Datum: 07.11.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:15 Uhr bis 22:20 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Bericht über die Stadtführungen 2017 und Ausblick für 2018
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
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Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
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07.11.2017
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ö
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beschließend
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1 |
Sachverhalt
Mit Hinweis auf den neuen Flyer über Stadtführungen in Ebersberg berichtet Herr Warg über die Führungen im Jahr 2017 und hält eine Vorausschau für 2018. Mit zur Zeit 17 Führern wurden in den letzten 1,5 Jahren bislang etwa 4.000 Interessierte geführt, heute fand die 338-ste Führung statt. Die Einnahmen und A
usgaben befinden sich im Rahmen des Haushaltsplanes.
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2. Bericht des Seniorenbeirats
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
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Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
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07.11.2017
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ö
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beschließend
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2 |
Sachverhalt
Entsprechend der Regelung in der Seniorenbeirats-Satzung berichtet der Vorsitzende des Beirats, Herr John, anhand einer Präsentation ausführlich über die Tätigkeit des Gremiums im vergangenen Jahr und beantwortet Fragen.
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3. Bericht zum Nachwuchsprojekt im Jugendzentrum Ebersberg
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
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Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
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06.10.2015
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ö
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beschließend
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6 |
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Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
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Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
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15.11.2016
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ö
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informativ
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1 |
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Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
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Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
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07.11.2017
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ö
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informativ
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3 |
Sachverhalt
Im Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss vom 06.10.2015 wurde die Umsetzung eines Nachwuchsprojektes zur Unterstützung der Selbstverwaltung der Aktion Jugendzentrum Ebersberg e.V. beschlossen, das die Stadtjugendpflege auf Anfrage des Vereinsvorstands konzeptionell vorbereitet hatte. Die AJZ bestand zu diesem Zeitpunkt aus sieben Mitgliedern und bei den Vorstandswahlen im November 2015 konnten lediglich drei der sieben Vorstandsposten besetzt werden. Deshalb wurde ein den regulären Betrieb des Jugendzentrums ergänzendes Angebot der Stadtjugendpflege geschaffen, bei dem der Verein - durch feste Öffnungszeiten am Nachmittag für eine jüngere Zielgruppe - bei der Nachwuchsarbeit unterstützt werden sollte.
Dabei wurde durch die Mitglieder des Ausschusses ausdrücklich betont, dass das Prinzip der Selbstverwaltung erhalten bleiben müsse und durch das hauptamtlich betreute Projekt nicht gefährdet werden solle. In der Ausschusssitzung vom 15.11.2016 wurde wie vereinbart nach einem Jahr ein Zwischenbericht vorgestellt. Am 31.10.2017 endet die zweijährige Frist, auf die das Projekt begrenzt wurde.
Das Nachwuchsprojekt wurde zu den zusätzlichen Öffnungszeiten von insgesamt 1420 Jugendlichen an 145 Öffnungstagen besucht, was einem Durchschnitt von 9,8 Besuchern pro Tag entspricht. Etwa 40% der Besucher waren weiblich und 60% männlich. Zusätzlich fanden verschiedene thematische Projekttage statt, bei denen interessierte Besucher mehr über den Verein und die Aufgaben in einer Selbstverwaltung erfahren konnten. Mit steigender Anzahl der in den Verein gewechselten Jugendlichen, konnte auch die AJZ zunehmend den regulären offenen Betrieb wieder realisieren. Das Jugendzentrum ist bereits seit etwa einem Jahr wieder fast täglich geöffnet und es haben auch wieder eigene Veranstaltungen der AJZ stattgefunden. Von Ende September bis Mitte Oktober führten die Jugendlichen zudem eine umfangreiche Renovierung der Räumlichkeiten durch.
Seit Beginn des Projekts hat sich die Anzahl der Vereinsmitglieder in der AJZ in etwa verdreifacht, wobei bis auf wenige Ausnahmen alle aktuellen Mitglieder seit November 2015 neu in den Verein eingetreten sind. Wie bereits bei der letzten Mitgliedervollversammlung der AJZ im Februar dieses Jahres, können auch bei den anstehenden Vorstandswahlen am 12.11.2017 voraussichtlich alle sieben Vorstandsposten besetzt werden. Die beiden Hauptziele „Unterstützung der AJZ bei der Nachwuchsarbeit“ und „Stabilisierung der Mitgliederstruktur der AJZ“, können aus aktueller Sicht als erreicht betrachtet werden.
