Datum: 27.07.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: in der Dreifach-Turnhalle in Ebensfeld
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:10 Uhr bis 20:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:35 Uhr bis 21:20 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Kommunalwahlrecht; Feststellen eines Amtshindernisses bei Herrn Marktgemeinderatsmitglied Axel Altstötter
2	Kommunalwahlrecht; Nachrücken und Vereidigung des Listennachfolgers Godfried Bobale
3	Kommunalwahlrecht; Umbesetzung des Verwaltungsausschusses, des Rechnungsprüfungsausschusses sowie des Bau- und Umweltausschusses
4	Bestellung des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses
5	Bürgerbegehren "2 statt 4 - EINE Verkehrslösung FÜR ALLE Gemeindebürger; Feststellung der persönlichen Beteiligung - Art. 49 GO
6	Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerentscheides: 2 statt 4 - EINE Verkehrslösung FÜR ALLE Ebensfelder Gemeindebürger
7	Bürgerbegehren; Antrag der FW-Fraktion; Bekanntgabe des Bürgerbegehrens "2 statt 4" an das Verkehrsministerium und das Staatl. Bauamt
8	Satzung über die öffentlichen Bestattungseinrichtungen des Marktes Ebensfeld (Friedhofs- und Bestattungssatzung); 1. Änderung
9	Gebührensatzung über die Benutzung der Bestattungseinrichtungen des Marktes Ebensfeld; Aufhebung der Gebührensatzung in der Fassung vom 28.10.2020 und Neuerlass
10	Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter des Marktes Ebensfeld (Reinigungs- und Sicherungsverordnung); Aufhebung der Verordnung vom 29.11.2017 und Neuerlass
11	Erlass einer Einbeziehungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für die Grundstücke Fl.Nr. 677/1 und 677/2 Gemarkung Unterneuses am nordwestlichen Ortsrand von Pferdsfeld
12	Aufstellung des Bebauungsplanes "PV-Anlage Fl.Nr. 345 Gemarkung Kleukheim" mit gleichzeitiger Änderung des Bebauungsplanes; Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung
12.1	Aufstellung des Bebauungsplanes "PV-Anlage Fl.Nr. 345 Gemarkung Kleukheim" mit gleichzeitiger Änderung des Bebauungsplanes; Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung 1. Stellungnahme Regierung von Oberfranken
12.2	Aufstellung des Bebauungsplanes "PV-Anlage Fl.Nr. 345 Gemarkung Kleukheim" mit gleichzeitiger Änderung des Bebauungsplanes; Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung 2. Stellungnahme Landratsamt Lichtenfels
12.3	Aufstellung des Bebauungsplanes "PV-Anlage Fl.Nr. 345 Gemarkung Kleukheim" mit gleichzeitiger Änderung des Bebauungsplanes; Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung 3. Wasserwirtschaftsamt Kronach
12.4	Aufstellung des Bebauungsplanes "PV-Anlage Fl.Nr. 345 Gemarkung Kleukheim" mit gleichzeitiger Änderung des Bebauungsplanes; Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung 4. Staatliches Bauamt Bamberg
12.5	Aufstellung des Bebauungsplanes "PV-Anlage Fl.Nr. 345 Gemarkung Kleukheim" mit gleichzeitiger Änderung des Bebauungsplanes; Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung 5. Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
12.6	Aufstellung des Bebauungsplanes "PV-Anlage Fl.Nr. 345 Gemarkung Kleukheim" mit gleichzeitiger Änderung des Bebauungsplanes; Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung 6. Bund Naturschutz in Bayer e.V., Kreisgruppe Lichtenfels
13	20. Änderung des Flächennutzungsplanes (PV-Anlage Fl.Nr. 345 Gemarkung Kleukheim); Billigungs- und Auslegungsbeschluss
14	Aufstellung des Bebauungsplanes "PV-Anlage Fl.Nr. 345 Gemarkung Kleukheim"; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
15	Anfragen und Bekanntgaben
15.1	Umwandlung zur Badestelle; Kostenaufstellung

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1. Kommunalwahlrecht; Feststellen eines Amtshindernisses bei Herrn Marktgemeinderatsmitglied Axel Altstötter

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	7. Sitzung des Marktgemeinderates	27.07.2021	ö	beschließend	1

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2. Kommunalwahlrecht; Nachrücken und Vereidigung des Listennachfolgers Godfried Bobale

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	7. Sitzung des Marktgemeinderates	27.07.2021	ö	beschließend	2

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3. Kommunalwahlrecht; Umbesetzung des Verwaltungsausschusses, des Rechnungsprüfungsausschusses sowie des Bau- und Umweltausschusses

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	7. Sitzung des Marktgemeinderates	27.07.2021	ö	beschließend	3

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4. Bestellung des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	7. Sitzung des Marktgemeinderates	27.07.2021	ö	beschließend	4

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5. Bürgerbegehren "2 statt 4 - EINE Verkehrslösung FÜR ALLE Gemeindebürger; Feststellung der persönlichen Beteiligung - Art. 49 GO

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	7. Sitzung des Marktgemeinderates	27.07.2021	ö	beschließend	5

