhin Gültigkeit hat.

Auf Empfehlung des Bauausschusses vom 27.11.2019 ergeht folgender

       B e s c h l u s s:

Vom Schreiben der Energienetze Bayern vom 25.10.2019 wird Kenntnis genommen.

(Einstimmiger Beschluss)

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

9. Änderung des Bebauungsplanes "Goben I" durch Deckblatt Nr. 9 Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	81. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	27.11.2019	ö	beratend	6.3
Stadtrat	47. Sitzung des Stadtrates	04.12.2019	ö	beschliessend	9

Beschluss

                                                                         S a t z u n g

                                                                                 § 1

Das Deckblatt Nr. 9 zur Änderung des Bebauungsplanes „Goben I“ mit Begründung vom 04.09.2019 ist beschlossen.

                                                                                  § 2

Die Festsetzungen des Bebauungsplanes und die auf dem Plan abgedruckten örtlichen Bauvorschriften werden gem. § 10 Abs. 3 BauGB mit der Bekanntmachung und Niederlegung des Bebauungsplanes rechtsverbindlich.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

10. Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nr. 36 und Aufstellung des Bebauungsplanes "Sondergebiet Photovoltaik Teisbacher Moos II" Aufstellungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	81. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	27.11.2019	ö	beratend	7
Stadtrat	47. Sitzung des Stadtrates	04.12.2019	ö	beschliessend	10

Beschluss

Das Gebiet beinhaltet die Flur-Nrn. 1976 T. und 1976/1 T. Gmkg. Teisbach.

Der Bebauungsplan hat alle in § 30 BauGB festgelegten Merkmale zu enthalten.

Der Flächennutzungsplan ist gem. § 8 Abs. 3 BauGB im Parallelverfahren durch Deckblatt Nr. 36 zu ändern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

11. Wünsche und Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	47. Sitzung des Stadtrates	04.12.2019	ö	informativ	11

zum Seitenanfang

11.1. Reservierte Stellplätze Tiefgarage Zentrum

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	47. Sitzung des Stadtrates	04.12.2019	ö	informativ	11.1

zum Seitenanfang

11.2. Einfahrt Tiefgarage Teisbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	47. Sitzung des Stadtrates	04.12.2019	ö	informativ	11.2

zum Seitenanfang

11.3. Beleuchtung Tiefgarage Teisbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	47. Sitzung des Stadtrates	04.12.2019	ö	informativ	11.3

zum Seitenanfang

11.4. Weihnachtsbeleuchtung Markttor Teisbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	47. Sitzung des Stadtrates	04.12.2019	ö	informativ	11.4

zum Seitenanfang

11.5. Bürgersteig auf Höhe des Mädlhauses in Teisbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	47. Sitzung des Stadtrates	04.12.2019	ö	informativ	11.5

zum Seitenanfang

11.6. Christbaum im Bereich des Kirchplatzes in Teisbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	47. Sitzung des Stadtrates	04.12.2019	ö	informativ	11.6

zum Seitenanfang

11.7. Friedhofsbeleuchtung Teisbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	47. Sitzung des Stadtrates	04.12.2019	ö	informativ	11.7

zum Seitenanfang

11.8. Weg in Teisbach von der Gärtnerei Schmid zum Bach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	47. Sitzung des Stadtrates	04.12.2019	ö	informativ	11.8

zum Seitenanfang

11.9. Vorstellung Klimaschutzmanager

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	47. Sitzung des Stadtrates	04.12.2019	ö	informativ	11.9

zum Seitenanfang

11.10. Arbeitsgruppe Verkehrsentwicklungsplan

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	47. Sitzung des Stadtrates	04.12.2019	ö	informativ	11.10

zum Seitenanfang

11.11. Beleuchtung Friedhof Dingolfing

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	47. Sitzung des Stadtrates	04.12.2019	ö	informativ	11.11

zum Seitenanfang

11.12. Anträge der SPD-Fraktion zum technischen Leitstand im Caprima und Beschaffung von Sitzgelegenheiten im Rathausinnenhof

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	47. Sitzung des Stadtrates	04.12.2019	ö	informativ	11.12

zum Seitenanfang

11.13. Besichtigung Bürgerheim

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	47. Sitzung des Stadtrates	04.12.2019	ö	informativ	11.13

zum Seitenanfang

11.14. Baumaßnahmen Gablonzer Straße

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	47. Sitzung des Stadtrates	04.12.2019	ö	informativ	11.14

zum Seitenanfang

11.15. Weihnachtswünsche

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	47. Sitzung des Stadtrates	04.12.2019	ö	informativ	11.15