Städtebauförderung; Bedarfsanmeldung für das Programmjahr 2023
Daten angezeigt aus Sitzung: Sitzung des Stadtrates, 13.12.2022
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Technischer Ausschuss | Sitzung des Technischen Ausschusses | 06.12.2022 | ö | vorberatend | 14 |
| Stadtrat | Sitzung des Stadtrates | 13.12.2022 | ö | beschließend | 11 |
Sachverhalt
Für das Programmjahr 2023 ist wieder eine Bedarfsanmeldung bei der Städtebauförderung vorzulegen. Der Entwurf wurde fristgerecht zum 01.12.2022 der Regierung von Oberbayern übersandt; die Anmeldung wurde am 25.11.2022 in einer Online-Konferenz mit Herrn Dr. Stegen und Frau Steinkirchner (Reg. v. Obb.) besprochen. Das Antragsverfahren läuft wie im Vorjahr digital.
Folgende Maßnahmen wurden zum Programmpunkt „Lebendige Zentren“ angemeldet:
Gesamtmaßnahme Altstadt
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Lfd. Nr.
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Angemeldete Einzelmaßnahme
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Voraussichtlich insgesamt förderfähig in €
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Vorgesehen im Programmjahr 2023 in €
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1
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Städtebauliche Beratung
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60.000
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15.000
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2
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Neugestaltung Marienplatz (ohne Schlossplatz)
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2.018.707
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0
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3
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Klimaanpassungsmaßnahme; Neugestaltung Stadtgarten
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500.000
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0
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4
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Barrierefreie Umgestaltung von zwei Altstadtbereichen (Klosterbauhof, Sieghartstraße)
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200.000
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200.000
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5
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Projektfonds
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10.000
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5.000
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6
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Fortschreibung der vorbereitenden Untersuchungen zum Sanierungsgebiet „Altstadt“ mit Zwischenevaluierung ISEK
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60.000
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60.000
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Zu Ziff. 2 und 3 Marienplatz – Stadtgarten:
Im letzten Jahr konnten aufgrund der personellen Engpässe im Bauamt hier keine Maßnahmen durchgeführt werden.
Wegen der gesamtwirtschaftlichen Situation sowie der vorrangigen Pflichtaufgaben, die in den nächsten Jahren abzuarbeiten sind (KITA-Plätze, Schulerweiterung) muss vor allem in den anstehenden Haushaltsberatungen über die weitere Entwicklung der Maßnahme „Marienplatz“ gesprochen werden.
Ansonsten wird zu den o. g. Punkten auf die Ausführungen in der Stadtratssitzung vom 14.12.2021 verwiesen.
Städtebauförderungsprogramm „Innen statt Außen“
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Lfd. Nr.
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Angemeldete Einzelmaßnahme
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Voraussichtlich insgesamt förderfähig in €
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Vorgesehen im Programmjahr 2022 in €
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1
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Mehrfachbeauftragung Rahmenplan Kolpingstraße (IAC-Gelände und Landkreisgrundstück-ehem. Sparkasse, Polizei, Vermessungsamt, Telekom)
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120.000
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120.000
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2
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Bestandsbebauungsplan nördlich Marienplatz
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30.000
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0
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Zu Ziff. 2 – Mehrfachbeauftragung – Rahmenplan:
Der TA hat sich jüngst als Ergebnis der letzten Klausurtagung für die Aufstellung bzw. die Durchführung einer Mehrfachbeauftragung für den Bereich südlich Dr.-Wintrich-Straße, westlich Kolpingstraße und östlich der Ringstraße entschieden. Diese Maßnahmen sollen nun als Projekt im Programm „Innen statt Außen“ angemeldet werden. Über die Förderfähigkeit wird noch in einem gesonderten Termin mit der Städtebauförderung diskutiert. Bei der Besprechung am 25.11.2022 wurde jedoch vereinbart, die Maßnahme trotzdem anzumelden.
Aus den angemeldeten Maßnahmen zu den jeweiligen Programmpunkten ergeben sich folgende Gesamtkosten für das Jahr 2022:
Kosten Fördersatz städt. Eigenanteil
Gesamtmaßnahme Altstadt: 280.000 € 60% 112.000 €
Innen statt Außen 120.000 € 80% 24.000 €
Gesamtsumme 400.000 € 136.000 €
Der Technische Ausschuss hat sich mit der Angelegenheit in seiner Sitzung am 06.12. befasst.
Beschluss
Der Stadtrat stimmt der Bedarfsanmeldung für die Städtebauförderung – Programmjahr 2022 – zu.
Der Stadtrat stimmt den angemeldeten Kosten der beabsichtigten Vorhaben, die bei insgesamt 400.000 € liegen, zu und stellt den städtischen Eigenanteil in Höhe von insgesamt 136.000 € im Haushalt 2023 der Stadt Ebersberg bereit.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
Datenstand vom 15.12.2022 10:50 Uhr