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6. Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerentscheides: 2 statt 4 - EINE Verkehrslösung FÜR ALLE Ebensfelder Gemeindebürger

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	7. Sitzung des Marktgemeinderates	27.07.2021	ö	beschließend	6

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7. Bürgerbegehren; Antrag der FW-Fraktion; Bekanntgabe des Bürgerbegehrens "2 statt 4" an das Verkehrsministerium und das Staatl. Bauamt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	7. Sitzung des Marktgemeinderates	27.07.2021	ö	beschließend	7

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8. Satzung über die öffentlichen Bestattungseinrichtungen des Marktes Ebensfeld (Friedhofs- und Bestattungssatzung); 1. Änderung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss	02. Sitzung des Verwaltungsausschusses	05.07.2021	nö	vorberatend	1
Marktgemeinderat	7. Sitzung des Marktgemeinderates	27.07.2021	ö	beschließend	8

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9. Gebührensatzung über die Benutzung der Bestattungseinrichtungen des Marktes Ebensfeld; Aufhebung der Gebührensatzung in der Fassung vom 28.10.2020 und Neuerlass

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss	02. Sitzung des Verwaltungsausschusses	05.07.2021	nö	vorberatend	2
Marktgemeinderat	7. Sitzung des Marktgemeinderates	27.07.2021	ö	beschließend	9

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10. Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter des Marktes Ebensfeld (Reinigungs- und Sicherungsverordnung); Aufhebung der Verordnung vom 29.11.2017 und Neuerlass

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss	02. Sitzung des Verwaltungsausschusses	05.07.2021	nö	vorberatend	3
Marktgemeinderat	7. Sitzung des Marktgemeinderates	27.07.2021	ö	beschließend	10

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11. Erlass einer Einbeziehungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für die Grundstücke Fl.Nr. 677/1 und 677/2 Gemarkung Unterneuses am nordwestlichen Ortsrand von Pferdsfeld

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	7. Sitzung des Marktgemeinderates	27.07.2021	ö	beschließend	11

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12. Aufstellung des Bebauungsplanes "PV-Anlage Fl.Nr. 345 Gemarkung Kleukheim" mit gleichzeitiger Änderung des Bebauungsplanes; Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	7. Sitzung des Marktgemeinderates	27.07.2021	ö	beschließend	12

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12.1. Aufstellung des Bebauungsplanes "PV-Anlage Fl.Nr. 345 Gemarkung Kleukheim" mit gleichzeitiger Änderung des Bebauungsplanes; Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung 1. Stellungnahme Regierung von Oberfranken

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	7. Sitzung des Marktgemeinderates	27.07.2021	ö	beschließend	12.1

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12.2. Aufstellung des Bebauungsplanes "PV-Anlage Fl.Nr. 345 Gemarkung Kleukheim" mit gleichzeitiger Änderung des Bebauungsplanes; Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung 2. Stellungnahme Landratsamt Lichtenfels

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	7. Sitzung des Marktgemeinderates	27.07.2021	ö	beschließend	12.2

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12.3. Aufstellung des Bebauungsplanes "PV-Anlage Fl.Nr. 345 Gemarkung Kleukheim" mit gleichzeitiger Änderung des Bebauungsplanes; Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung 3. Wasserwirtschaftsamt Kronach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	7. Sitzung des Marktgemeinderates	27.07.2021	ö	beschließend	12.3

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12.4. Aufstellung des Bebauungsplanes "PV-Anlage Fl.Nr. 345 Gemarkung Kleukheim" mit gleichzeitiger Änderung des Bebauungsplanes; Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung 4. Staatliches Bauamt Bamberg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	7. Sitzung des Marktgemeinderates	27.07.2021	ö	beschließend	12.4

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12.5. Aufstellung des Bebauungsplanes "PV-Anlage Fl.Nr. 345 Gemarkung Kleukheim" mit gleichzeitiger Änderung des Bebauungsplanes; Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung 5. Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	7. Sitzung des Marktgemeinderates	27.07.2021	ö	beschließend	12.5

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12.6. Aufstellung des Bebauungsplanes "PV-Anlage Fl.Nr. 345 Gemarkung Kleukheim" mit gleichzeitiger Änderung des Bebauungsplanes; Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung 6. Bund Naturschutz in Bayer e.V., Kreisgruppe Lichtenfels

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	7. Sitzung des Marktgemeinderates	27.07.2021	ö	beschließend	12.6

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13. 20. Änderung des Flächennutzungsplanes (PV-Anlage Fl.Nr. 345 Gemarkung Kleukheim); Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	7. Sitzung des Marktgemeinderates	27.07.2021	ö	beschließend	13

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14. Aufstellung des Bebauungsplanes "PV-Anlage Fl.Nr. 345 Gemarkung Kleukheim"; Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	7. Sitzung des Marktgemeinderates	27.07.2021	ö	beschließend	14

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15. Anfragen und Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	7. Sitzung des Marktgemeinderates	27.07.2021	ö	informativ	15

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15.1. Umwandlung zur Badestelle; Kostenaufstellung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	7. Sitzung des Marktgemeinderates	27.07.2021	ö	informativ	15.1