Datum: 21.04.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: in der Dreifach-Turnhalle in Ebensfeld
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:50 Uhr bis 20:25 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2020 mit Haushaltssatzung des Marktes Ebensfeld
2	Beratung und Beschlussfassung über die Finanzplanung der Jahre 2019 bis 2023
3	Bekanntgabe des Ergebnisses der örtlichen Rechnungsprüfung für das RJ 2010 und Feststellung der Jahresrechnung 2010 gem. Art. 102 Abs. 3 GO
4	Bekanntgabe des Ergebnisses der örtlichen Rechnungsprüfung für das RJ 2011 und Feststellung der Jahresrechnung 2011 gem. Art. 102 Abs. 3 GO
5	Bekanntgabe des Ergebnisses der örtlichen Rechnungsprüfung für das RJ 2012 und Feststellung der Jahresrechnung 2012 gem. Art. 102 Abs. 3 GO
6	Bekanntgabe des Ergebnisses der örtlichen Rechnungsprüfung für das RJ 2013 und Feststellung der Jahresrechnung 2013 gem. Art. 102 Abs. 3 GO
7	Bekanntgabe des Ergebnisses der örtlichen Rechnungsprüfung für das RJ 2014 und Feststellung der Jahresrechnung 2014 gem. Art. 102 Abs. 3 GO
8	Bekanntgabe des Ergebnisses der örtlichen Rechnungsprüfung für das RJ 2015 und Feststellung der Jahresrechnung 2015 gem. Art. 102 Abs. 3 GO
9	Bekanntgabe des Ergebnisses der örtlichen Rechnungsprüfung für das RJ 2016 und Feststellung der Jahresrechnung 2016 gem. Art. 102 Abs. 3 GO
10	Bekanntgabe des Ergebnisses der örtlichen Rechnungsprüfung für das RJ 2017 und Feststellung der Jahresrechnung 2017 gem. Art. 102 Abs. 3 GO
11	Bekanntgabe des Ergebnisses der örtlichen Rechnungsprüfung für das RJ 2018 und Feststellung der Jahresrechnung 2018 gem. Art. 102 Abs. 3 GO
12	Entlastung zu den Jahresrechnungen 2010 bis 2018 gem. Art.102 Abs. 3 GO
13	Verkehrsaufkommen Dientzenhofer Straße; Antrag Spielstraße
14	Einbeziehungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) für das Grundstück Fl.Nr. 6/2 2 Gemarkung Prächting; Satzungsbeschluss
15	Benennung der Erschließungsstraße im Baugebiet "Geyersberg" in Döringstadt
16	Fränkischer Theatersommer; Voruntersuchung für den Gutshof in Kutzenberg
17	Feuerwehrwesen; Bestätigung der neu gewählten Feuerwehrkommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Prächting
18	Kindertagesstätten im Markt Ebensfeld; Fortschreibung des kommunalen Bedarfs im Bereich der Kindertagesstätte St. Michael, Haus Kelbachstrolche
19	Änderung der Zeltplatzordnung
20	Anfragen und Bekanntgaben
20.1	Neubau Staatsstraße 2187 Scheßlitz-Ebensfeld (Kellbachgrundanbindung); Aktueller Sachstand
20.2	Bauanträge März; Erteilung des gemeindl. Einvernehmens

zum Seitenanfang

1. Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2020 mit Haushaltssatzung des Marktes Ebensfeld

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	03. Sitzung des Marktgemeinderates	21.04.2020	ö	beschließend	1

zum Seitenanfang

2.  Beratung und Beschlussfassung über die Finanzplanung der Jahre 2019 bis 2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	03. Sitzung des Marktgemeinderates	21.04.2020	ö	beschließend	2

zum Seitenanfang

3. Bekanntgabe des Ergebnisses der örtlichen Rechnungsprüfung für das RJ 2010 und Feststellung der Jahresrechnung 2010 gem. Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	03. Sitzung des Marktgemeinderates	21.04.2020	ö	beschließend	3

zum Seitenanfang

4. Bekanntgabe des Ergebnisses der örtlichen Rechnungsprüfung für das RJ 2011 und Feststellung der Jahresrechnung 2011 gem. Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	03. Sitzung des Marktgemeinderates	21.04.2020	ö	beschließend	4

zum Seitenanfang

5. Bekanntgabe des Ergebnisses der örtlichen Rechnungsprüfung für das RJ 2012 und Feststellung der Jahresrechnung 2012 gem. Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	03. Sitzung des Marktgemeinderates	21.04.2020	ö	beschließend	5

