Datum: 05.06.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: großer Sitzungssaal
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:35 Uhr bis 20:05 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Erweiterung des Hortes an der Pater-Lunkenbein-Schule um eine vierte Gruppe ab dem Schuljahr 2018/2019
2	Ausweisung neuer Gebiete für die Errichtung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen
3	Erlass einer Einbeziehungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für das Grundstück Fl.Nr. 687/ 4 Gemarkung Unterneuses in Pferdsfeld; Behandlung der Stellungnahmen aus der öffentliche Planauslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
4	Erlass einer Einbeziehungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für das Grundstück Fl.Nr. 687/4 Gemarkung Unterneuses in Pferdsfeld; Billigung des geänderten Satzungsentwurfs und Beschlussfassung über die erneute öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
5	Lärmschutz A73; Streitsache Markt Ebensfeld ./. Freistaat Bayern - Vergleich
6	Städtebauförderung; Kommunales Förderprogramm für das Sanierungsgebiet "Ortskern Ebensfeld"
7	Einfache Dorferneuerung Kleukheim; Einstellung der weiteren Planungen hinsichtlich des Umbaus des Anwesens Schulplatz 4 in Kleukheim zu einer genossenschaftlich organisierten Gastwirtschaft mit Wohnraum
8	Nutzung der gemeindlichen Immobilien (Feuerwehrhäuser, Gemeinschaftshäuser) durch örtliche Vereine; Regelung für das neue Feuerwehrhaus in Ebensfeld
9	Marktrecht; Antrag der Firma Heiß, Eggenbach, Klingenweg 4, 96250 Ebensfeld auf Festsetzung eines Spezialmarktes
10	Marktrecht; Antrag der Rewe Hofmann OHG, Hauptstr. 73, 96250 Ebensfeld auf Festsetzung eines Spezialmarktes
11	Anfragen und Bekanntgaben

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1. Erweiterung des Hortes an der Pater-Lunkenbein-Schule um eine vierte Gruppe ab dem Schuljahr 2018/2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	05. Sitzung des Marktgemeinderates	05.06.2018	ö	beschließend	1

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2. Ausweisung neuer Gebiete für die Errichtung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	05. Sitzung des Marktgemeinderates	05.06.2018	ö	beschließend	2

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3. Erlass einer Einbeziehungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für das Grundstück Fl.Nr. 687/ 4 Gemarkung Unterneuses in Pferdsfeld; Behandlung der Stellungnahmen aus der öffentliche Planauslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	05. Sitzung des Marktgemeinderates	05.06.2018	ö	beschließend	3

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4. Erlass einer Einbeziehungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für das Grundstück Fl.Nr. 687/4 Gemarkung Unterneuses in Pferdsfeld; Billigung des geänderten Satzungsentwurfs und Beschlussfassung über die erneute öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	05. Sitzung des Marktgemeinderates	05.06.2018	ö	beschließend	4

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5. Lärmschutz A73; Streitsache Markt Ebensfeld ./. Freistaat Bayern - Vergleich

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	05. Sitzung des Marktgemeinderates	05.06.2018	ö	beschließend	5

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6. Städtebauförderung; Kommunales Förderprogramm für das Sanierungsgebiet "Ortskern Ebensfeld"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss	03. Sitzung des Verwaltungsausschusses	08.05.2018	nö	vorberatend	5
Marktgemeinderat	05. Sitzung des Marktgemeinderates	05.06.2018	ö	beschließend	6

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7. Einfache Dorferneuerung Kleukheim; Einstellung der weiteren Planungen hinsichtlich des Umbaus des Anwesens Schulplatz 4 in Kleukheim zu einer genossenschaftlich organisierten Gastwirtschaft mit Wohnraum

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	05. Sitzung des Marktgemeinderates	05.06.2018	ö	beschließend	7

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8. Nutzung der gemeindlichen Immobilien (Feuerwehrhäuser, Gemeinschaftshäuser) durch örtliche Vereine; Regelung für das neue Feuerwehrhaus in Ebensfeld

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss	03. Sitzung des Verwaltungsausschusses	08.05.2018	nö	vorberatend	2
Marktgemeinderat	05. Sitzung des Marktgemeinderates	05.06.2018	ö	beschließend	8

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9. Marktrecht; Antrag der Firma Heiß, Eggenbach, Klingenweg 4, 96250 Ebensfeld auf Festsetzung eines Spezialmarktes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss	03. Sitzung des Verwaltungsausschusses	08.05.2018	nö	vorberatend	6
Marktgemeinderat	05. Sitzung des Marktgemeinderates	05.06.2018	ö	beschließend	9

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10. Marktrecht; Antrag der Rewe Hofmann OHG, Hauptstr. 73, 96250 Ebensfeld auf Festsetzung eines Spezialmarktes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss	03. Sitzung des Verwaltungsausschusses	08.05.2018	nö	vorberatend	7
Marktgemeinderat	05. Sitzung des Marktgemeinderates	05.06.2018	ö	beschließend	10

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11. Anfragen und Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	05. Sitzung des Marktgemeinderates	05.06.2018	ö	informativ	11