Datum: 17.05.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: alter speicher
Gremium: Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss


Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:38 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse aus der Sitzung vom 25.01.22
2 Bericht des Vereines TSV 1877 Ebersberg e.V.
3 Förderprogramm Lastenfahrräder
4 Zuschussanträge der Vereine
5 Bericht über die Kindergarten-, Krippen- und Schulkindbetreuungssituation
6 Berichterstattung über Workshop OGtS
7 Berichterstattung Jugendpflege
8 Berichterstattung Workshop Spielplätze
9 Aussprache zur Armutserhebung des Landkreises Ebersberg
10 Verschiedenes
11 Wünsche und Anfragen

Nichtöffentliche Sitzung, 21:38 Uhr bis 21:43 Uhr

Sitzungsdokumente öffentlich
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Download Niederschrift nur öff.pdf

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1. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse aus der Sitzung vom 25.01.22

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 17.05.2022 ö informativ 1

Sachverhalt

Bürgermeister Proske gibt bekannt, dass der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss in seiner nichtöffentlichen Sitzung am 25.01.2022 einen Mehrbedarf in der „Aufsuchenden Jugendarbeit“ in Höhe von 19,5 Std./Woche festgestellt hat.

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2. Bericht des Vereines TSV 1877 Ebersberg e.V.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 17.05.2022 ö informativ 2

Sachverhalt

Der sportliche Leiter, Max Weigl, berichtet über die Arbeit des TSV 1877 Ebersberg e.V. und beantwortet im Anschluss Fragen.

Diskussionsverlauf

In der Diskussion wurde vom Bürgermeister festgestellt, dass, auch im Hinblick auf 2026, weitere Hallenkapazitäten notwendig werden. Sprich: eine städtische zusätzliche Halle.

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3. Förderprogramm Lastenfahrräder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 17.05.2022 ö vorberatend 3
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 24.05.2022 ö beschließend 8

Sachverhalt

Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss hat in seiner Sitzung im Mai 2021 die Verwaltung mit der Erstellung eines städtischen Förderprogramms für Lastenfahrräder beauftragt. Die Möglichkeit der Abwicklung in der Stadtverwaltung sollte zusätzlich geprüft werden.

Mit der hier vorgelegten Förderrichtlinie Lastenfahrräder legt die Stadtverwaltung einen Entwurf für ein entsprechendes Förderprogramm vor. Für die Bearbeitung von Förderanträgen steht nach interner Prüfung das Amt für Finanzwesen der Stadt Ebersberg zur Verfügung. 

Diskussionsverlauf

SR Mayer bittet vor der Abstimmung, in die Förderrichtlinie noch eine Verpflichtung mit aufzunehmen, dass an den Lastenrädern ein Aufkleber angebracht werden muss, dass die Stadt das Lastenrad gefördert hat.
Bürgermeister Proske bestätigt, dass dies noch in die Förderrichtlinie mitaufgenommen wird.

Beschluss

Der Umwelt, Sozial- und Kulturausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die Förderrichtlinie Lastenfahrräder zu beschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 1

Dokumente
Download 2022 05 Antragsformular Lastenradförderung ausfüllbar.pdf
Download 2022 05 Richtlinientext Lastenradförderung final.pdf
Download Kopie von Kopie von 2022 05 Richtlinientext Lastenradförderung inkl. Änderungsvorschlag.pdf

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4. Zuschussanträge der Vereine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 17.05.2022 ö beschließend 4

Sachverhalt

  1. Vergabe der Vereinszuschüsse


  1. Zuschussantrag Haus der Familie

Beschluss 1

  1. Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss beschließt die Vergabe der Vereinszuschüsse gemäß anliegender Liste.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Beschluss 2

  1. Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss beschließt, dem KBW für das Haus der Familie einen Personalkostenzuschuss in Höhe von 25.000 EUR zu gewähren und empfiehlt zugleich dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Digitales die Genehmigung der hierfür notwendigen überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 10.000 EUR.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Dokumente
Download Liste USK.pdf

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5. Bericht über die Kindergarten-, Krippen- und Schulkindbetreuungssituation

