Datum: 08.12.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: in der Dreifach-Turnhalle in Ebensfeld
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:14 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:15 Uhr bis 20:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Dorfgemeinschaftshaus mit Feuerwehrstellplatz in Döringstadt; Umsetzung der Maßnahme
2	Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Unterneuses-Nord II"
3	Ausweisung eines neuen Gebietes für die Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage
4	Digitale Schule – Beschaffung/Umsetzung festen WLAN-Hotspots für die Klassenzimmer
5	Zuschussrichtlinien des Marktes Ebensfeld; Antrag der SPD Fraktion auf Angleichung der Zuschüsse aus dem Kulturfonds mit einem einheitlichen Betrag pro Mitglied für alle Vereine
6	Bescheid über die Festsetzung eines Beitrages für die Verbesserung und Erneuerung der Entwässerungseinrichtung des Marktes Ebensfeld; Entscheidung über Widersprüche - Übertragung der Zuständigkeit auf den Ersten Bürgermeister
7	Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter des Marktes Ebensfeld (Reinigungs- und Sicherungsverordnung); Änderung
8	Festsetzung des Entgeltes für die Überlassung eines Dauerparkplatzes; Erlass Gebührenordnung
9	Anfragen und Bekanntgaben
9.1	Öffentliche Sicherheit und Ordnung; Faschingssaison 2020/2021
9.2	Städtebauförderung; Ergebnis der Bedarfserhebung "Tagespflege"
9.3	Sitzungskalender 2021
9.4	Jahresschlussworte des Ersten Bürgermeisters Bernhard Storath

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1. Dorfgemeinschaftshaus mit Feuerwehrstellplatz in Döringstadt; Umsetzung der Maßnahme

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	12. Sitzung des Marktgemeinderates	08.12.2020	ö	beschließend	1
Marktgemeinderat	02. Sitzung des Marktgemeinderates	23.02.2021	ö	beschließend	2
Marktgemeinderat	03. Sitzung des Marktgemeinderates	22.02.2022	ö	beschließend	1

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2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Unterneuses-Nord II"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	12. Sitzung des Marktgemeinderates	08.12.2020	ö	beschließend	2

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3. Ausweisung eines neuen Gebietes für die Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	12. Sitzung des Marktgemeinderates	08.12.2020	ö	beschließend	3

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4. Digitale Schule – Beschaffung/Umsetzung festen WLAN-Hotspots für die Klassenzimmer

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	12. Sitzung des Marktgemeinderates	08.12.2020	ö	beschließend	4

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5. Zuschussrichtlinien des Marktes Ebensfeld; Antrag der SPD Fraktion auf Angleichung der Zuschüsse aus dem Kulturfonds mit einem einheitlichen Betrag pro Mitglied für alle Vereine

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss	04. Sitzung des Verwaltungsausschusses	23.11.2020	nö	vorberatend	7
Marktgemeinderat	12. Sitzung des Marktgemeinderates	08.12.2020	ö	beschließend	5

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6. Bescheid über die Festsetzung eines Beitrages für die Verbesserung und Erneuerung der Entwässerungseinrichtung des Marktes Ebensfeld; Entscheidung über Widersprüche - Übertragung der Zuständigkeit auf den Ersten Bürgermeister

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss	04. Sitzung des Verwaltungsausschusses	23.11.2020	nö	beschließend	6
Marktgemeinderat	12. Sitzung des Marktgemeinderates	08.12.2020	ö	beschließend	6

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7. Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter des Marktes Ebensfeld (Reinigungs- und Sicherungsverordnung); Änderung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss	04. Sitzung des Verwaltungsausschusses	23.11.2020	nö	vorberatend	8
Marktgemeinderat	12. Sitzung des Marktgemeinderates	08.12.2020	ö	beschließend	7

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8. Festsetzung des Entgeltes für die Überlassung eines Dauerparkplatzes; Erlass Gebührenordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss	04. Sitzung des Verwaltungsausschusses	23.11.2020	nö	vorberatend	9
Marktgemeinderat	12. Sitzung des Marktgemeinderates	08.12.2020	ö	beschließend	8

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9. Anfragen und Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	12. Sitzung des Marktgemeinderates	08.12.2020	ö	informativ	9

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9.1. Öffentliche Sicherheit und Ordnung; Faschingssaison 2020/2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	12. Sitzung des Marktgemeinderates	08.12.2020	ö	informativ	9.1

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9.2. Städtebauförderung; Ergebnis der Bedarfserhebung "Tagespflege"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	12. Sitzung des Marktgemeinderates	08.12.2020	ö	informativ	9.2
Marktgemeinderat	02. Sitzung des Marktgemeinderates	23.02.2021	ö	informativ	9.1

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9.3. Sitzungskalender 2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	12. Sitzung des Marktgemeinderates	08.12.2020	ö	informativ	9.3

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9.4. Jahresschlussworte des Ersten Bürgermeisters Bernhard Storath

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	12. Sitzung des Marktgemeinderates	08.12.2020	ö	informativ	9.4