Datum: 19.07.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:33 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:33 Uhr bis 22:07 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.05.22
2 Bericht des Seniorenbeirats
3 KBW Ebersberg: Projekt Gemeinwesen Mediation
4 Sachstand Dauerausstellung Museum Wald und Umwelt
5 Projektvorstellung zur Jugendbeteiligung
6 Verschiedenes
7 Wünsche und Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
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Download Niederschrift nur öff..pdf

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1. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.05.22

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 19.07.2022 ö beschließend 1

Sachverhalt

3. Bürgermeisterin Leng gibt bekannt, dass der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss in der nichtöffentlichen Sitzung am 17.05.2022 einen Empfehlungsbeschluss an den Stadtrat zur Vergabe der Schulbuslinie 5 gefasst hat.

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2. Bericht des Seniorenbeirats

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 19.07.2022 ö beschließend 2

Sachverhalt

Herr John berichtet über die Arbeit des Seniorenbeirats.

Diskussionsverlauf

Herr John berichtet über die Arbeit des Seniorenbeirats und beantwortet Fragen. 
Herr John bittet die Stadt Ebersberg aufgrund der fortschreitenden Digitalisierung einen PC-Zugang (inkl. Internet) für Senioren zu schaffen.

Der Ausschuss dankt Herrn John und seinem Team, für die hervorragende Arbeit des Seniorenbeirats.

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3. KBW Ebersberg: Projekt Gemeinwesen Mediation

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 19.07.2022 ö informativ 3

Sachverhalt

Frau Splitt-Fischer (Geschäftsführerin des KBW Ebersberg) stellt deren neues Projekt „Gemeinwesen Mediation“ vor.

Diskussionsverlauf

Frau Splitt-Fischer stellt das neue Projekt des KBW Ebersberg „Gemeinwesen Mediation“ vor und beantwortet Fragen.

Der Ausschuss befürwortet das Projekt und sieht darin eine große Chance, den Stadtfrieden weiter zu fördern. Es kommt jedoch zu Diskussionen, welche Kosten hier auf die Stadt in den folgenden Jahren zukommen werden. Es wird darum gebeten, dass das KBW auch auf die anderen Kommunen im Landkreis zugeht, so dass sich die Mediatoren, wie auch die Kosten, auf mehrere Kommunen verteilen. Zudem muss geklärt werden, wie der genaue Ablauf innerhalb des Rathauses sein wird und ob auch ein Mitarbeiter*in im Rathaus an der Ausbildung teilnimmt. Diese Punkte werden alle besprochen und in der nächsten Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses, am 25.10.2022, darüber berichtet.

Dokumente
Download 2022_2023_Projekt_Gemeinwesenmediation_ KBW EBE_Stadt EBE_USK.pdf

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4. Sachstand Dauerausstellung Museum Wald und Umwelt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 19.07.2022 ö informativ 4

Sachverhalt

Der Leiter des Museums Wald und Umwelt und der Umweltstation Ebersberger Forst erteilt folgenden Sachstandsbericht und beantwortet Fragen:

Projektstand

Am 26.10.21 wurde die Zusammenarbeit mit dem Gestaltungsbüro Weissraum zur Entwicklung der neuen Dauerausstellung am Museum Wald und Umwelt vertraglich festgehalten. Es sind diesem Schritt die Ausschreibung zur Gestalterfindung und die Erstellung eines Grobkonzepts vorausgegangen. In Zusammenarbeit mit Weissraum wurden nun die Inhalte aus dem Grobkonzept in Ausstellungstexte überführt, mit ausgewählten Exponaten kombiniert und räumlich im Gebäude verortet. Die Zusammenarbeit am Feinkonzept gestaltet sich dabei durchweg produktiv. 
Das aktuelle Feinkonzept wird derzeit (Juli 2022) einer systematischen Evaluation unterzogen. Das Evaluations-Gremium besteht aus Mitgliedern des USK, FÖK, Museumsführern, Referenten der Umwelt-Bildung und Teilen des Museumsteams. Ziel der Evaluation ist die Prüfung fachlicher Inhalte. Getreu dem Museumsmotto: „Zusammenhänge begreifen. Perspektiven hinterfragen“ soll außerdem ein Stimmungsbild zu den Zusammenhängen und Perspektiven eingeholt werden, auf denen das Konzept fußt. Gestalterische Aspekte werden dabei nicht evaluiert, da dies einem zeit- und kostenbewussten Vorgehen widersprechen würde. 

