Datum: 26.07.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: alter speicher
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:20 Uhr bis 20:47 Uhr
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Ehrung Feuerwehrmitglieder
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat
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Sitzung des Stadtrates
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26.07.2022
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ö
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informativ
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1 |
Sachverhalt
Amtierende Bürgermeisterin Leng dankt den anwesenden langjährigen Mitgliedern der Feuerwehren Egglburg und Oberndorf und ihren Kommandanten für ihr großes Engagement und ihren ehrenamtlichen Einsatz.
Für 25 Jahre im Feuerwehrdienst werden die Kameraden Stefan Hartmann und August Lettl (beide bereits 2020) sowie Anton Fuchs, Hans Schechner und Martin Schechner (2022) und für 40 Jahre im Feuerwehrdienst werden die Kameraden Georg Messerer (2019), Anton Baumann, Georg Eberl, Sebastian Andres, Anton Ranner und Alfred Robisch (2020), Adi Gockner, Hans Gressierer, Walter Schechner sowie Alois Kurz (2021) mit der Medaille der Stadt Ebersberg geehrt.
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2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.05.2022
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat
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Sitzung des Stadtrates
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26.07.2022
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ö
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informativ
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2 |
Sachverhalt
In der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.05.2022 wurden Vergaben zur LED-Umstellung der Straßenbeleuchtung, zum Jahresvertrag Kanal-, Wasser- und Straßenbau, zum Waldsportpark, zur Sanierung des Hallenbades, zur Sanierung der GS Oberndorf und zur Schulbusausschreibung vorgenommen. Ferner wurden Spenden angenommen und eine Variante für die Tiefgarage am Kindergarten St. Sebastian beschlossen.
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3. Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat
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Sitzung des Stadtrates
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26.07.2022
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ö
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beschließend
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3 |
Sachverhalt
Die Verwaltung bittet den Stadtrat um Genehmigung folgender überplanmäßiger Ausgaben:
HHSt. 060.935 – Rathaus, Erwerb bewegliches Vermögen
Hier sind 25.000 € für eine neue Zeiterfassung – im Übrigen auch für die anderen Dienststellen der Stadt - veranschlagt. Nach dem vorliegenden Angebot belaufen sich die Kosten auf etwa 40.000 €. Außerdem zusätzliches bzw. auszutauschendes Mobiliar in der Kämmerei anlässlich Einrichtung Vergabestelle 5.000 €; überplanmäßige Ausgaben somit insg. 20.000 €
HHSt. 215.935 – Schulen, bewegliches Vermögen
Neuausstattung des Lehrerzimmers und eines Besprechungszimmers in der Schule Floßmannstraße. Hier: Kosten für Mobiliar: 15.000,00 €
Für ordentlichen und angemessenen Schulbetrieb dringend erforderlich.
HHSt. 340.500 – Heimat- und Kulturpflege, Grundstücksunterhalt
Betonsanierungsarbeiten am Aussichtsturm (Treppen, Geländer): 35.000,00 €
Deckung zunächst über Deckungskreis 5 des Verwaltungshaushalts
Zur Vermeidung größerer Schäden und für die Sicherheit der Besucher dringend erforderlich.
Hinweis: Um die entsprechend geringere Zuführung von Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt zu kompensieren, erhöht sich die Entnahme aus der allgemeinen Rücklage (Position RL Aussichtsturm) entsprechend.
HHSt. 620.932M580 – Hörmannsdorf Nord – Grundstückserwerb, Erschließungskosten
Herstellungsbeiträge für Wasserversorgung und Entwässerung der unbebauten Grundstücke.
Außerplanmäßige Ausgabe: 49.200,00 €
Kompensation durch entsprechende Einnahme bei den Beiträgen bzw. letztlich Kostenerstattung durch die Grundstückskäufer
Bezüglich außerplanmäßiger Ausgaben ist kein Nachtragshaushalt erforderlich, da die Ausgaben als noch nicht erheblich angesehen werden und diese sachlich und zeitlich unabweisbar sind (Zahlungsverpflichtung kraft Satzung).
Diskussionsverlauf
Herr Gibis ergänzt die außerplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle 060.935 Zeiterfassung neu um 15.000 € von 25.000 € auf 40.000 €.
Beschluss
Der Stadtrat genehmigt die vorstehenden überplanmäßigen Ausgaben.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
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4. Benennung der Mitglieder und deren Stellvertreter des Ferienausschusses
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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TOP-Nr. |
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Stadtrat
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Sitzung des Stadtrates
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26.07.2022
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ö
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beschließend
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4 |
Sachverhalt
Gemäß der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts besteht der Ferienausschuss aus dem ersten Bürgermeister als Vorsitzenden und 10 ehrenamtlichen Stadtratsmitgliedern.
Die Fraktionen werden um Benennung der Mitglieder nebst Vertreter gebeten (CSU/FDP:4, GRÜNE: 2, SPD:2, FW:1, PROEBE: 1).
Die Sitzung des Ferienausschusses ist für Dienstag, den 23.08.2022, vorgesehen
Beschluss
Für den Ferienausschuss werden benannt und vom Stadtrat beschlossen:
CSU/FDP-Fraktion: Stadträte Matjanovski, Schedo, Hilger und Spötzl
Vertreter: Stadträte Riedl, Schechner, Gressierer, Brilmayer und 2. Bgm. Obergrusberger
GRÜNE-Fraktion: Stadträte Schmidberger und Dr. Schulte-Langforth
Vertreter: Stadträtinnen Friedrich und Behounek
SPD-Fraktion: Stadträte Münch und Mühlfenzl
Vertreter: Stadträtinnen Rauscher und Platzer
FW-Fraktion: Stadtrat Ried
Vertreter: Stadtrat Zwingler
PROEBE-Fraktion: Stadtrat Mayer
Vertreter: Stadträte Otter und Peis
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
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5. Verschiedenes
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat
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Sitzung des Stadtrates
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26.07.2022
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informativ
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5 |
Sachverhalt
Es gibt keine Mitteilungen.
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6. Wünsche und Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat
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Sitzung des Stadtrates
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26.07.2022
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ö
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informativ
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6 |
Sachverhalt
a) Stadträtin Behounek bittet darum, bei Bauvorhaben der Kreisklinik Ebersberg vor einer Beratung im Technischen Ausschuss mehr Beratungszeit in den Fraktionen zu haben. Zudem merkt sie an, dass die Sitzung des Technischen Ausschusses vom 09.11.2021 im Ratsinformationssystem noch als Einladung gekennzeichnet ist und somit auch die Niederschrift nicht zu lesen ist.
b) Stadtrat Schedo bittet um Auskunft, bis wann am städtischen Pachtobjekt in Marienplatz 4 der Schriftzug an der Hausmauer geändert wird.
Datenstand vom 28.07.2022 13:53 Uhr