Entwicklung der Besucherzahlen des Nachwuchsprojekts
Mitgliederversammlungen der AJZ seit 17.12.2008
Anwesende Stimmberechtigte und gewählte Vorstände
Beschluss
Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss beschließt,
im Sinne des Erhalts der Selbstverwaltung, das Projekt wie geplant zu beenden und die AJZ wieder im üblichen Rahmen zu unterstützen. Die durch den Ausschuss vom 06.10.2015 für das Projekt genehmigten zusätzlichen 10 Wochenstunden für den Stadtjugendpfleger erübrigen sich dadurch.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0
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4. Neugestaltung des Naturerlebnispfades am Museum Wald und Umwelt
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
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Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
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07.11.2017
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ö
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beschließend
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4 |
Sachverhalt
Der Naturerlebnispfad am Museum Wald und Umwelt ist stark in die Jahre gekommen und muss ertüchtigt und in diesem Zuge auch aktualisiert werden. Aufgrund des Beschlusses des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses vom 23.05.17 wurde ein Arbeitskreis aus Vertretern der Fraktionen des Stadtrates, des FÖK, des AELF, Erstem Bürgermeister und Verwaltung gebildet. Im ersten Arbeitskreistreffen wurden am 03.07.17 vorbereitend für eine Ausschreibung zur Projektumsetzung eine vereinfachte Wegführung, eine reduzierte Anzahl von 10 Stationen mit Schwerpunkthemen und optionalen weiteren Themen erarbeitet. Als Hauptzielgruppe wurden Familien mit Kindern und als Nebenzielgruppe Schulklassen/sonstige Gruppen definiert. Es entstand auch der Vorschlag für eine digitale Kommunikationsebene, um zusätzliche Perspektiven auf die Themen des Pfades zu ermöglichen, sowie für eine gute räumliche und thematische Orientierung. Auch die Identifikation mit dem Ebersberger Forst und seiner Bedeutung für die Gesellschaft sollte durch den Naturerlebnispfad und dessen Gestaltung vertieft werden können.
Das Museumteam erarbeitete daraus in Abstimmung mit Bauabteilung und Hauptamt eine Wettbewerbsausschreibung, die an 5 Agenturen versendet worden ist. 4 Agenturen reichten einen Entwurf ein, die dem Arbeitskreis am 19.10.17 zur Beurteilung vorgestellt wurden.
Der Arbeitskreis bewertete die Gestaltungskonzepte aller Stationen, die 60% in der Gesamtbewertung ausmachen. Die verbleibenden 40% wurden für die allgemeinen Nutzungsanforderungen mit der Bauabteilung und für die Zielgruppenorientierung mit dem Amt für Familie und Kultur verwaltungsintern bewertet (jeweils 20%).
Aus den Förderrichtlinien des Umweltministeriums geht hervor, dass bei Lehr- und Erlebnispfaden für Umgestaltung / Erweiterung max. 50% der Gesamtkosten durch Fördermittel finanziert werden können.
Der Arbeitskreis bat um Prüfung, ob z.B. einzelne Stationen oder Elemente ggf. über private Sponsoren finanziert werden könnten, z.B. durch einen Aufruf im Stadtmagazin.
Geplante Verknüpfung mit Hörpfaden (separates Projekt, das in Zusammenarbeit mit der VHS durchgeführt werden könnte):
Hörpfade bieten bereits in und um Ebersberg eine digitale, partizipative Form der Vermittlung von Themen. Durch die Vorgabe an den Stationen bereits eine Schnittstelle für Hörpfade zu schaffen, könnten diese unter Beteiligung von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen aus der Region sukzessive erstellt und ergänzt werden.
Durch die geplanten Erzählperspektiven eines Kindes aus dem 18./19. Jhdt. und einer Baumart (Fichte) können die Stationen vertiefte und erweiterte kulturhistorische und ökologische Dimensionen früher, heute und morgen aufzeigen und sehr gut an das Museum und seine Themengebiete anknüpfen.
Rang 1 nach Bewertungskriterien komplett: 
Besondere Pluspunkte dieser Agentur waren zusammengefasst:
- Für Besucher eindeutig nachvollziehbarer roter Faden „Auf den Spuren des Ebers mit allen Sinnen durch den Stadtwald“
- Durchgehende Zielgruppenorientierung
- Verbindende Elemente und räumlich erlebbare Identifikationsfiguren (wenn es was zu entdecken gibt, schaut die Eberfigur oder lauscht oder schnüffelt, am Meditationsplatz ruht bzw. schläft der Eber u.ä.)
