Datum: 25.01.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: alter speicher
Gremium: Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:35 Uhr bis 21:34 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bericht über die Stadtführungen
2 Vorstellung Projekt "Haus der Familie"
3 Bericht über die Möglichkeiten der gewerblichen Tonnenreinigung
4 Zuschussantrag Verschönerungsverein
5 Zuschussanträge Schwimmverein und Wasserwacht
6 Zuschussantrag Feuerwehr
7 Beförderung Hortkinder
8 Verschiedenes
9 Wünsche und Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Bericht über die Stadtführungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 25.01.2022 ö informativ 1

Sachverhalt

Herr Warg berichtet ausführlich über die seit 2015 durchgeführten Stadtführungen und die sich inzwischen entwickelten Kooperationen, auch mit der Stadt Grafing.
Die zu Beginn eingeführten Führungskosten müssten nun von 6 auf 9 € und die Führungshonorare von 40 auf 60 € steigen, um sich an das Kostenniveau der Kooperationspartner anzugleichen. Er weist darauf hin, dass die mit ihm vereinbarten 6 Wochenstunden nicht mehr ausreichend sind. Bürgermeister Proske und Sprecher aller Fraktionen bedanken sich sehr für die Arbeit von Herrn Warg und stellen eine Vertragsanpassung in Aussicht. 

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2. Vorstellung Projekt "Haus der Familie"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 25.01.2022 ö informativ 2

Sachverhalt

Nach Einführung durch die Geschäftsführerin Frau Splitt-Fischer stellt Frau Lößl (Leiterin „Haus der Familie“) das Projekt „Haus der Familie“ in Ebersberg vom katholischen Kreisbildungswerk e.V. vor und beantwortet Fragen.

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3. Bericht über die Möglichkeiten der gewerblichen Tonnenreinigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 25.01.2022 ö beschließend 3

Sachverhalt

Hintergrund
Im vergangenen Jahr erreichten die Abfallberatung verstärkt Anfragen zur professionellen Reinigung der Komposttonnen insbesondere von Hausverwaltungen, vereinzelt auch von einzelnen Hausbesitzern. Gerade Hausmeister von Mehrfamilienhäusern haben oft keine praktikable Möglichkeit, die Tonnen richtig zu reinigen, eine Entsorgung des Waschwassers in die Kanalisation oder über den Gully ist nicht erlaubt. Dies hat zur Folge, dass einige Hausverwaltungen die Komposttonnen nicht mehr reinigen lassen und die getrennte Sammlung von Bioabfällen damit an Akzeptanz beim Bürger verliert. Verschiedentlich wurde deshalb vorgeschlagen, über die Stadt eine Tonnenreinigung zu organisieren, wie das verschiedene Gemeinden (z.B. Haar) anbieten. 

Ablauf einer professionellen Tonnenreinigung
Am Leerungstag werden die frisch geleerten Komposttonnen durch die Reinigungsfirma mit Hilfe eines Spezialfahrzeuges ausgewaschen. Dabei wird das Reinigungswasser in einem geschlossenen Kreislauf geführt und teilweise durch eine Filteranlage rückgewonnenen. Manche Firmen verwenden Kaltwasser, andere Heißwasser (ca. 60 °C). Es erfolgt keine Desinfektion. Die Häufigkeit der Reinigung kann vereinbart werden. Sinnvoll erscheinen zwei oder drei Reinigungen zwischen April und Oktober.

Gründe für eine professionelle Tonnenreinigung
Prinzipiell ist es aus folgenden Gründen wünschenswert, die Komposttonnen durch eine Firma reinigen zu lassen:
  • Akzeptanz der Komposttonne durch bessere Hygiene steigt (weniger Maden, weniger Schimmel, weniger Keime, weniger Geruch) bessere Mülltrennung, weniger Restmüll
  • Einsparung von Trinkwasser durch effektivere Reinigung
  • Organische Reste sowie Spülwasser landen nicht im öffentlichen Gully, wo sie mehrfach Probleme bereiten können: 
    • Verunreinigung des Regenwasserkanals, ggf. Ableitung in die Vorfluter/RÜBs
    • Anlocken von Ungeziefer, z.B. Ratten
    • Verschmutzung und Verstopfung der Entwässerungseinrichtungen