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 17.05.2022 ö informativ 5

Sachverhalt

Kinderkrippe:
Es liegen insgesamt 77 Anmeldungen vor. 63 Kinder aus Ebersberg sowie 14 Gastkinder. Im Vorjahr waren es 74 Anmeldungen. 68 Kinder aus Ebersberg sowie 6 Gastkinder. Bei dem Listenabgleich mit den Einrichtungen kam heraus, dass man allen Ebersberger Kindern, welche dieses Jahr einen Betreuungsplatz benötigen, einen Platz anbieten kann.
Zwei Ebersberger Kinder, welche einen Betreuungsplatz erst im Frühjahr 2023 benötigen, befinden sich derzeit auf der Warteliste. Bis dahin wird man höchstwahrscheinlich auch diesen beiden Kindern einen Platz anbieten können.


Kindergarten:
Es liegen insgesamt 159 Anmeldungen vor. 144 Kinder aus Ebersberg sowie 15 Gastkinder. Im Vorjahr waren es 136 Anmeldungen. 129 Kinder aus Ebersberg sowie 7 Gastkinder.
Bei dem Listenabgleich mit den Einrichtungsleitungen kam heraus, dass man voraussichtlich allen Ebersberger Kindern, welche bis zum 31.12.2022 drei Jahre alt werden, einen Platz anbieten kann (wenn auch nicht in der Wunscheinrichtung).
Die Einrichtungen sind dann aber komplett ausgelastet und haben keine freien Plätze mehr.


Schülerbetreuung/Hort:
Es liegen insgesamt 117 Anmeldungen vor. Im Vorjahr waren es 90 Anmeldungen. Nach aktuellem Stand haben 35 Kinder noch keinen Platz. Es wird gerade an einer Lösung gearbeitet, auch diesen Kindern noch einen Platz anbieten zu können.

Diskussionsverlauf

Herr Neumeier berichtet über die Situation im Krippen- und Kindergartenbereich; Herr Hölzer berichtet über die Situation in der Schulkindbetreuung. Anschließend informiert Bürgermeister Proske über die aktuellen Lösungsansätze, welche gerade erarbeitet werden mit dem Ziel, den ukrainischen Kindern ein Betreuungsangebot mit dem kommenden Rechtsanspruch ab September anbieten zu können. Konkret wird hier gerade der Gedanke geprüft, den alten Kabinentrakt am Waldsportpark entsprechend umzubauen, sodass dort eine Kinderbetreuung stattfinden kann. Auch die Schülerbetreuung soll noch erweitert werden. Hier wird gerade der Gedanke, eine Gruppe der Schülerbetreuung im Feuerwehrhaus (Unterrichtsraum) unterzubringen, geprüft. Damit könnte man die Kapazität der Schülerbetreuung von derzeit 160 Plätzen auf 175 Plätze erhöhen.

SR Spötzl erkundigt sich nach den monatlich anfallenden Kosten für die Unterbringung des Kindergartens St. Benedikt in Zorneding (aufgrund des Wasserschadens in der Einrichtung). Diese belaufen sich auf ca. 7.300 Euro (Miete der Räume inkl. Bustransport der Kinder).

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6. Berichterstattung über Workshop OGtS

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 17.05.2022 ö beschließend 6

Sachverhalt

Am Workshop OGtS am 22.03.22 haben folgende Mitglieder des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses teilgenommen:

1. Bürgermeister Ulrich Proske
2. Bürgermeister Günter Obergrusberger
SR Marina Matjanovski
SR Dominic Mayer
SR Stefan Mühlfenzl
SR Martin Schedo
SR Susanne Schmidberger

