Folgende überplanmäßige Ausgaben stehen zur Genehmigung durch den Ausschuss an:
HHST. 060.934 – Rathaus, Erwerb immaterielles Vermögen
Haushaltsansatz: 6.500,00 € - überplanmäßige Ausgabe: 12.000 € (bereits getätigt)
Begründung: höhere Ausgaben als geplant für Lizenzen des neuen Rathaus-Servers
HHST. 215.940 – Turnhalle Floßmannstraße
Haushaltsansatz: 1.500.000 € - überplanmäßige Ausgabe 200.000 € (ber. getätigt bzw. erwartet)
Zum einen haben sich ungeplant Ausgaben von 2019 auf 2020 verschoben, zum anderen fallen manche Schlussrechnungen höher aus als erwartet.
HHST. 464.700 – KiTa, gesetzliche Zuschüsse
Haushaltsansatz: 3.650.000 € - überplanmäßige Ausgabe: 390.000 € (bereits getätigt)
Am 21.07.2020 genehmigte der Stadtrat eine überplanmäßige Ausgabe von 310.000 €. Im August fielen weitere Ausgaben durch die Weiterreichung der Übernahme der Elternbeiträge sowie Leitungs- und Verwaltungsboni durch das Land in Höhe von 80.000 € an, die nun zur Genehmigung anstehen. Den Mehrausgaben stehen entsprechende Mehreinnahmen durch die Zuwendungen des Landes gegenüber.
HHST. 439.500 – Familienzentrum baulicher Unterhalt
Haushaltsansatz: 20.000 € - überplanmäßige Ausgabe 20.000 € (bereits getätigt)
Die Sanierung des Dachs zwischen KiTa und Familienzentrum wurde bei der Haushaltsplanung gestrichen. Mittlerweile hat sich herausgestellt, dass das Dach so undicht ist, dass sich Bauschäden ergeben.
HHST. 560.501 – Dreifachturnhalle a. d. Dr.-Wintrich-Str., Beteiligung an Unterhalt
Haushaltsansatz: 54.000 € - überplanmäßige Ausgabe 18.000 € (bereits getätigt)
Die Bodensanierung war im Haushalt nicht eingeplant, die Stadt ist jedoch aufgrund des Vertrags mit dem Landkreis zur hälftigen Kostenübernahme verpflichtet.
HHST. 630.950 – Bauhof, bewegliches Vermögen
Haushaltsansatz: 215.000 € - überplanmäßige Ausgabe 17.000 € (geplant)
Der eingeplante und für den Winterdienst dringend benötigte Hoflader wird knapp 37.000 € kosten, 30.000 € waren dafür veranschlagt. Jedoch wurde bereits über 195.000 € verfügt (Schlepper 145', Schweißtisch 5', Anhänger mit Zubehör 45'). Bevor der zuständige TA deshalb die Beschaffung beschließen kann, sind die überplanmäßigen Ausgaben zu genehmigen.
Die Deckung im Gesamthaushalt ist gewährleistet.