- Einführung in die Perspektive der Hörpfade (Kind aus dem 18./19. Jhdt. und Baumart Fichte) unmittelbar sichtbar am Museumsvorplatz gemeinsam mit der Eberfigur
- Alternative technische Schnittstelle zu den Hörpfaden berücksichtigt
- Inhaltliche Erfahrung mit entsprechenden naturkundlichen Themen, auch mit dem Schwerpunkt Wald
- Angemessener zu erwartender Pflege- und Wartungsaufwand
- Einfügung ins Landschaftsbild und den Wald
Weiteres Vorgehen: Das Museum mit Umweltstation wird sich um eine finanzielle Unterstützung für die Umsetzung des Konzeptes in 2018 mit einem Förderantrag um Mittel des Landes bewerben. Dies muss bis zum 30.11.17 geschehen. Im Haushalt 2018 wird die finanzielle Anforderung inklusive prognostizierter Förderung in Höhe von 50 % eingebracht werden.
Zum Rückbau bereits baufälliger und bisheriger Stationen im Stadtwald:
Der Rückbau bisheriger Elemente des Naturerlebnispfades im Stadtwald ist in den Konzepten der Agenturen nicht enthalten. Durch den zunehmend schlechten technischen Zustand musste aber bereits im vergangenen Jahr mit dem Rückbau einzelner Elemente und Stationen begonnen werden. Es ist davon auszugehen, dass dies auch für die übrigen Stationen sukzessive weiter geschehen kann.
Sollten bei der Umsetzung neuer Stationen bisherige Materialien/Elemente integriert werden können wird dies wo immer sinnvoll und möglich berücksichtigt werden.
Diskussionsverlauf
Auf die Frage nach dem weiteren Vorgehen bei Ablehnung des Förderantrages, stellt Bürgermeister Herr Brilmayer in Aussicht, dass das Thema dann bezogen auf die finanzielle Machbarkeit noch einmal beraten werden müsste. Die Frage nach den Unterhaltskosten sowie der Betreuung der Stationen des Pfades und den zu verwendenden Materialien be
antwortet Herr Stange.
Beschluss
Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss befürwortet die Planung und Neuerrichtung des Naturlehrpfades. Ein entsprechender Förderantrag ist zu stellen. Das Projekt soll vorbehaltlich der Förderung durch das Umweltministerium und der Darstellung im Haushalt 2018 realisiert werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0
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5. Wertstoffhof; Änderung der Öffnungszeiten
gemeinsamer Antrag der CSU-Stadtratsfraktion und des CSU-Ortsverbandes
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
|
ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
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Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
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31.05.2016
|
ö
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informativ
|
2 |
|
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
|
Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
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07.11.2017
|
ö
|
beschließend
|
5 |
Sachverhalt
Der CSU-Ortsverband sowie die CSU-Stadtratsfraktion haben beantragt, die Öffnungszeit des Wertstoffhofes an Samstagen auf 14 Uhr auszudehnen. Dadurch soll der große Andrang an Samstagen entzerrt werden und die Bürger gerade in der Vegetationsperiode länger Zeit für die Entsorgung von Gartenabfällen haben.
Für die Umsetzung der beantragten Verlängerung um zwei Stunden, müssen jedoch folgende Punkte beachtet werden:
- Die erteilte Baugenehmigung ist nur für die aktuellen Öffnungszeiten gültig. Ein Antrag auf Änderung an das Landratsamt ist nötig; evtl. ist ein neues Immissionsgutachten erforderlich.
- Die Arbeitszeit der Mitarbeiter muss verlängert werden, d.h. es entstehen dabei höhere Kosten, die auf die Müllgebühren umgelegt werden müssen.
- Die Kapazität von Sperrmüll- und Holzcontainer ist jetzt schon am Samstag manchmal nicht ausreichend. Mit Verlängerung der Öffnungszeiten muss mit einer gewissen Verschiebung der Abfallströme von den Werktagen auf Samstag gerechnet werden, mindestens ein Ersatzcontainer müsste bereitgestellt werden.
Vorschlag der Verwaltung:
Die Verlängerung der Öffnungszeiten an Samstagen könnte aus Sicht der Verwaltung wie beantragt verwirklicht werden sofern eine Genehmigung durch das Landratsamt erteilt wird. Die Mehrkosten von rund 7.200 € jährlich, die hauptsächlich Personal- sowie zum geringeren Teil zusätzliche Containermiete enthalten sowie einmalige Kosten für die Neubeschilderung und Umbau von rund 1.600,- €,
fließen in die allgemeine Gebührenkalkulation mit ein. Sinnvoll wäre die Einführung der Verlängerung zu Beginn der Vegetationsperiode ab 01.03.2018.
