Datum: 24.09.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: großer Sitzungssaal
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:25 Uhr bis 21:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Kindertagesstätte St. Michael Haus Kelbachstrolche; Schaffung einer weiteren Gruppe (Igelgruppe - Gartengruppe)
2	Kindertagesstätte St. Martin, Döringstadt; Errichtung weiterer Krippenplätze im Kindergarten Döringstadt für das KiGa-Jahr 2024/2025
3	Einbeziehungssatzung Fl. Nr. 687 der Gemarkung Unterneuses in Pferdsfeld; Billigungsbeschluss
4	21. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Ergänzung der Wohnbebauung an der Kutzenberger Straße; Aufstellungs- und Billigungsbeschluss
5	Bebauungsplan Ergänzung der Wohnbebauung an der Kutzenberger Straße; Auslegungsbeschluss für die frühzeitige Beteiligung
6	Ebensfelder Nachrichten; Umstellung zum 01.01.2025 auf einen 14-tägigen Erscheinungsrhythmus
7	Überlassung eines Dauerparkplatzes; Änderung der Gebührenordnung zum 01.01.2025
8	Städtebauförderung; Schaffung eines Kulturhauses im Hauptort Ebensfeld
9	Plakatiererlaubnis; neue Gebührenordnung ab 01.01.2025
10	Städtebauförderung; Freianlagenplanung Areal "Hauptstraße 49 und 51" - Umsetzung der Maßnahme und Förderung
11	Information über die Kalkulation im Bestattungswesen; Anpassung der Kalkulation
12	Gebührensatzung über die Benutzung der Bestattungseinrichtungen des Marktes Ebensfeld; 2. Änderungssatzung
13	Kläranlage Ebensfeld; Errichtung einer Vorklärung und Umstellung der Klärschlammbehandlung auf Faulung, Verschiebung der Maßnahme
14	Kläranlage Ebensfeld, Einsatz Querschnittstechnologien; Verschiebung der Maßnahme
15	Planfeststellungsverfahren für die Erweiterung des Kiesabbaus mit Laufverlängerung des Mains zwischen Wiesen und Niederau durch die Fa. Kiesgewinnung Heinrich Schramm & Co. GmbH KG und den Freistaat Bayern, vertreten durch das Wasserwirtschaftsamt Kronach September 2024; Stellungnahme des Marktes Ebensfeld
16	Pauschale Zuschüsse; Einstellung des Kulturfonds ab 2025
17	Föderantrag Breitband Bund Gigabit 2.0 - 2024
18	Spenden zugunsten des Marktes Ebensfeld - Zustimmung des Marktgemeinderates
19	Haushalt 2024; Planabweichung nach Art. 66 GO - Haushaltsstelle 7711.9400
20	Anfragen und Bekanntgaben
20.1	Gute Pflege in Bayern - GutePflegeFöR; aktueller Sachstand

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1. Kindertagesstätte St. Michael Haus Kelbachstrolche; Schaffung einer weiteren Gruppe (Igelgruppe - Gartengruppe)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	08. Sitzung des Marktgemeinderates	24.09.2024	ö	beschließend	1

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2. Kindertagesstätte St. Martin, Döringstadt; Errichtung weiterer Krippenplätze im Kindergarten Döringstadt für das KiGa-Jahr 2024/2025

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	08. Sitzung des Marktgemeinderates	24.09.2024	ö	beschließend	2

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3. Einbeziehungssatzung Fl. Nr. 687 der Gemarkung Unterneuses in Pferdsfeld; Billigungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	08. Sitzung des Marktgemeinderates	24.09.2024	ö	beschließend	3

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4. 21. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Ergänzung der Wohnbebauung an der Kutzenberger Straße; Aufstellungs- und Billigungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	08. Sitzung des Marktgemeinderates	24.09.2024	ö	beschließend	4

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5. Bebauungsplan Ergänzung der Wohnbebauung an der Kutzenberger Straße; Auslegungsbeschluss für die frühzeitige Beteiligung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	08. Sitzung des Marktgemeinderates	24.09.2024	ö	beschließend	5

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6. Ebensfelder Nachrichten; Umstellung zum 01.01.2025 auf einen 14-tägigen Erscheinungsrhythmus

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	08. Sitzung des Marktgemeinderates	24.09.2024	ö	beschließend	6

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7. Überlassung eines Dauerparkplatzes; Änderung der Gebührenordnung zum 01.01.2025

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss	04. Sitzung des Verwaltungsausschusses	09.09.2024	nö	vorberatend	6
Marktgemeinderat	08. Sitzung des Marktgemeinderates	24.09.2024	ö	beschließend	7