Zeitplan 

Im ursprünglichen Zeitplan war das Ende der Konzeptionsphase für Juni 2022 vorgesehen. Aufgrund der Evaluation wird die Konzeptionsphase frühestens im September 2022 abgeschlossen. Daraus ergibt sich eine Verlängerung der Konzeptionsphase von ca. 3 Monaten, die zur allgemeinen Akzeptanz und Qualität der Dauerausstellung beitragen soll. Die Eröffnung der neuen Dauerausstellung wird daher auf das 1. Quartal 2024 datiert. 
Der aktuelle Zeitplan hat keine Verzögerungen durch Material- oder Personalmangel auf Seiten der ausführenden Firmen veranschlagt. Das Risiko kann erst nach Ausschreibung und Absprache mit den Firmen abgeschätzt werden.

Ursprünglicher Zeitplan 
aktualisierter Zeitplan
Konzeption
06/2022
09/2022
Ausschreibungen/Vergaben
07/2022 – 09/2022
10/2022 - 01/2023
Innenausbau
10/2022 – 07/2023
01/2023 - 09/2023
Objektmontagen
07/2023 – 10/2023
09/2023 - 12/2023
Eröffnung
10/2023
Q1/2024

Budgetplan

Es sind zum aktuellen Planungsstand keine neue Kostenstellen aufgetreten. Aufgrund der allgemeinen Inflation und der Teuerung von Baumaterial und digitalen Geräten geht das Gestaltungsbüro derzeit von einer allgemeinen Preissteigerung von 30% aus. Das entspricht einem neuen Gesamtbudget von 811.000€ (vertraglich vereinbart sind 624.000€). Bis zur Ausschreibung und Vergabe lässt sich hier aber keine seriöse Abschätzung vornehmen.  

Diskussionsverlauf

Dr. Hannes Müller berichtet über den Sachstand „Dauerausstellung Museum Wald und Umwelt“ und beantwortet Fragen.

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5. Projektvorstellung zur Jugendbeteiligung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 19.07.2022 ö beschließend 5

Sachverhalt

Der 8er-Rat – Eine Übersicht (nach Flügge & Wenzl, 2018)

1. Grundidee

Im Grunde ist die Idee des 8er-Rates einfach. Wir nehmen alle Achtklässler einer Stadt und bringen diese in einem großen Jugendforum zusammen. Sie artikulieren ihr Lebensgefühl, formulieren, was gut und was weniger gut ist. Sie bringen auf den Tisch, wie sie das Gemeinwesen zum Positiven verändern wollen. Wir bilden Gruppen aus den Jugendlichen und lassen sie erst ihre Anliegen ausformulieren, und dann sollen sie gegenüber der Politik für ihre Anliegen werben. Danach begleiten wir die Jugendlichen dabei, ihre Projekte umzusetzen. 
Sprich, es handelt sich nicht um einen Rat, in den die Achtklässler gewählt werden. Der 8er-Rat ist ein neuartiges Modell zur partizipativen Einbeziehung von Jugendlichen aller Bildungsschichten und innerhalb des Unterrichts verankert. Er ist ein kommunalpolitisches Jugendbeteiligungsmodell, bei dem, je nach Größe der Kommune bzw. Anzahl der vorhandenen Schulen, die Schülerinnen und Schüler einiger oder aller achten Klassen schulartübergreifend zusammen an selbstgewählten Themen, die ihre Kommune betreffen, arbeiten können.
Jeder junge Mensch in einer Kommune soll erlebt haben, dass unsere Demokratie offen für das Mitmachen ist und dass es sich lohnt, sich in das Gemeinwesen einzubringen. Eine positive Ersterfahrung mit der Demokratie, die zur weiteren Beteiligung motiviert – über Bildungs- und soziale Grenzen hinweg.

2. Phasenplan

1. Vorbereitung der Jugendlichen in ihren jeweiligen Schulklassen durch die eigenen Fachlehrer/Innen.
2. Kennenlernen aller Jugendlichen untereinander am Anfang des Schuljahres beim ersten 8er-Rat-Forum moderiert von der außerschulischen Jugendarbeit. Zusätzlich bringen die Jugendlichen hier ihre Themen ein.
3. Nachbereitung des ersten Treffens in den jeweiligen Schulklassen durch die Fachlehrer/innen.
4. Ausarbeitung der eigenen Themen und Projekte sowie deren erste Präsentation gegenüber Expertinnen und Experten aus der Verwaltung und der Politik beim zweiten 8er-Rat-Forum moderiert
von der außerschulischen Jugendarbeit. Im Anschluss Bildung von themenspezifischen, klassenübergreifenden Projektgruppen.
5. Arbeit in den Projektgruppen zur Lösung des jeweiligen spezifischen Themas über das Schuljahr
hinweg.
6. Einspeisung der Themen der Jugendlichen in ein formales politisches Verfahren in der Gemeinde.
7. Begleitung der Aktivitäten der Jugendlichen im Rahmen des Politikunterrichts mit besonderem
Augenmerk darauf, an welchen formalen Verfahren die Jugendlichen gerade teilnehmen und mit
welchen Gremien sie in Kontakt sind durch die Fachlehrer/Innen.
8. Abschlussfeier und Präsentation der eigenen Erfolge untereinander und gegenüber Politik und
Öffentlichkeit.