Eine Einleitung des Spülwassers in den Kanal ist gemäß § 15 Absatz (2) Punkt 7. der Entwässerungsatzung der Stadt Ebersberg unzulässig: vgl. §15 Verbot des Einleitens, Einleitungsbedingungen
„(1) In die Entwässerungseinrichtung dürfen Stoffe nicht eingeleitet oder eingebracht werden, die […] den Betrieb der Entwässerungseinrichtung erschweren, behindern oder beeinträchtigen […].
(2) Dieses Verbot gilt insbesondere für […]
7.feste Stoffe, auch in zerkleinerter Form, wie Schutt, Asche, Sand, Kies, Faserstoffe, Zement, Kunstharze, Teer, Pappe, Dung, Küchenabfälle, Schlachtabfälle, Treber, Hefe, flüssige Stoffe, die erhärten“

Bedarfserhebung bei den Hausverwaltungen
Aus den genannten Gründen wurde im Sommer 2021 eine Bedarfsabfrage bei den in Ebersberg tätigen Hausverwaltungen durchgeführt. Die Rücklaufquote betrug 50 %, davon zeigten 54 % Interesse an einer Tonnenreinigung durch eine Firma.

Mögliche Umsetzung:
Denkbar sind drei Varianten, die verschiedene Vor- und Nachteile hätten:

Variante A: Pauschale Reinigung aller Tonnen (gebührenfinanziert)
Es werden pauschal alle Komposttonnen z.B. 2 x pro Jahr gereinigt. Die Stadt vergibt einen entsprechenden Auftrag an den Dienstleister. Die Reinigung wird in der Satzung verankert und über die Müllgebühren pauschal umgelegt.

Variante B: Optionales Angebot der Tonnenreinigung (Anmeldung, Abrechnung mit Bescheid)
Die Stadt bietet eine Wahlmöglichkeit an. Wer eine Reinigung seiner Tonne zu den vorgegebenen Terminen (z.B. 2-mal /Jahr) wünscht, meldet dies mit seiner Tonne beim Steueramt an. Die Abrechnung erfolgt über den Gebührenbescheid.
 
Variante C: Öffentlichkeitsarbeit zum Thema Tonnenreinigung/Hinweis auf die Möglichkeit 
Eine Markterkundung im September/Oktober 2021 hat ergeben, dass min. drei Firmen grundsätzlich auch in Ebersberg Tonnenreinigungen durchführen würden. Eine der Firmen ist bereits in Ebersberg für mehrere Hausverwaltungen tätig. Über ein Anschreiben werden alle Hausverwaltungen darüber informiert, welche Möglichkeiten es hier gibt ohne eine Empfehlung auszusprechen. Die Hausverwaltungen entscheiden über die Auftragserteilung und rechnen selbst ab. 
Über Stadtmagazin und Presse werden darüber hinaus alle Bürger über die Abwasserproblematik bei der Tonnenreinigung und die Alternativen dazu informiert. 

Vorschlag der Verwaltung:

Aufgrund des zu erwartenden hohen Verwaltungsaufwandes und möglicher Konflikte mit der Umsatzsteuerpflicht bei Variante A und B, empfiehlt die Verwaltung, die Variante C umzusetzen.

Beschluss

Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss beschließt, „Variante C“ umzusetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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4. Zuschussantrag Verschönerungsverein

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 25.01.2022 ö beschließend 4
Finanzen, Wirtschaft und Digitales Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Digitales 22.02.2022 ö beschließend 10

Sachverhalt

Auf den in der Anlage beiliegenden Zuschussantrag wird verwiesen. Bürgermeister Proske ergänzt dazu, dass der Kreuzweg schon in den Jahren 1930, 1951 und 1982 saniert worden ist, unter Denkmalschutz steht er allerdings nicht, sondern die Allee und die Kapelle. Trotzdem handelt es sich um einen für die Stadt bedeutenden Weg. Eine Finanzierung wäre über die Haushaltsstelle der Vereinszuschüsse möglich oder als Investitionszuschuss. Dann müsste über den Zuschuss auch der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Digitales beschließen.