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8. Städtebauförderung; Schaffung eines Kulturhauses im Hauptort Ebensfeld

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	08. Sitzung des Marktgemeinderates	24.09.2024	ö	beschließend	8

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9. Plakatiererlaubnis; neue Gebührenordnung ab 01.01.2025

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss	04. Sitzung des Verwaltungsausschusses	09.09.2024	nö	vorberatend	5
Marktgemeinderat	08. Sitzung des Marktgemeinderates	24.09.2024	ö	beschließend	9

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10. Städtebauförderung; Freianlagenplanung Areal "Hauptstraße 49 und 51" - Umsetzung der Maßnahme und Förderung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	08. Sitzung des Marktgemeinderates	24.09.2024	ö	beschließend	10

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11. Information über die Kalkulation im Bestattungswesen; Anpassung der Kalkulation

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss	04. Sitzung des Verwaltungsausschusses	09.09.2024	nö	vorberatend	2
Marktgemeinderat	08. Sitzung des Marktgemeinderates	24.09.2024	ö	beschließend	11

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12. Gebührensatzung über die Benutzung der Bestattungseinrichtungen des Marktes Ebensfeld; 2. Änderungssatzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss	04. Sitzung des Verwaltungsausschusses	09.09.2024	nö	vorberatend	3
Marktgemeinderat	08. Sitzung des Marktgemeinderates	24.09.2024	ö	beschließend	12

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13. Kläranlage Ebensfeld; Errichtung einer Vorklärung und Umstellung der Klärschlammbehandlung auf Faulung, Verschiebung der Maßnahme

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss	04. Sitzung des Verwaltungsausschusses	09.09.2024	nö	vorberatend	10
Marktgemeinderat	08. Sitzung des Marktgemeinderates	24.09.2024	ö	beschließend	13
Marktgemeinderat	09. Sitzung des Marktgemeinderates	22.10.2024	ö	beschließend	3
Marktgemeinderat	10. Sitzung des Marktgemeinderates	26.11.2024	ö	beschließend	4

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14. Kläranlage Ebensfeld, Einsatz Querschnittstechnologien; Verschiebung der Maßnahme

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss	04. Sitzung des Verwaltungsausschusses	09.09.2024	nö	vorberatend	11
Marktgemeinderat	08. Sitzung des Marktgemeinderates	24.09.2024	ö	beschließend	14
Marktgemeinderat	09. Sitzung des Marktgemeinderates	22.10.2024	ö	beschließend	4

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15. Planfeststellungsverfahren für die Erweiterung des Kiesabbaus mit Laufverlängerung des Mains zwischen Wiesen und Niederau durch die Fa. Kiesgewinnung Heinrich Schramm & Co. GmbH KG und den Freistaat Bayern, vertreten durch das Wasserwirtschaftsamt Kronach September 2024; Stellungnahme des Marktes Ebensfeld

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	04. Sitzung des Marktgemeinderates	29.03.2022	ö	beschließend	1
Marktgemeinderat	05. Sitzung des Marktgemeinderates	26.04.2022	ö	beschließend	2
Marktgemeinderat	08. Sitzung des Marktgemeinderates	24.09.2024	ö	beschließend	15
Marktgemeinderat	09. Sitzung des Marktgemeinderates	22.10.2024	ö	beschließend	2

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16. Pauschale Zuschüsse; Einstellung des Kulturfonds ab 2025

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss	04. Sitzung des Verwaltungsausschusses	09.09.2024	nö	vorberatend	7
Marktgemeinderat	08. Sitzung des Marktgemeinderates	24.09.2024	ö	beschließend	16

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17. Föderantrag Breitband Bund Gigabit 2.0 - 2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	08. Sitzung des Marktgemeinderates	24.09.2024	ö	beschließend	17

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18. Spenden zugunsten des Marktes Ebensfeld - Zustimmung des Marktgemeinderates

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	08. Sitzung des Marktgemeinderates	24.09.2024	ö	beschließend	18

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19. Haushalt 2024; Planabweichung nach Art. 66 GO - Haushaltsstelle 7711.9400

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	08. Sitzung des Marktgemeinderates	24.09.2024	ö	beschließend	19

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20. Anfragen und Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	08. Sitzung des Marktgemeinderates	24.09.2024	ö	informativ	20

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20.1. Gute Pflege in Bayern - GutePflegeFöR; aktueller Sachstand

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	08. Sitzung des Marktgemeinderates	24.09.2024	ö	beschließend	20.1