Das Problem der fehlenden Kapazität für Sperrmüll und Holz ließe sich durch eine Umstellung der Container zumindest teilweise lösen. Der Bauschuttcontainer könnte von der Rampe auf den Hof gestellt werden, da ein Großteil der Anlieferungen hier ebenerdig erfolgt. Der freiwerdende Platz könnte dann mit einem 37-cbm-Ersatzcontainer bestückt werden, der je nach Bedarf für Holz oder Sperrmüll verwendet werden kann. Erfahrungsgemäß ist meistens nur eine der beiden Fraktionen bis Samstagmittag überfüllt.
Diskussionsverlauf
Aus dem Kreise der Ausschussmitglieder findet der Antrag der CSU breite Zustimmung, wobei die Fragen nach zusätzlichen Arbeitszeiten und damit einhergehenden höheren Kosten, der Kontrolle der Nutzungen durch Auswärtige, Untersuchung möglicher Verlagerung der Kundenströme und die Beantragung einer Änderung zur Baugenehmigung bezogen auf die Betriebszeiten von Frau Gehrer beantwortet werden.
Beschluss
Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss beschließt die Erweiterung der Öffnungszeiten des Wertstoffhofes ab dem 01.03.2018 an Samstagen bis 14 Uhr. Diese Erweiterung ist mit geringstmöglichem personellem Mehraufwand zu bewältigen. Über die Erfahrungen dieser Änderung ist nach einem Jahr zu berichten.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0
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6. Integration von ausländischen Mitbürgern, insbesondere von Asylbewerbern mit langfristigem Aufenthalt;
Installation einer/eines Integrationsbeauftragten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
|
ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
|
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
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Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
|
07.11.2017
|
ö
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beschließend
|
6 |
Sachverhalt
Angeregt u. a. durch Vertreter der Helferkreise fanden in den letzten Monaten einige Treffen zum Thema Unterstützung und Integration von Asylbewerbern in der Stadt Ebersberg statt.
Von Seiten des Helferkreises wurde dabei der Wunsch nach einem hauptamtlichen Ansprechpartner an die Stadtverwaltung vorgetragen. Diese Notwendigkeit wurde damit begründet, dass zum einen die aktiven, ehrenamtlichen Helfer an der Grenze ihrer Leistungsfähigkeit angelangt sind und zum anderen damit, dass jetzt – nachdem die Notfallhilfe für Asylbewerber grundsätzlich geregelt ist – über die aktive Integration der Asylbewerber mit längerfristiger Aufenthaltsdauer nachgedacht werden muss. Im Sinne einer positiven Prägung des gesellschaftlichen Lebens in Ebersberg sollte eine – letztlich auch präventive – Unterstützung von Integration zu den Aufgaben der Stadt gerechnet werden.
Übereinstimmend wurde festgestellt, dass hierzu ein breites Netzwerk nötig ist, über das Informationen an die Öffentlichkeit transportiert und persönliche Kontakte forciert werden könnten. Die Einrichtung eines Integrationsbeirates könnte hier hilfreich sein.
Im Ergebnis war man sich einig, dass dazu eine geeignete Struktur unter Einbindung eines/einer hauptamtlichen Mitarbeiters/ Mitarbeiterin der Stadtverwaltung geschaffen werden sollte, in der die Stellung und die konkreten Aufgaben der verschiedenen Beteiligten definiert werden können.
Zur Vorbereitung eines entsprechenden Integrationskonzeptes für Ebersberg wurde eine Arbeitsgruppe eingerichtet, an der Vertreter aus den Stadtratsfraktionen, aus dem Helferkreis, des Kreisbildungswerkes, der Caritas und der Stadtverwaltung beteiligt sind.
Vorbereitend für die Beratung im Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss besprach die Arbeitsgruppe einen Projektablauf und eine Aufgabenbeschreibung für einen/eine möglichen städtischen Integrationsbeauftragte/n.
Die Aufgaben eines Integrationsbeauftragten wären danach:
Aufbau eines kommunalen Netzwerkes mit allen Akteuren der Integrationsarbeit
Erarbeitung eines kommunalen Integrationskonzepts auf Basis der integrationspolitischen Leitziele des Stadtrats und Identifizierung konkreter Handlungsfelder (z.B. Sprachförderung, Schule und Bildung, Integration in den Arbeitsmarkt, Wohnsituation, etc.)
