Datum: 25.07.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Berggasthof Ebermannsdorf
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Ebermannsdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:20 Uhr bis 22:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Zustimmung zur Tagesordnung
3	Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzungen vom 28.06.2022 und 13.07.2022
4	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, bei denen der Geheimhaltungsgrund weggefallen ist
5	Änderung des Bebauungsplan "Neue Mitte Ebermannsdorf" im vereinfachten Verfahren nach § 13 a BauGB Gast: Frau Julia Forster, PREIHSL + SCHWAN – Beraten und Planen GmbH
5.1	Behandlung und Abwägung der im Rahmen der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Äußerungen und deren Folgerungen und Einfluss auf die Planung
5.2	Satzungsbeschluss
6	Vorhabenbezogener Bebauungsplan und Änderung des Flächennutzungsplanes „Änderung und Erweiterung Sondergebiet PV-Freiflächenanlage Ebermannsdorf auf Fl.Nr. 312“ Gast: Herr Blank
6.1	Behandlung des Vorentwurfs der Änderung des Flächennutzungsplanes für die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange
6.2	Behandlung des Vorentwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans für die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange
7	Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan „Änderung und Erweiterung des Sondergebiets Photovoltaik-Freiflächenplan Ebermannsdorf auf Fl.Nr. 312“
8	integrales Hochwasserschutz - und Rückhaltekonzept für den Bereich des Einzugsbereichs des Elsenbaches; Vorstellung des Konzepts durch einen Vertreter der Seuss Ingenieure
9	Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Am Stadtweg IV“ sowie die Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes im Parallelverfahren - Gemeinde Kümmersbruck; Stellungnahme der Gemeinde Ebermannsdorf als TöB
10	Mitgliedschaft im Verein "Wirtschaftsraum Amberg e.V."
11	Weiterführung der Buslinie Diebis-Amberg mit Kostenübernahme
12	Beförderung der Kindergartenkinder aus den umliegenden Ortschaften
13	Antrag auf Baugenehmigung - Errichtung einer Doppelgarage sowie einer Überdachung im Süd-Westen, Fl. Nr. 92/22 Gemarkung Pittersberg
14	Beauftragung der InAS – Infrastruktur Amberg-Sulzbach GmbH mit der Stromausschreibung für den Strombezug ab 01.01.2023
15	Informationen des 1. Bürgermeisters
16	Anfragen, Verschiedenes

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1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Ebermannsdorf)	Sitzung des Gemeinderates	25.07.2022	ö		1

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2. Zustimmung zur Tagesordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Ebermannsdorf)	Sitzung des Gemeinderates	25.07.2022	ö		2

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3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzungen vom 28.06.2022 und 13.07.2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Ebermannsdorf)	Sitzung des Gemeinderates	25.07.2022	ö		3

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4. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, bei denen der Geheimhaltungsgrund weggefallen ist

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Ebermannsdorf)	Sitzung des Gemeinderates	25.07.2022	ö		4

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5. Änderung des Bebauungsplan "Neue Mitte Ebermannsdorf" im vereinfachten Verfahren nach § 13 a BauGB Gast: Frau Julia Forster, PREIHSL + SCHWAN – Beraten und Planen GmbH

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Ebermannsdorf)	Sitzung des Gemeinderates	25.07.2022	ö		5

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5.1. Behandlung und Abwägung der im Rahmen der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Äußerungen und deren Folgerungen und Einfluss auf die Planung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Ebermannsdorf)	Sitzung des Gemeinderates	25.07.2022	ö		5.1

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5.2. Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Ebermannsdorf)	Sitzung des Gemeinderates	25.07.2022	ö		5.2

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6. Vorhabenbezogener Bebauungsplan und Änderung des Flächennutzungsplanes „Änderung und Erweiterung Sondergebiet PV-Freiflächenanlage Ebermannsdorf auf Fl.Nr. 312“ Gast: Herr Blank

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Ebermannsdorf)	Sitzung des Gemeinderates	25.07.2022	ö		6

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6.1. Behandlung des Vorentwurfs der Änderung des Flächennutzungsplanes für die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Ebermannsdorf)	Sitzung des Gemeinderates	25.07.2022	ö		6.1

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6.2. Behandlung des Vorentwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans für die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Ebermannsdorf)	Sitzung des Gemeinderates	25.07.2022	ö		6.2

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7. Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan „Änderung und Erweiterung des Sondergebiets Photovoltaik-Freiflächenplan Ebermannsdorf auf Fl.Nr. 312“

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Ebermannsdorf)	Sitzung des Gemeinderates	25.07.2022	ö		7

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8. integrales Hochwasserschutz - und Rückhaltekonzept für den Bereich des Einzugsbereichs des Elsenbaches; Vorstellung des Konzepts durch einen Vertreter der Seuss Ingenieure

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Ebermannsdorf)	Sitzung des Gemeinderates	22.02.2021	ö		4
Gemeinderat (Gemeinde Ebermannsdorf)	Sitzung des Gemeinderates	25.07.2022	ö		8
Gemeinderat (Gemeinde Ebermannsdorf)	Sitzung des Gemeinderates	12.09.2022	ö		6

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9. Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Am Stadtweg IV“ sowie die Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes im Parallelverfahren - Gemeinde Kümmersbruck; Stellungnahme der Gemeinde Ebermannsdorf als TöB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Ebermannsdorf)	Sitzung des Gemeinderates	25.07.2022	ö		9

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10. Mitgliedschaft im Verein "Wirtschaftsraum Amberg e.V."

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Ebermannsdorf)	Sitzung des Gemeinderates	28.06.2022	ö		6
Gemeinderat (Gemeinde Ebermannsdorf)	Sitzung des Gemeinderates	25.07.2022	ö		10

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11. Weiterführung der Buslinie Diebis-Amberg mit Kostenübernahme

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Ebermannsdorf)	Sitzung des Gemeinderates	27.07.2020	ö	beschließend	7
Gemeinderat (Gemeinde Ebermannsdorf)	Sitzung des Gemeinderates	19.07.2021	ö		8
Gemeinderat (Gemeinde Ebermannsdorf)	Sitzung des Gemeinderates	25.07.2022	ö		11

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12. Beförderung der Kindergartenkinder aus den umliegenden Ortschaften

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Ebermannsdorf)	Sitzung des Gemeinderates	25.07.2022	ö		12
Gemeinderat (Gemeinde Ebermannsdorf)	44. Sitzung des Gemeinderates	14.11.2022	ö		5

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13. Antrag auf Baugenehmigung - Errichtung einer Doppelgarage sowie einer Überdachung im Süd-Westen, Fl. Nr. 92/22 Gemarkung Pittersberg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Ebermannsdorf)	Sitzung des Gemeinderates	25.07.2022	ö		13

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14. Beauftragung der InAS – Infrastruktur Amberg-Sulzbach GmbH mit der Stromausschreibung für den Strombezug ab 01.01.2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Ebermannsdorf)	Sitzung des Gemeinderates	25.07.2022	ö		14

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15. Informationen des 1. Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Ebermannsdorf)	Sitzung des Gemeinderates	25.07.2022	ö		15

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16. Anfragen, Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Ebermannsdorf)	Sitzung des Gemeinderates	25.07.2022	ö		16