zum Seitenanfang

6. Bekanntgabe des Ergebnisses der örtlichen Rechnungsprüfung für das RJ 2013 und Feststellung der Jahresrechnung 2013 gem. Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	03. Sitzung des Marktgemeinderates	21.04.2020	ö	beschließend	6

zum Seitenanfang

7. Bekanntgabe des Ergebnisses der örtlichen Rechnungsprüfung für das RJ 2014 und Feststellung der Jahresrechnung 2014 gem. Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	03. Sitzung des Marktgemeinderates	21.04.2020	ö	beschließend	7

zum Seitenanfang

8. Bekanntgabe des Ergebnisses der örtlichen Rechnungsprüfung für das RJ 2015 und Feststellung der Jahresrechnung 2015 gem. Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	03. Sitzung des Marktgemeinderates	21.04.2020	ö	beschließend	8

zum Seitenanfang

9. Bekanntgabe des Ergebnisses der örtlichen Rechnungsprüfung für das RJ 2016 und Feststellung der Jahresrechnung 2016 gem. Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	03. Sitzung des Marktgemeinderates	21.04.2020	ö	beschließend	9

zum Seitenanfang

10. Bekanntgabe des Ergebnisses der örtlichen Rechnungsprüfung für das RJ 2017 und Feststellung der Jahresrechnung 2017 gem. Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	03. Sitzung des Marktgemeinderates	21.04.2020	ö	beschließend	10

zum Seitenanfang

11. Bekanntgabe des Ergebnisses der örtlichen Rechnungsprüfung für das RJ 2018 und Feststellung der Jahresrechnung 2018 gem. Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	03. Sitzung des Marktgemeinderates	21.04.2020	ö	beschließend	11

zum Seitenanfang

12. Entlastung zu den Jahresrechnungen 2010 bis 2018 gem. Art.102 Abs. 3 GO

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	03. Sitzung des Marktgemeinderates	21.04.2020	ö	beschließend	12

zum Seitenanfang

13. Verkehrsaufkommen Dientzenhofer Straße; Antrag Spielstraße

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	03. Sitzung des Marktgemeinderates	21.04.2020	ö	beschließend	13

zum Seitenanfang

14. Einbeziehungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) für das Grundstück Fl.Nr. 6/2 2 Gemarkung Prächting; Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	03. Sitzung des Marktgemeinderates	21.04.2020	ö	beschließend	14

zum Seitenanfang

15. Benennung der Erschließungsstraße im Baugebiet "Geyersberg" in Döringstadt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	03. Sitzung des Marktgemeinderates	21.04.2020	ö	beschließend	15

zum Seitenanfang

16. Fränkischer Theatersommer; Voruntersuchung für den Gutshof in Kutzenberg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss	01. Sitzung des Verwaltungsausschusses	20.04.2020	nö	vorberatend	8
Marktgemeinderat	03. Sitzung des Marktgemeinderates	21.04.2020	ö	beschließend	16

zum Seitenanfang

17. Feuerwehrwesen; Bestätigung der neu gewählten Feuerwehrkommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Prächting

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	03. Sitzung des Marktgemeinderates	21.04.2020	ö	beschließend	17

zum Seitenanfang

18. Kindertagesstätten im Markt Ebensfeld; Fortschreibung des kommunalen Bedarfs im Bereich der Kindertagesstätte St. Michael, Haus Kelbachstrolche

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	03. Sitzung des Marktgemeinderates	21.04.2020	ö	beschließend	18

zum Seitenanfang

19. Änderung der Zeltplatzordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss	01. Sitzung des Verwaltungsausschusses	20.04.2020	nö	vorberatend	2
Marktgemeinderat	03. Sitzung des Marktgemeinderates	21.04.2020	ö	beschließend	19

zum Seitenanfang

20. Anfragen und Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	03. Sitzung des Marktgemeinderates	21.04.2020	ö	informativ	20

zum Seitenanfang

20.1. Neubau Staatsstraße 2187 Scheßlitz-Ebensfeld (Kellbachgrundanbindung); Aktueller Sachstand

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	03. Sitzung des Marktgemeinderates	21.04.2020	ö	informativ	20.1

zum Seitenanfang

20.2. Bauanträge März; Erteilung des gemeindl. Einvernehmens

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	03. Sitzung des Marktgemeinderates	21.04.2020	ö	informativ	20.2