Entwicklung der dazu benötigten Strukturen und thematische Schwerpunktsetzung
Vorschläge zur Gestaltung von Grundsatzfragen der Integrationspolitik des Stadtrates und Abstimmung mit anderen Institutionen
Erarbeitung eines Überblicks der für die Kommune relevanten Informationen und Angebote
Analyse und Konzeption von Maßnahmen zum Abbau von kommunalen Integrationshemmnissen im rechtlichen, administrativen und sozialen Bereich zusammen mit den in Integrationsfragen bereits tätigen Institutionen und gemeinnützigen Einrichtungen in der Stadt
Koordinierung der Aktivitäten im Bereich der Integration sowohl innerhalb der Stadtverwaltung als auch zwischen den vorhandenen freien und gemeinnützigen Institutionen und der Stadt
Schnittstelle zwischen Akteuren der Integrationsarbeit und der Stadtverwaltung
Unterstützung, Förderung und Beratung von Ehrenamtlichen in der Integrationsarbeit
Organisation und Durchführung von Veranstaltungen, Förderung kultureller Aktivitäten und Förderung von Freizeitaktivitäten als Möglichkeit der Begegnung und Kontaktpflege mit der einheimischen Bevölkerung
Aufklärungsarbeit zum Abbau von Vorurteilen, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus
Einbindung der vorhandenen Maßnahmen, Institutionen und freien Trägern
Evaluation und Controlling der eingeleiteten Maßnahmen
Regelmäßige Berichterstattung gegenüber dem Stadtrat
Information der Öffentlichkeit über die Aktivitäten und eingeleiteten Maßnahmen im Bereich der Integration
Zielgruppe sind alle Ebersberger Bürger mit Migrationshintergrund (nicht nur Asylbewerber)
Unterstützung der Ehrenamtlichen insbesondere bei Organisations- und Strukturarbeiten
Einbindung der Betroffenen in Konzepterstellung
Nicht die Aufgaben eines Integrationsbeauftragten
Einzelfallhilfe, Begleitung zu Terminen, etc.
Rechtliche Beratung (insbes. während des Asylverfahrens)
Übernahme der Tätigkeiten von Ehrenamtlichen
Vergabe von Wohnraum
Etc.
Für den Umfang der dargestellten Arbeiten wird eine erforderliche Wochenarbeitszeit von ca. 19,5 Stunden (1/2 der vollen Arbeitszeit) geschätzt.
Vorgeschlagen wird die Installierung eines/einer hauptamtlichen städtischen Integrations-beauftragten mit der erarbeiteten Aufgabenbeschreibung. Zunächst soll der/die Beauftragte in Zusammenarbeit mit der gebildeten Arbeitsgruppe ein Integrationskonzept für die Stadt Ebersberg erarbeiten, das dann durch den Stadtrat verabschiedet wird.
Beschluss
Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss beschließt, zur Unterstützung der Integration von Mitbürgern mit Migrationshintergrund in der Stadtverwaltung eine/einen hauptamtlichen Integrationsbeauftragte/n mit einer Wochenarbeitszeit von 19,5 Stunden zu installieren und als erste Schwerpunktaufgabe mit der Entwicklung eines städtischen Integrationskonzeptes in Zusammenarbeit mit der bestehenden Arbeitsgruppe zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0
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7. Projekt "Mitfahrerbänke"- Beteiligung der Stadt Ebersberg;
Sachstandsbericht
(Vorschlag des Seniorenbeirats vom 19.06.2017 und
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 26.08.2017)
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Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
|
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
|
Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
|
07.11.2017
|
ö
|
beschließend
|
7 |
|
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
|
Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
|
30.01.2018
|
ö
|
beschließend
|
5 |
Sachverhalt
In seinem Schreiben vom 19.06.2017 schlägt der Seniorenbeirat die Einrichtung von Mitfahrerbänken zur Ergänzung des ÖPNV vor. Am 26.08.17 beantragt auch die Stadtratsfraktion der SPD die Beteiligung der Stadt Ebersberg am Projekt Mitfahrerbänke im Landkreis Ebersberg.
Bei dem Projekt Mitfahrerbänke handelt es sich nicht um eine durch den Landkreis organisierte Aktion. Die Initiative geht von der „Transition Town Initiative Grafing“ aus. Deren Ziel ist es, im Stadtgebiet Grafing ca. 40 Mitfahrerbänke aufzustellen. Die Stadt Grafing hat bis jetzt vier Standorte genehmigt. Eine Bank ist bereits fertig und soll im Herbst 2017 am S-Bahnhof Grafing Stadt aufgestellt werden, eine weitere für Grafing Bahnhof soll folgen. Die Bänke sind Einzelanfertigungen, kosten ca. 1.000,- € und werden in Grafing ausschließlich über Sponsoren finanziert.
Die Gemeinde Zorneding hat auch Interesse bekundet, bis jetzt gab es von dort aber noch keinen Kontakt mit der Grafinger Initiative.
Die Möglichkeiten zur Umsetzung der positiven Idee von Mitfahrerbänken für die Stadt Ebersberg sollten geprüft werden. Eine Abstimmung mit den interessierten Nachbargemeinden sollte erfolgen. Gleichzeitig muss die Frage der prinzipiellen Projekt-Finanzierung geklärt werden.
