Sitzung des Gemeinderates

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Datum: 02.05.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Berggasthof Ebermannsdorf
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Ebermannsdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:45 Uhr bis 21:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
27 Zeilen
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
2 Zustimmung zur Tagesordnung
3 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.03.2022
4 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, bei denen der Geheimhaltungsgrund weggefallen ist
5 Änderung des Bebauungsplan "Neue Mitte Ebermannsdorf" im vereinfachten Verfahren nach § 13 a BauGB Billigung der vorliegenden Entwurfplanung und Beschluss der Auslegung
6 Einführung von gebührenfreien Windelsäcken für Kleinkinder und an Inkontinenz leidende Personen
7 Neue Mitte Ebermannsdorf - Erlass von Ablösebestimmungen
8 Jahresrechnung 2019
8.1 Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben
8.2 Bericht über die örtliche Prüfung
8.3 Feststellung der Jahresrechnung 2019
8.4 Entlastung
9 Jahresrechnung 2020
9.1 Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben
9.2 Bericht über die örtliche Prüfung
9.3 Feststellung der Jahresrechnung 2020
9.4 Entlastung
10 Antrag auf Errichtung einer ENI Tankstelle mit Waschhalle,Shop und LKW-Stellplätzen
11 Antrag auf Errichtung von Werbeelementen an einer ENI Tankstelle
12 Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung des Bebauungsplan "Solarpark Greßmühle", Gemeinde Freudenberg; frühzeitige Behördenbeteiligung
13 vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Änderung Flächennutzungsplan "Solarpark Greenovative I" Gemeinde Kümmersbruck; frühzeitige Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 1 BauGB
14 vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Änderung Flächennutzungsplan "Solarpark Greenovative II" Gemeinde Kümmersbruck; frühzeitige Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 1 BauGB
15 Vorkaufsrechtssatzung für Fl.Nr. 283/15 (evang. Kirche)
16 Leasing eines Dienstwagens für die Verwaltung
17 Bekanntgabe einer Eilentscheidung - Vergabe der Spinte für die OGTS
18 Informationen des 1. Bürgermeisters
19 Anfragen, Verschiedenes
Datenstand vom 23.05.2022 14:55 Uhr