Diskussionsverlauf

Seitens der Ausschussmitglieder wird zwischen der schon hohen Verschuldung der Stadt und dem vergleichsweise über die Jahre gerechneten geringen Sanierungsaufwand abgewogen. Außerdem ist die Gesamtmaßnahme mit 20.000 € gedeckelt. Insgesamt wird die Arbeit des Verschönerungsvereines gelobt und die Bedeutung des Kreuzweges  betont.

Beschluss

Der Umwelt-, Kultur- und Sozialausschuss empfiehlt dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Digitales, dem Verschönerungsverein einen Zuschuss in Höhe von 10.000 € zur Sanierung des Kreuzweges zu gewähren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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5. Zuschussanträge Schwimmverein und Wasserwacht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 25.01.2022 ö beschließend 5

Sachverhalt

  1. Trotz der aktuell stattfindenden Sanierung des Hallenbades Ebersberg, möchte der Schwimmverein Grafing/Ebersberg seinen Mitgliedern gerne ersatzweise Training
in den umliegenden Schwimmbädern anbieten. Die hierfür anfallenden Kosten kalkuliert der Schwimmverein mit knapp 45.000 € pro Saison (Sept. – Juli). Sobald die Witterungsverhältnisse es zulassen, wird der Schwimmverein sein Training wieder im Freibad Grafing abhalten, sodass für diesen Zeitraum keine Kosten anfallen. Letztes Jahr hat der Schwimmverein deshalb einen Zuschuss in Höhe von 20.000 € beantragt. In der Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss vom 18.05.2021 wurden davon 5.000 € bewilligt. Dies ermöglichte es dem Schwimmverein, das Training bis Anfang 2022 aufrecht zu erhalten. Um den Mitgliedern weiterhin ein Training ermöglichen zu können, benötigt der Schwimmverein jedoch weitere finanzielle Unterstützung. Der Vorstand des Schwimmvereins bittet deshalb um einen Zuschuss in Höhe der noch verbleibenden 15.000 €. Bürgermeister Proske gibt dem ersten Vorsitzenden des Schwimmvereins, Herrn Rummler, die Gelegenheit, den Antrag ausführlich zu erläutern.


  1. Für die Wasserwacht, welche normalerweise ebenfalls im Ebersberger Hallenbad trainiert, ergab sich im Herbst letzten Jahres noch kurzfristig die Möglichkeit, ihr Training nach Kirchseeon zu verlagern. Durch diese Gelegenheit konnte sichergestellt werden, dass Kinder und Jugendlichen ausgebildet werden können und sich die Wachmannschaft für die Wachsaison 2022 fit halten kann. Hierfür wurde ein Zuschussantrag eingereicht. Bis zum Jahresende 2021 sind hier Kosten in Höhe von 480,00 EUR angefallen, welche von der Stadtverwaltung übernommen wurden. Inzwischen hat sich herausgestellt, dass in den Ferien nicht trainiert wird. Somit fallen für das komplette Jahr 2022 Kosten in Höhe von 2.000,00 EUR an. 

Beschluss

  1. Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss beschließt für den Schwimmverein Grafing/Ebersberg einen Zuschuss in Höhe von 15.000,00 EUR.

10 Ja : 0 Nein


  1. Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss beschließt für die Wasserwacht Ebersberg einen Zuschuss in Höhe von 2.000,00 EUR.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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6. Zuschussantrag Feuerwehr

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 25.01.2022 ö beschließend 6

Sachverhalt

Die Feuerwehr Ebersberg feiert heuer ihr 150-jähriges Jubiläum. Es sind eine Jubiläumsfeier im alten Speicher, ein Tag der offenen Tür in Form einer „Blaulichtmeile“ sowie eine Ausstellung in den Geschäften geplant. Zudem soll es Stadtführungen zum Thema Feuerwehr geben und die Fahrzeugweihe für den MTW und LF20 soll durchgeführt werden. Für dieses Jubiläum, welches im Mai stattfinden wird, beantragt die Feuerwehr Ebersberg einen Zuschuss in Höhe von 5.000 EUR.

