Datum: 28.03.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: großer Sitzungssaal
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:35 Uhr bis 20:45 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Feuerwehrgerätehaus FFW Eggenbach; Vorstellung der aktuellen Planungen
2	Anbau eines Feuerwehrstellplatzes in Kleukheim; Reduzierung der Maßnahme
3	Neubau und Erweiterung des Bauhofes; Zustimmung zur Planung und Bauausführung
4	Sanierung der Himmelreichstraße; Änderung der Planungen
5	Bau eines Geh- und Radweges an der ST2187 Kleukheim-Scheßlitz - 2. Bauabschnitt; keine Umsetzung der Maßnahme in den Haushaltsjahren 2023 und 2024
6	Rathaus Ebensfeld; Neugestaltung des großen Sitzungssaales im Rathaus Ebensfeld - keine Umsetzung der Maßnahme im Jahr 2023
7	Feuerwehrwesen; Beschaffung der Einsatzkleidung in den Jahren 2023-2025
8	Abenteuerspielplatz; keine Umsetzung der Maßnahme in den Haushaltsjahren 2023 und 2024
9	Jugendarbeit; Ersatzneubau eines Skateparks in Ebensfeld - Keine Umsetzung im Jahr 2023
10	Errichtung einer Fußgängersignalanlage auf der ST2197 in Ebensfeld (Hauptstraße 6); Aussetzung der Maßnahme
11	Erhöhung der Hebesätze Grundsteuer A und B sowie Gewerbesteuer
12	Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2023 mit Haushaltssatzung des Marktes Ebensfeld
13	Beratung und Beschlussfassung über die Finanzplanung der Jahre 2022 bis 2026
14	Bürgerversammlung im Jahre 2023; Anträge aus den Bürgerversammlungen
15	Feuerwehrwesen; Bestätigung der neu gewählten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Oberküps
16	Feuerwehrwesen; Bestätigung der neu gewählten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Unterneuses
17	Kindertagesstätte St. Michael Ebensfeld; Haushaltsplan 2023 (01.01.2023 - 31.12.2023) für die Waldkindergartengruppe
18	Kindertagesstätte St. Michael Ebensfeld; Haushaltsplan 2023 (01.01.2023 - 31.12.2023) für das Haus Mainzwerge
19	Kindertagesstätte St. Michael Ebensfeld; Haushaltsplan 2023 (01.01.2023 - 31.12.2023) für das Igelhaus
20	Anfragen und Bekanntgaben
20.1	Kindertagesstätte St. Michael Ebensfeld; Haushaltsplan 2023 (01.01.2023 - 31.12.2023) für das Haus "Kelbachstrolche" - Kindergarten
20.2	Nahwärmekonzept; Areal "Hauptstr. 4 und 51 in Ebensfeld" - aktuelle Informationen

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1. Feuerwehrgerätehaus FFW Eggenbach; Vorstellung der aktuellen Planungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	03. Sitzung des Marktgemeinderates	28.03.2023	ö	beschließend	1

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2. Anbau eines Feuerwehrstellplatzes in Kleukheim; Reduzierung der Maßnahme

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	03. Sitzung des Marktgemeinderates	28.03.2023	ö	beschließend	2

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3. Neubau und Erweiterung des Bauhofes; Zustimmung zur Planung und Bauausführung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	03. Sitzung des Marktgemeinderates	28.03.2023	ö	beschließend	3

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4. Sanierung der Himmelreichstraße; Änderung der Planungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	03. Sitzung des Marktgemeinderates	28.03.2023	ö	beschließend	4

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5. Bau eines Geh- und Radweges an der ST2187 Kleukheim-Scheßlitz - 2. Bauabschnitt; keine Umsetzung der Maßnahme in den Haushaltsjahren 2023 und 2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	03. Sitzung des Marktgemeinderates	28.03.2023	ö	beschließend	5

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6. Rathaus Ebensfeld; Neugestaltung des großen Sitzungssaales im Rathaus Ebensfeld - keine Umsetzung der Maßnahme im Jahr 2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	03. Sitzung des Marktgemeinderates	28.03.2023	ö	beschließend	6

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7. Feuerwehrwesen; Beschaffung der Einsatzkleidung in den Jahren 2023-2025

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	03. Sitzung des Marktgemeinderates	28.03.2023	ö	beschließend	7

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8. Abenteuerspielplatz; keine Umsetzung der Maßnahme in den Haushaltsjahren 2023 und 2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	03. Sitzung des Marktgemeinderates	28.03.2023	ö	beschließend	8

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9. Jugendarbeit; Ersatzneubau eines Skateparks in Ebensfeld - Keine Umsetzung im Jahr 2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	03. Sitzung des Marktgemeinderates	28.03.2023	ö	beschließend	9

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10. Errichtung einer Fußgängersignalanlage auf der ST2197 in Ebensfeld (Hauptstraße 6); Aussetzung der Maßnahme

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	03. Sitzung des Marktgemeinderates	28.03.2023	ö	beschließend	10

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11. Erhöhung der Hebesätze Grundsteuer A und B sowie Gewerbesteuer

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss	03. Sitzung des Verwaltungsausschusses	20.03.2023	nö	vorberatend	2
Marktgemeinderat	03. Sitzung des Marktgemeinderates	28.03.2023	ö	beschließend	11

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12. Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2023 mit Haushaltssatzung des Marktes Ebensfeld

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	03. Sitzung des Marktgemeinderates	28.03.2023	ö	beschließend	12

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13. Beratung und Beschlussfassung über die Finanzplanung der Jahre 2022 bis 2026

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	03. Sitzung des Marktgemeinderates	28.03.2023	ö	vorberatend	13

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14. Bürgerversammlung im Jahre 2023; Anträge aus den Bürgerversammlungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	03. Sitzung des Marktgemeinderates	28.03.2023	ö	beschließend	14

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15. Feuerwehrwesen; Bestätigung der neu gewählten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Oberküps

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	03. Sitzung des Marktgemeinderates	28.03.2023	ö	beschließend	15

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16. Feuerwehrwesen; Bestätigung der neu gewählten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Unterneuses

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	03. Sitzung des Marktgemeinderates	28.03.2023	ö	beschließend	16

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17. Kindertagesstätte St. Michael Ebensfeld; Haushaltsplan 2023 (01.01.2023 - 31.12.2023) für die Waldkindergartengruppe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	03. Sitzung des Marktgemeinderates	28.03.2023	ö	beschließend	17

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18. Kindertagesstätte St. Michael Ebensfeld; Haushaltsplan 2023 (01.01.2023 - 31.12.2023) für das Haus Mainzwerge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	03. Sitzung des Marktgemeinderates	28.03.2023	ö	beschließend	18

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19. Kindertagesstätte St. Michael Ebensfeld; Haushaltsplan 2023 (01.01.2023 - 31.12.2023) für das Igelhaus

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	03. Sitzung des Marktgemeinderates	28.03.2023	ö	beschließend	19

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20. Anfragen und Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	03. Sitzung des Marktgemeinderates	28.03.2023	ö	informativ	20

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20.1. Kindertagesstätte St. Michael Ebensfeld; Haushaltsplan 2023 (01.01.2023 - 31.12.2023) für das Haus "Kelbachstrolche" - Kindergarten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	03. Sitzung des Marktgemeinderates	28.03.2023	ö	informativ	20.1

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20.2. Nahwärmekonzept; Areal "Hauptstr. 4 und 51 in Ebensfeld" - aktuelle Informationen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	03. Sitzung des Marktgemeinderates	28.03.2023	ö	informativ	20.2