Datum: 24.07.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: großer Sitzungssaal
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:06 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:06 Uhr bis 20:35 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bericht über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2014-2016 und der Kasse des Marktes Ebensfeld; Stellungnahme der Verwaltung
2	Erlass einer Einbeziehungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für Teilflächen der Grundstücke Fl.Nr. 92 und 93 jeweils Gemarkung Prächting
3	Neubau einer Kindertagesstätte in Ebensfeld Errichtung von 10 Stellplätzen im Bereich des Mehrgenerationenspielplatzes
4	Neubau Staatsstraße 2187 Scheßlitz-Ebensfeld; Behandlung des Antrages des Marktgemeinderatsmitglieds Gehringer Neubau Staatsstraße 2187 Scheßlitz-Ebensfeld; Behandlung des Antrages des Marktgemeinderatsmitglieds Gehringer - Umsetzung des bestehenden Baurechts
5	Neubau Staatsstraße 2187 Scheßlitz-Ebensfeld; Behandlung des Antrages des Marktgemeinderatsmitglieds Gehringer - Übernahme der bisherigen ST2187 durch den Markt Ebensfeld
6	Neubau Staatsstraße 2187 Scheßlitz - Ebensfeld; Behandlung des Antrages des Marktgemeinderatsmitglieds Weidner - Erstellung eines Gesamtverkehrskonzeptes für den Markt Ebensfeld und seiner Ortsteile
7	Wasserrahmenrichtlinie; Aufstellung eines Umsetzungskonzept - Beauftragung des LPV in der interkommunalen Zusammenarbeit
8	Städtebauförderung; Errichtung einer Stele an der Brücke in der Unteren Straße in Ebensfeld
9	Anfragen und Bekanntgaben
9.1	Anschaffung einer E-Bike Ladestation in Ebensfeld (Ortsmitte)
9.2	Übernahme der Rampenbauwerke EÜ Kellbach (Rampe Ost, Rampe West inkl. Treppenaufgang)
9.3	Informationen zu Ausschreibungen und Vergaben im Markt Ebensfeld

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1. Bericht über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2014-2016 und der Kasse des Marktes Ebensfeld; Stellungnahme der Verwaltung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss	04. Sitzung des Verwaltungsausschusses	09.07.2018	nö	vorberatend	4
Marktgemeinderat	07. Sitzung des Marktgemeinderates	24.07.2018	ö	beschließend	1

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2. Erlass einer Einbeziehungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für Teilflächen der Grundstücke Fl.Nr. 92 und 93 jeweils Gemarkung Prächting

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	07. Sitzung des Marktgemeinderates	24.07.2018	ö	beschließend	2

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3. Neubau einer Kindertagesstätte in Ebensfeld Errichtung von 10 Stellplätzen im Bereich des Mehrgenerationenspielplatzes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	07. Sitzung des Marktgemeinderates	24.07.2018	ö	beschließend	3

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4. Neubau Staatsstraße 2187 Scheßlitz-Ebensfeld; Behandlung des Antrages des Marktgemeinderatsmitglieds Gehringer Neubau Staatsstraße 2187 Scheßlitz-Ebensfeld; Behandlung des Antrages des Marktgemeinderatsmitglieds Gehringer - Umsetzung des bestehenden Baurechts

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	07. Sitzung des Marktgemeinderates	24.07.2018	ö	beschließend	4

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5. Neubau Staatsstraße 2187 Scheßlitz-Ebensfeld; Behandlung des Antrages des Marktgemeinderatsmitglieds Gehringer - Übernahme der bisherigen ST2187 durch den Markt Ebensfeld

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	07. Sitzung des Marktgemeinderates	24.07.2018	ö	beschließend	5

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6. Neubau Staatsstraße 2187 Scheßlitz - Ebensfeld; Behandlung des Antrages des Marktgemeinderatsmitglieds Weidner - Erstellung eines Gesamtverkehrskonzeptes für den Markt Ebensfeld und seiner Ortsteile

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	07. Sitzung des Marktgemeinderates	24.07.2018	ö	beschließend	6

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7. Wasserrahmenrichtlinie; Aufstellung eines Umsetzungskonzept - Beauftragung des LPV in der interkommunalen Zusammenarbeit

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	07. Sitzung des Marktgemeinderates	24.07.2018	ö	beschließend	7

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8. Städtebauförderung; Errichtung einer Stele an der Brücke in der Unteren Straße in Ebensfeld

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	07. Sitzung des Marktgemeinderates	24.07.2018	ö	beschließend	8

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9. Anfragen und Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	07. Sitzung des Marktgemeinderates	24.07.2018	ö	informativ	9

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9.1. Anschaffung einer E-Bike Ladestation in Ebensfeld (Ortsmitte)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	07. Sitzung des Marktgemeinderates	24.07.2018	ö	informativ	9.1

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9.2. Übernahme der Rampenbauwerke EÜ Kellbach (Rampe Ost, Rampe West inkl. Treppenaufgang)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	07. Sitzung des Marktgemeinderates	24.07.2018	ö	informativ	9.2

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9.3. Informationen zu Ausschreibungen und Vergaben im Markt Ebensfeld

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	07. Sitzung des Marktgemeinderates	24.07.2018	ö	informativ	9.3