Aufstellen des Maibaumes in Oberndorf; Übernahme der Trägerschaft durch die Stadt
Daten angezeigt aus Sitzung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Digitales, 21.09.2021
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Finanzen, Wirtschaft und Digitales | Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Digitales | 21.09.2021 | ö | beschließend | 2 |
Sachverhalt
Am 02. oder 03. Oktober 2021, je nach Witterung, wird von der Freiwilligen Feuerwehr Oberndorf und dem Oberndorfer Burschenverein der Maibaum aufgestellt werden. Die Stadt wird gebeten, die Trägerschaft für den Maibaum und die Veranstaltung zum Aufstellen zu übernehmen. Damit wird die gesetzliche Haftpflicht aus allen mit dem Maibaum verbundenen Aktionen in den Versicherungsschutz der kommunalen Haftpflicht eingeschlossen.
Sofern die Stadt dann wiederum einen Vertreter der Vereine mit den entsprechenden Arbeiten beauftragt, sind auch die in diesen Vereinen organisierten Helfer als „besonders Beauftragte“ versichert.
Sofern die Stadt dann wiederum einen Vertreter der Vereine mit den entsprechenden Arbeiten beauftragt, sind auch die in diesen Vereinen organisierten Helfer als „besonders Beauftragte“ versichert.
Beschluss
Der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Digitales beschließt, dass die Stadt Ebersberg die Trägerschaft für die Aufstellung des Maibaums in Oberndorf übernimmt und die Vereinsvorsitzenden mit den entsprechenden Arbeiten beauftragt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
Datenstand vom 24.09.2021 12:51 Uhr