In der Sitzung vom 25.01.2022 wurde der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss darüber informiert, dass mit dem kommenden Schuljahr die ESF-Förderung (Europäischer Sozialfond) für die Sozialpädagogen-Stelle für die Deutschklasse im Ganztag an der Mittelschule endet und eine erneute Förderung aufgrund der komplexen und komplizierten Abrechnung der Zuschussgelder nicht angestrebt wird.
Dadurch wird diese Deutschklasse (Jahrgangsstufe 8-9) in den Betrieb der Offenen Ganztagsschule überführt, in dem bislang bereits eine weitere Deutschklasse (Jahrgangsstufe 5-7), sowie zwei reguläre OGS Gruppen durch städtisches Personal betreut werden.
Die Entscheidung, aus der Förderung durch den ESF für diese Deutschklasse auszusteigen, sowie der damit verbundene erhöhte Betreuungsbedarf durch die OGS, wurden in einem Workshop für die USK Mitglieder am 22.03.2022 von Schulleiter Hr. Bär nochmals ausführlich erläutert.
In der folgenden Diskussionsrunde wurde von allen Teilnehmenden der durch die zusätzlich zu betreuende Deutschklasse entstehende, höhere Personalbedarf in der OGS um mindestens zwei zusätzliche Stellen ab Beginn des nächsten Schuljahres festgestellt. 
Negative Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Lernmotivation und die schulische Leistungsbereitschaft einiger Schülerinnen und Schüler, sowie ein dadurch erhöhter Unterstützungsbedarf auch in den regulären OGS Gruppen wurden ebenfalls besprochen.
Um eine angemessene Betreuung und Förderung der Schülerinnen und Schüler zu gewährleisten, sollen daher auch zusätzliche externe Kooperationspartner, wie z.B. Vereine, gezielt für zusätzliche Angebote im Bereich der Sprach- und Lernerziehung angeworben werden.
Ebenso wurde angeregt, über eine übertarifliche Bezahlung für die OGS zu diskutieren, um der herausfordernden Arbeit des bereits dort tätigen Personals Rechnung zu tragen und einen zusätzlichen Anreiz für qualifiziertes Personal zu schaffen, sich auf die Stellen zu bewerben.
Eine belastbare Vorhersage der Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine auf die Situation an der Grund- und Mittelschule und ob ggf. ab dem nächsten Schuljahr sogar eine dritte Deutschklasse gebildet werden muss, konnte indes zu diesem Zeitpunkt nicht getroffen werden.

Diskussionsverlauf

Herr Zeisel berichtet über den Workshop OGtS am 22.03.2022.
Aus der Mitte des Ausschusses wurde ein großer Dank an den Rektor, Herrn Bär, ausgesprochen.

Beschluss

Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss stellt den Bedarf von zwei zusätzlichen Stellen in der OGS (Teilzeit mit 20,5 Std./Schulwoche) fest und empfiehlt dem Stadtrat, die beiden Stellen im Rahmen des Nachtragshaushalts in den Stellenplan mit aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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7. Berichterstattung Jugendpflege

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 17.05.2022 ö informativ 7

Sachverhalt

Herr Zeisel berichtet über die Arbeit in der Jugendpflege sowie den aktuellen und auch zukünftigen Projekten. Im Anschluss beantwortet er Fragen.

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8. Berichterstattung Workshop Spielplätze

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 17.05.2022 ö beschließend 8

Sachverhalt

Bürgermeister Proske berichtet über den Workshop Spielplätze vom 01.04.2022.

Diskussionsverlauf

Bürgermeister Proske informiert über den Workshop Spielplätze vom 01.04.2022.
SR Matjanovski verweist auf den Wunsch der Errichtung eines inklusiven Spielplatzes.

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9. Aussprache zur Armutserhebung des Landkreises Ebersberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 17.05.2022 ö informativ 9

Sachverhalt

Bürgermeister Proske informiert über die Armutserhebung des Landkreises Ebersberg und beantwortet Fragen.

Diskussionsverlauf

Bürgermeister Proske sieht die Stadt Ebersberg als Kreisstadt in der Pflicht, hier tätig zu werden. Seitens der Stadt gibt es bereits einen Sozialfonds, worin Spenden für Ebersberger Bedürftige gesammelt werden. 

Es wird darum gebeten, den Sozialfonds der Stadt durch mehr Öffentlichkeitsarbeit bekannter zu machen und ein Vernetzungstreffen zum Thema Armut ins Leben zu rufen.

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10. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 17.05.2022 ö informativ 10

Sachverhalt

Bürgermeister Proske berichtet, dass die Stadt Grafing zwischenzeitlich den Bühnenanhänger vom Landkreis alleine gekauft hat. 

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11. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 17.05.2022 ö informativ 11

Sachverhalt

SR Schmidtberger bittet um einen Maßnahmenbericht bezüglich der innerstädtischen Klimaanpassungsmaßnahmen in der nächsten Sitzung.

Datenstand vom 24.05.2022 07:37 Uhr