Diskussionsverlauf
Im Laufe der Erörterung weist Stadträtin Platzer darauf hin, dass der Antrag der SPD-Fraktion auf den Ersatz eines Citybusses abzielt, nicht auf einen überörtlichen Verkehr. Es wird gefragt, wie solch ein
Modell z.B. in Buchenhof bei Erlangen funktioniert und ob es dort Erfahrungen mit den Themen Haftung bei Schäden und Sicherheit für die Mitfahrwilligen oder auch die Mitnehmer gibt.
Beschluss
Die Verwaltung wird beauftragt, mit Gemeinden in Verbindung zu treten, die ähnliche Systeme haben und die aufgetretenen Fragen zu klären. Das Thema soll in der nächsten Sitzung des Ausschusses dann wieder behandelt werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0
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8. Einrichtung einer Senioren-Tagesbetreuungsstätte;
Sachstandsbericht zum gemeinsamen Antrag der Frauenunion Ebersberg und der CSU-Stadtratsfraktion vom 07.03.2017
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Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
|
Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
|
23.05.2017
|
ö
|
beschließend
|
5 |
|
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
|
Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
|
07.11.2017
|
ö
|
beschließend
|
8 |
Sachverhalt
Die CSU- Stadtratsfraktion und die Frauenunion Ebersberg beantragen mit Schreiben vom 07.03.2017 gemeinsam die Verwaltung mit der Prüfung des Bedarfs und der Möglichkeiten zur Ansiedelung einer Senioren-Tagesbetreuungsstätte in Ebersberg zu beauftragen.
Der Prüfauftrag erfolgte in der Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss am 23.05.2017.
Eine Bedarfsfeststellung gestaltet sich schwierig, da der konkrete Bedarf meist relativ spontan entsteht, sobald die zu betreuende Person den Alltag nicht mehr selbständig meistern kann. Die grundsätzliche Aussage, eine Tagesbetreuung positiv zu beurteilen und evtl. auf ein solches Angebot zurückgreifen zu wollen, kann den tatsächlichen Bedarf nicht abbilden.
Die Aussagen von verschiedenen ortsnahen Wohlfahrtsverbänden bzw. Betreibern von Senioreneinrichtungen lassen sich wie folgt zusammenfassen:
Eine vermehrte Nachfrage nach Tagesbetreuung für Senioren ist nicht festzustellen; die konkreten Anfragen werden ggf. nach Grafing oder Edling vermittelt. Dort werden vom Pflegestern Tagesbetreuungseinrichtungen betrieben. In der Einrichtung in Grafing werden derzeit 4 Ebersberger Bürger betreut.
Teilweise wird das Geschäftsfeld der Tagesbetreuung von den Verbänden nicht angeboten; hier wird alternativ der Schwerpunkt auf die Unterstützung von Senioren im hauswirtschaftlichen Bereich gelegt.
Andere Betreiber verfügen nicht über die notwendigen Raum-Ressourcen.
Ein ortsansässiger Träger befindet sich momentan in der Prüfungs- und Planungsphase; hier könnte mittelfristig eine entsprechende Einrichtung entstehen.
Diskussionsverlauf
Im Kreise der Ausschussmitglieder wird die Meinung vertreten, dass die einschlägigen Träger bei entsprechender Nachfrage sich um die E
inrichtung und den Betrieb einer entsprechenden Betreuungsstätte bemühen werden.
Beschluss
Die Stadt Ebersberg begrüßt die Bemühungen der Senioreneinrichtungen vor Ort zur Einrichtung einer Senioren-Tagesbetreuungsstätte.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0
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9. Kindertagesstätten;
Bericht zur Belegungssituation
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
|
Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
|
07.11.2017
|
ö
|
beschließend
|
9 |
Sachverhalt
Die Ebersberger Kinderkrippen sind zu Beginn des Kita-Jahres 2017/2018 wie folgt belegt:
|
|
|
Kinder
|
|
|
Plätze
|
aktiv
|
dv.
U3
|
dv. Gastkd.
|
dv. Integration
|
|
BRK-Krippe
|
12
|
12
|
12
|
0
|
0
|
|
Krippe St. Sebastian
|
12
|
12
|
12
|
0
|
0
|
|
Kinderlandkrippe
|
50
|
44
|
44
|
11
|
0
|
|
Villa Emilia
|
38
|
20
|
20
|
1
|
0
|
|
Krippe Oberndorf
|
12
|
0
|
0
|
0
|
0
|
|
Gastkinder (Betr. außerh. Ebg.)
|
|
5
|
5
|
|
0
|
|
|
124
|
93
|
93
|
12
|
0
|
5 Kinder werden in Krippen außerhalb Ebersbergs betreut. 12 Kinder aus anderen Gemeinden besuchen die Ebersberger Einrichtungen.