Diskussionsverlauf

Auf die Frage nach der Möglichkeit einer Ausfallbürgschaft und einem hälftigen Zuschuss antwortet, Bürgermeister Proske, dass es sich hier um reelle Ausgaben handelt, die ohne Einnahmen anfallen werden.

Beschluss

Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss beschließt den Zuschuss in Höhe von 5.000 EUR für die Feuerwehr Ebersberg.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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7. Beförderung Hortkinder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 25.01.2022 ö beschließend 7

Sachverhalt

Immer wieder gibt es Anfragen von Eltern, ob die Stadt die Kosten für die Beförderung der Kinder von der Schule in den Hort übernimmt. Derzeit werden die Kosten hierfür nicht übernommen, da es keinen Rechtsanspruch gibt.
Für Kinder, welche in Oberndorf zur Schule gehen und eine Nachmittagsbetreuung benötigen, sind aufgrund des Schulverbundes Oberndorf/Frauenneuharting Plätze im Hort Frauenneuharting vorgesehen. 
Da in Oberndorf auch Kinder aus Frauenneuharting in die Schule gehen, muss mittags sowieso ein Bus nach Frauenneuharting eingesetzt werden. Die Hortkinder können hier aufgrund freier Busplätze sozusagen „gratis“ mitfahren.
Ähnlich verhält es sich bei den Kindern der Grund- und Mittelschule Ebersberg, welche den Waldhort besuchen. Diese können kulanterweise mit dem Bus der Firma Reiser mitfahren, welcher im Anschluss seiner Schulbusfahrt sowieso zurück in die „Bushalle“ in der Anzinger Siedlung fährt.
Immer wieder gibt es Eltern, welche beispielsweise ihr Kind, das in Oberndorf zur Schule geht, lieber im Waldhort in Ebersberg betreuen lassen. Die Kosten (mit dem Taxi 15 €/Fahrt) für die Beförderung von Oberndorf zum Waldhort müssen die Eltern jedoch selbst tragen. Sollte die Stadt diese Kosten im Rahmen einer freiwilligen Leistung übernehmen, müsste dies für alle Hortkinder gelten. Voraussichtlich würden dadurch erhebliche Mehrkosten entstehen. Um keinen Präzedenzfall zu schaffen, wurden bisher alle Anfragen auf Kostenerstattung aufgrund des fehlenden Rechtsanspruches abgelehnt.
Im Kreise der Ausschussmitglieder besteht nach kurzer Erörterung Einvernehmen, die bestehenden Regeln zu belassen.

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8. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 25.01.2022 ö informativ 8

Sachverhalt

  1. Bürgermeister Proske kündigt für den 22.03.2022 um 18 Uhr einen Workshop des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses mit dem Schulleiter und seiner Stellvertreterin in der Grund- und Mittelschule an. Es soll um eine Neuausrichtung der Offenen Ganztagesschule gehen.
  2. Bürgermeister Proske wird in den nächsten Tagen eine Doodle-Umfrage für einen Termin zum Thema Spielplätze in Ebersberg durchführen. Ein solcher Workshop war Wunsch des Fachausschusses.
Bürgermeister Proske gibt bekannt, dass die Stadt Ebersberg in Kooperation mit den Steinhöringer Werkstätten vier Tage (12. bis 15. Juni 2023) lang Gastgeberin für die Athletinnen und Athleten sowie deren Angehörigen für eine an den Special Olympic World Games Berlin (17. bis 25. Juni 2023) teilnehmende Mannschaft sein wird.

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9. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 25.01.2022 ö informativ 9

Sachverhalt

  1. Nach Anregung durch einen Bericht des Landkreises Ebersberg bittet Stadtrat Mayer um einen Kurzvortrag zum Thema Armut in der Stadt Ebersberg.
  2. Stadträtin Schmidberger bittet um Auskunft, in welchem Bereich der Stadt die im Haushaltsplan 2022 zur Verfügung stehenden 50.000 € für Begrünung ausgegeben wird.
  3. Stadträtin Schmidberger bittet um Auskunft, was in den letzten Monaten im Rahmen des städtischen Integrationskonzeptes getan worden und was für die nächsten Monate geplant ist. Bürgermeister Proske verweist auf TOP 12.

Datenstand vom 27.01.2022 15:47 Uhr