Datum: 11.12.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Berggasthof Ebermannsdorf
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Ebermannsdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:20 Uhr bis 20:48 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Zustimmung zur Tagesordnung
3	Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.11.2023
4	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, bei denen der Geheimhaltungsgrund weggefallen ist
5	Erlass einer neuen Verordnung zum Schutz der Öffentlichkeit vor Gefahren durch Hunde (Hundehaltungsverordnung - HundeVO)
6	Erlass einer neuen Satzung für die Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung - HStS)
7	Erneute Behandlung des Antrags der Fraktionen FW, CSL und SPD auf Errichtung des Feuerwehrgerätehauses und des Dienstleistungsgebäudes im südlichen Bereich Neue Mitte durch die Gemeinde
8	Informationen des 1. Bürgermeisters
9	Anfragen, Verschiedenes
10	Bürgerfragestunde

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1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Ebermannsdorf)	Sitzung des Gemeinderates	11.12.2023	ö		1

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2. Zustimmung zur Tagesordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Ebermannsdorf)	Sitzung des Gemeinderates	11.12.2023	ö		2

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3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.11.2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Ebermannsdorf)	Sitzung des Gemeinderates	11.12.2023	ö		3

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4. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, bei denen der Geheimhaltungsgrund weggefallen ist

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Ebermannsdorf)	Sitzung des Gemeinderates	11.12.2023	ö		4

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5. Erlass einer neuen Verordnung zum Schutz der Öffentlichkeit vor Gefahren durch Hunde (Hundehaltungsverordnung - HundeVO)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Ebermannsdorf)	Sitzung des Gemeinderates	11.12.2023	ö		5

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6. Erlass einer neuen Satzung für die Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung - HStS)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Ebermannsdorf)	Sitzung des Gemeinderates	11.12.2023	ö		6

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7. Erneute Behandlung des Antrags der Fraktionen FW, CSL und SPD auf Errichtung des Feuerwehrgerätehauses und des Dienstleistungsgebäudes im südlichen Bereich Neue Mitte durch die Gemeinde

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Ebermannsdorf)	Sitzung des Gemeinderates	27.03.2023	ö		5.2
Gemeinderat (Gemeinde Ebermannsdorf)	Sitzung des Gemeinderates	11.12.2023	ö		7

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8. Informationen des 1. Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Ebermannsdorf)	Sitzung des Gemeinderates	11.12.2023	ö		8

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9. Anfragen, Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Ebermannsdorf)	Sitzung des Gemeinderates	11.12.2023	ö		9

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10. Bürgerfragestunde

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Ebermannsdorf)	Sitzung des Gemeinderates	11.12.2023	ö		10