3. Voraussetzung: Verbindliche Rahmenbedingungen

Feste Kooperationsvereinbarung mit Gemeinde und Politik
a) Sicherstellen der finanziellen und personellen Ressourcen zur Durchführung des 8er-Rates und der fachlichen Begleitung.
b) Definition der Jugendbeteiligung als Querschnittsaufgabe der Kommune durch den Rat.
c) Verbindliche Vereinbarung, die Anliegen der Jugendlichen in die Beratungen des Rates einzuspeisen und die Jugendlichen an diesem Prozess zu beteiligen.
d) Teilnahme der Verwaltungsspitze an ausgewählten Veranstaltungen des 8er-Rates.
e) Verpflichtung, Einladungen zu Terminen im Namen der Verwaltungsspitze auszusprechen.

Feste Kooperationsvereinbarung mit Schulen
a) Benennung einer zuständigen Lehrerin bzw. eines zuständigen Lehrers aus der Fachschaft Politik pro teilnehmender Schulklasse.
b) Verpflichtung zur Vor- und Nachbereitung der Treffen im Rahmen des Politikunterrichtes und der
Unterrichtseinheit „Politik in der Gemeinde“.
c) Verpflichtung zur Begleitung einzelner Projektgruppen durch die betreuenden Lehrerinnen und
Lehrer.
d) Freistellung der Schülerinnen und Schüler vom sonstigen Fachunterricht zugunsten des
außerschulischen Politikunterrichts in den zentralen Foren des 8er-Rates.

Feste Kooperationsvereinbarung mit einem Träger der außerschulischen Jugendbildung
a) Management des Gesamtprozesses und Koordination aller teilnehmenden Institutionen.
b) Moderation der außerschulischen Beteiligungselemente.
c) Begleitung von Projektgruppen.
d) Unterstützung der Jugendlichen beim Direktkontakt mit Expertinnen und Experten sowie der Politik.
e) Information der Jugendlichen über die erzielten Erfolge und Wertschätzung der Leistung der
Jugendlichen.

Diskussionsverlauf

Herr Zeisel stellt das Projekt „8er-Rat“ vor und beantwortet Fragen.
Aus der Mitte des Ausschusses wird das Projekt als eine gute Chance gesehen, Jugendliche an die Politik heranzuführen.

Beschluss

Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss beauftragt die Stadtjugendpflege, einen „8er-Rat“ für die Stadt Ebersberg zu etablieren und die dafür notwendigen Workshops mit Verwaltung, Politik und Schulen zu organisieren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Dokumente
Download Beispiel-Ablauf 8er-Rat.pdf

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6. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 19.07.2022 ö informativ 6

Sachverhalt

Es gibt keine Mitteilungen.

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7. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 19.07.2022 ö informativ 7

Sachverhalt

SR Schmidberger bittet um eine Auskunft der Verwaltung bis zum Herbst, wie die Stadt auf die Gas- und Energiekrise vorbereitet ist. 

SR Matjanovski bittet in das Protokoll mitaufzunehmen, wie sich die Schulen und Verwaltungen darauf vorbereiten, die ukrainischen Kinder ab Herbst alle in den Schulen bzw. Kitas aufnehmen zu können.
Schulen: Aktuell gibt es zwei Willkommensklassen. Eine in der Grundschule und eine in der Mittelschule. Zum neuen Schuljahr werden die Grundschüler auf die bestehenden Grundschulklassen verteilt. In der Mittelschule wird es dann eine Brückenklasse geben, in welcher ausschließlich ukrainische Kinder unterrichtet werden. 
Kitas: Die Kindergärten sind grundsätzlich voll ausgelastet. Plätze, welche durch Wegzüge noch frei werden, sollen durch ukrainische Vorschulkinder belegt werden. Die Verwaltung plant eine Erweiterung der Betreuungsmöglichkeiten. Es soll eine Großtagespflege eingerichtet werden. Derzeit steht die Genehmigung durch das Landratsamt noch aus.

Datenstand vom 22.07.2022 13:00 Uhr