Verordnung über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2023

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Stadtrates, 13.12.2022

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzen, Wirtschaft und Digitales Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Digitales 04.10.2022 ö vorberatend 6
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 13.12.2022 ö beschließend 9

Sachverhalt

Gemeinsam mit dem Bund der Selbstständigen (BdS), der Vertreterin des Einkaufszentrums e-EinZ und dem Marktorganisator der Stadt sind die Markttermine und die von den Gewerbebetrieben gewünschten verkaufsoffenen Sonntage besprochen worden.
Der Ulrichsmarkt soll im Jahr 2023 am 26.03., der Martinimarkt am 01.10. (auch Tag der Ehrenamtlichen) stattfinden.
Der Christkindlmarkt soll im Jahr 2023 am Wochenende vor dem 1. Advent, also am 25.11. und am 26.11., durchgeführt werden.
Für die Sonntage 26.03., 01.10. und 26.11.2023 wird je ein verkaufsoffener Sonntag beantragt, so dass Verkaufsstellen in der Zeit von 13 bis 18 Uhr geöffnet sein dürfen.
Der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Digitales hat den Erlass in seiner Sitzung am 04.10. einstimmig empfohlen.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, an den Sonntagen 26.03., 01.10. und 26.11.2023 je einen verkaufsoffenen Sonntag zuzulassen. Die entsprechende Verordnung wäre dann auszufertigen und bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Datenstand vom 15.12.2022 10:50 Uhr
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