Datum: 29.09.2015
Status: Niederschrift
Sitzungsort: großer Sitzungssaal
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:10 Uhr bis 21:45 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bebauungsplan „Am Eidig“ in Ebensfeld hier: Billigung des Bebauungsplanentwurfes und der 14. Änderung des Flächennutzungsplanes und Beschlussfassung über die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB
2	Aufhebung der Satzung vom 28.01.2015 über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Notunterkunft des Marktes Ebensfeld (Notunterkunfts-Gebührensatzung)
3	Neuerlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Notunterkunft des Marktes Ebensfeld (Notunterkunfts-Gebührensatzung)
4	Feuerwehrrecht; Änderung des Beschlusses vom 24.04.2007 zur Übernahme der Kosten des Führerscheins C/CE für die Dienstleistenden der Freiwilligen Feuerwehren des Marktes Ebensfeld
5	Wasserversorgung Kümmel; Übernahme der Wasserversorgung Kümmel durch den Markt Ebensfeld
6	Anfragen und Bekanntgaben

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1. Bebauungsplan „Am Eidig“ in Ebensfeld hier: Billigung des Bebauungsplanentwurfes und der 14. Änderung des Flächennutzungsplanes und Beschlussfassung über die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	09. Sitzung des Marktgemeinderates	29.09.2015	ö	beschließend	1

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2. Aufhebung der Satzung vom 28.01.2015 über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Notunterkunft des Marktes Ebensfeld (Notunterkunfts-Gebührensatzung)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss	02. Sitzung des Verwaltungsausschusses	28.09.2015	nö	beschließend	2
Marktgemeinderat	09. Sitzung des Marktgemeinderates	29.09.2015	ö	beschließend	2

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3. Neuerlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Notunterkunft des Marktes Ebensfeld (Notunterkunfts-Gebührensatzung)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss	02. Sitzung des Verwaltungsausschusses	28.09.2015	nö	vorberatend	3
Marktgemeinderat	09. Sitzung des Marktgemeinderates	29.09.2015	ö	beschließend	3

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4. Feuerwehrrecht; Änderung des Beschlusses vom 24.04.2007 zur Übernahme der Kosten des Führerscheins C/CE für die Dienstleistenden der Freiwilligen Feuerwehren des Marktes Ebensfeld

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	09. Sitzung des Marktgemeinderates	29.09.2015	ö	beschließend	4

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5. Wasserversorgung Kümmel; Übernahme der Wasserversorgung Kümmel durch den Markt Ebensfeld

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	09. Sitzung des Marktgemeinderates	29.09.2015	ö	beschließend	5

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6. Anfragen und Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	09. Sitzung des Marktgemeinderates	29.09.2015	ö	informativ	6