In der Kinderlandkrippe und im Kinderhaus am Volksfestplatz stehen bei Bedarf ausreichend Krippenplätze zur Verfügung; auch die – aufgrund des bestehenden Rechtsanspruchs - notwendigen unterjährigen Aufnahmen können ggf. ausgeführt werden; u.U. jedoch nicht immer in der Wunscheinrichtung.
Die Ebersberger Kindergärten sind zu Beginn des Kita-Jahres 2017/2018 wie folgt belegt:
|
|
|
Kinder
|
|
|
|
Plätze
|
aktiv
|
dv.
U3
|
dv. Gastkd.
|
dv. Integration
|
belegte Plätze
|
|
Kraxelbaum
|
78
|
74
|
2
|
2
|
0
|
76
|
|
Arche
|
63
|
55
|
2
|
0
|
3
|
63
|
|
St. Benedikt
|
105
|
100
|
2
|
|
1
|
102
|
|
St. Sebastian
|
75
|
72
|
1
|
0
|
0
|
73
|
|
Oberndorf
|
25
|
16
|
1
|
0
|
0
|
17
|
|
Villa Emilia
|
25
|
22
|
3
|
1
|
0
|
25
|
|
Waldkiga
|
20
|
20
|
3
|
2
|
0
|
20
|
|
Gastkinder (Betr. außerh. Ebg.)
|
|
21
|
|
|
0
|
|
|
|
391
|
380
|
14
|
5
|
4
|
376
|
Für einige weitere Kinder wurde der Aufnahmewunsch im Lauf des Kita-Jahres angemeldet;
21 Kinder werden in Kindergärten außerhalb Ebersbergs betreut. 5 Kinder aus anderen Gemeinden besuchen einen Ebersberger Kindergarten.
Nach der Verlegung einer Kindergartengruppe vom Kiga Oberndorf in die Villa Emilia am Volksfestplatz sind nun die Gruppen in beiden Einrichtungen nahezu voll belegt. Dort wie auch in einigen anderen Einrichtungen stehen nur einzelne Plätze zur Verfügung, die für unterjährig notwendige Aufnahmen – aufgrund des bestehenden Rechtsanspruchs oder wegen Zuzugs- benötigt werden.
Für die Einrichtung in Oberndorf besteht als Übergangslösung eine befristete Betriebserlaubnis bis 31.08.2019. Um das auch zukünftig notwendige Platzangebot in vollem Umfang zu erhalten, muss deshalb die Planung einer dauerhaften Einrichtung erfolgen. Als Standortalternativen kommen hierfür u. U. eine Fläche neben der neuen Geschäftsstelle des BRK-Kreisverbandes in Frage, die im Bebauungsplan als Fläche für den Gemeinbedarf, auf der ein Kinderhaus errichtet werden könnte, ausgewiesen ist, und das im Eigentum der Stadt befindliche Grundstück im Umgriff des Schulhauses Oberndorf. Dort könnte das bestehende Provisorium durch Um- oder Ausbau des Gebäudes in eine Dauerlösung umgewandelt werden.
Angesichts der prognostizierten steigenden Geburtenzahlen, dem weiterhin zu erwartenden intensiven Zuzug in den Umgriff von München und im Hinblick auf die weitere Ausweisung von Einheimischenbauland und die angedachte Errichtung von Sozialwohnungen ist die Schaffung der hierfür notwendigen Infrastruktur im Bereich der Kinderbetreuung dringend und rechtzeitig erforderlich.
Seitens des Freistaates Bayern werden derzeit im Rahmen eines neuen Investitionsprogramms hierfür erhöhte Zuschussmittel bereitgestellt. Die Schaffung von neuen Betreuungsplätzen für 0 bis 6 Jährige – also im Krippen- und Kindergartenbereich – kann aus diesem Programm mit weiteren 35 % zusätzlich zu den bekannten FAG-Zuschüssen in Höhe von ca. 35% der förderfähigen Kosten gefördert werden. Antragsfrist in diesem Programm ist der 31.08.2019.
Die Ebersberger Einrichtungen für die Betreuung von Schulkindern sind zu Beginn des Schuljahres 2017/2018 wie folgt belegt:
|
|
|
Kinder
|
|
|
Plätze
|
aktiv
|
dv.
U3
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dv. Gastkd.
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Hort St. Sebastian
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78
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84
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0
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Waldhort
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25
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30
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0
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Arche ca.
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20
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20
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0
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Schülerbetreuung
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160
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142
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0
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OGS
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26
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20
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0
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Gastkinder (Betr. außerh. Ebg.)
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5
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309
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301
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0
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5 Schulkinder werden außerhalb Ebersbergs betreut.
Die weiterhin steigenden Schülerzahlen und der ebenfalls zunehmende relative Betreuungsbedarf machen in den kommenden Schuljahren sicherlich eine Erweiterung des Platzangebotes notwendig.
Dringend erwartet wird deshalb insbesondere die Errichtung der zusätzlichen Räume für die Schülerbetreuung in der Floßmannstraße, die zusammen mit der neuen Turnhalle entstehen sollen. Auch die Einbindung des neben dem Schulgebäude befindlichen Lehrerwohnhauses in den Betreuungsbereich der Schülerbetreuung oder die Schaffung weiterer Betreuungsräume im Schulgebäude durch Um- oder Ausbau könnte und müsste künftig zu einer Deckung des Platzbedarfes beitragen.
Aus der Mitte des Ausschusses wird festgestellt, dass ein Kindergarten in Oberndorf sinnvoll ist und weiter betrieben werden sollte. Parallel könnte auch untersucht werden, den Kindergarten in der Villa Emilia unterzubringen, um Raum für eine Schülerbetreuung in Oberndorf zu schaffen oder die Oberndorfer Einrichtung evtl. durch einen An- oder Umbau zu erweitern.
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10. Sanierung der Räume der Ebersberger Tafel;
Zuschussantrag der Evang.-Luth. Kirchengemeinde
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
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Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
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07.11.2017
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ö
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beschließend
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10 |
Sachverhalt
Mit Schreiben vom 01.08.17 beantragt die evang.-luth. Kirchengemeinde Ebersberg einen Zuschuss zur notwendigen Sanierung der Räume der Ebersberger Tafel. Die Kirchengemeinde ist nicht Träger der Tafel, sondern stellt der Organisation lediglich die Räume zur Verfügung.
In den im Untergeschoß der Kirche gelegenen Räumen besteht eine permanente Feuchtigkeitsproblematik, die hygienische und gesundheitliche Probleme darstellt. Zur Behebung dieser Problematik ist eine Sanierung der Räume mit einem Kostenumfang von ca. 47.000 € vorgesehen.
Von Seiten der Diakonie erwartet die Kirchengemeinde einen Zuschuss in Höhe von 6.000 €. Eine Kostenbeteiligung von Seiten der Landeskirche ist nicht vorgesehen, da es sich kirchenrechtlich um Gemeinderäume außerhalb der Bedarfsgrenze handelt. Die Kirchengemeinde muss deshalb die verbleibenden Kosten in Höhe von 41.000 € alleine tragen und bittet um eine Kostenbeteiligung der Stadt zur Unterstützung der Tafel, die als soziales Projekt wichtiger Bestandteil des gesellschaftlichen Gefüges in Ebersberg ist.
Analog zur bisherigen Praxis bei verschiedenen kirchlichen Sanierungsmaßnahmen wird vorgeschlagen, 1/3 (= 13.500 €) der von der Kirchengemeinde aufzubringenden Eigenmittel beizusteuern.
Diskussionsverlauf
Die Mitglieder des Ausschusses sind sich auf Anregung von Stadträtin Platzer
einig, dass in diesem besonderen Fall von der bisherigen 1/3-Praxis zugunsten der evangelischen Kirche abgewichen werden soll.
Beschluss
Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss beschließt, grundsätzlich an der bisherigen Praxis der 1/3-Unterstützung bei kirchlichen Sanierungsmaßnahmen festzuhalten. Da es sich bei der Tafel um eine wichtige soziale Einrichtung handelt, die ehrenamtlich betrieben wird, wird die Sanierung der Räume der Tafel im Untergeschoß der evangelischen Kirche mit 1/2 der von der Kirchengemeinde aufzubringenden Eigenmittel – maximal 20.500 € - unterstützt. Die Mittel sollen im städtischen Haushalt 2018 eingeplant werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0
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11. Verschiedenes
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
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Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
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07.11.2017
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ö
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informativ
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11 |
Sachverhalt
Es gibt keine Mitteilungen.
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12. Wünsche und Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
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Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
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07.11.2017
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ö
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informativ
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12 |
Sachverhalt
Auf die Frage von Stadtrat Abinger nach dem Wasserschaden im Kindergarten Kraxlbaum we
ist Bürgermeister Herr Brilmayer auf eine Berichterstattung im nichtöffentlichen Teil der Sitzung hin.
Datenstand vom 23.08.2019 11:29 Uhr
