Datum: 24.01.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Mittelschule Ebersberg
Gremium: Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:18 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:18 Uhr bis 21:41 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Besichtigung eines digitalen Muster-Klassenzimmers
2 Bekanntgabe der nichtöffentlichen Beschlüsse aus der Sitzung vom 25.10.2022
3 Bericht der Agenda-Gruppen in Ebersberg
4 Sachstandsbericht "Host Town"
5 Bedarfsfeststellung Krippen-, Kindergarten- und Hortplätze
6 Erstellung eines Bürgerbeteiligungskonzeptes und eines städtischen Leitbildes - Empfehlung der Bürgerversammlung vom 04.11.2022 a) Bürgerbeteiligungskonzept b) Städtisches Leitbild
7 Verschiedenes
8 Wünsche und Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Bekanntmachung.pdf
Download Niederschrift nur öffentlich.pdf

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1. Besichtigung eines digitalen Muster-Klassenzimmers

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 24.01.2023 ö informativ 1

Sachverhalt

Der Schulleiter Herr Bär und der Berater der Stadt in dieser Angelegenheit, Herr Endres von der Getlis GmbH, stehen zu diesem TOP zur Verfügung.

Diskussionsverlauf

Der Schulleiter Herr Bär, Lehrer Herr Mathuseck und der Berater der Stadt in dieser Angelegenheit, Herr Endres von der Getlis GmbH, präsentieren das digitale Musterklassenzimmer und beantworten Fragen. Herr Mathuseck schildert seine positive Erfahrung im täglichen Unterrichtseinsatz. Insbesondere die unkomplizierte Bedienung durch das Medienpult ist für die Lehrer*innen eine große Erleichterung. Rektor Bär berichtet über die digitale Entwicklung der Schule in den letzten Jahren und noch anstehender Pläne für die Zukunft und spricht auch das Thema IT-Personal an: „Wenn alles digitalisiert ist, wird der Betreuungsaufwand der Geräte so groß, dass dieser mit dem bestehenden Personal nicht mehr zu stemmen ist“. Im Ausschuss herrscht Einigkeit, dass die weitere Digitalisierung der Schule notwendig ist.

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2. Bekanntgabe der nichtöffentlichen Beschlüsse aus der Sitzung vom 25.10.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 24.01.2023 ö beschließend 2

Sachverhalt

In der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses am 25.10.2022 sind Empfehlungsbeschlüsse an den Stadtrat zum alten speicher und dem alten kino sowie zur Ablöse von Mülltonnen, Preiserhöhungen der Schulbusse und Zulagen für Kindertagesstätten gefasst worden.

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3. Bericht der Agenda-Gruppen in Ebersberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 24.01.2023 ö informativ 3

Sachverhalt

  1. Frau Friedrichs berichtet über die Arbeit der Agendagruppe Konsummuster, Lebensstil, Gesundheit und Energie und bittet, ein Budget für die Agendagruppe in Höhe von 1.000 € in den Haushalt zu stellen. Anschließend beantwortet sie Fragen.

  1. Frau Atzler berichtet über die Arbeit der Agendagruppe Natur und beantwortet Fragen.

Dokumente
Download 2023 Agenda-Gruppe Natur_Vorstellung USK_final.pdf
Download 2023VorstellungAgenda21Konsummuster.pdf

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4. Sachstandsbericht "Host Town"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 24.01.2023 ö informativ 4

Sachverhalt

Herr Hölzer berichtet über den aktuellen Stand zum Thema „Host Town“ sowie den geplanten Ablauf und beantwortet Fragen.

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5. Bedarfsfeststellung Krippen-, Kindergarten- und Hortplätze

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 24.01.2023 ö beschließend 5

Sachverhalt

In Zusammenarbeit mit dem Kreisjugendamt wurde im Rahmen der Bedarfsplanung für die Kinderbetreuung eine Prognose erstellt (Szenario 1“konstante Zuwanderung“ und Szenario 2 „abschwächende Zuwanderung“). Die im Anhang zu findenden Prognosen beziehen sich auf das Szenario 1, da wir dieses Szenario für realistischer halten.

Kinderkrippe:
Bei den Krippenplätzen haben wir zwei Prognosen erstellt. Wir erwarten in den nächsten Jahren einen stärkeren Bedarf, als dies in den letzten Jahren der Fall war. Grund für diese Annahme sind die gestiegenen Preise in allen Bereichen des täglichen Lebens. Dadurch gehen wir davon aus, dass immer mehr Eltern früher in ihren Job zurückkehren werden und eine Betreuung in den Spielgruppen häufig nicht ausreichen wird. Die eine Prognose spiegelt den Platzbedarf mit der aktuellen Betreuungsquote (44,5 %) wieder. Bei der zweiten Prognose wurden die Kinder, welche derzeit in den Spielgruppen untergebracht sind, miteingerechnet (Betreuungsquote 62,5 %). Wir gehen davon aus, dass sich die Realität künftig zwischen den beiden Prognosen abspielen wird und planen deshalb einen Bedarf an zwei neuen Krippengruppen (mit je 12 Plätzen).

Kindergarten:
Bei den Kindergartenplätzen planen wir einen Bedarf an ebenfalls zwei neuen Kindergartengruppen (mit je 25 Plätzen).

Grundschulkinder:
Bei den Grundschulkindern entsteht durch den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder, welcher stufenweise ab dem Schuljahr 2026/27 in Kraft treten wird, ein großer Bedarf. Hier planen wir vier neue Hortgruppen (mit je 25 Plätzen).

Diskussionsverlauf

Herr Neumeier trägt den Sachverhalt vor und beantwortet Fragen.

Beschluss

Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die Notwendigkeit der neuen Kinderbetreuungsplätze (24 Krippenplätze, 50 Kindergartenplätze und 100 Hortplätzen) zur Deckung des Bedarfs an Kinderbetreuungsplätzen in Ebersberg festzustellen und auch anzuerkennen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Dokumente
Download Prognose Bedarf Betreuungsplätze.pdf

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6. Erstellung eines Bürgerbeteiligungskonzeptes und eines städtischen Leitbildes - Empfehlung der Bürgerversammlung vom 04.11.2022 a) Bürgerbeteiligungskonzept b) Städtisches Leitbild

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 13.12.2022 ö beschließend 12
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 24.01.2023 ö beschließend 6
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 27.06.2023 ö vorberatend 3

Sachverhalt

In der Bürgerversammlung am 04.11.2022 ist von einem Bürger die aus seiner Sicht wichtige Entwicklung eines städtischen Bürgerbeteiligungskonzeptes mit dem die Bürgerbeteiligung zu einem konstanten Bestandteil in vielen Bereichen der Stadtentwicklung werden soll. Zudem solle die Stadt unter Bürgerbeteiligung ein städtisches Leitbild entwickeln.
Eine klare Mehrheit der Anwesenden hat sich in der Versammlung für diese beiden Vorschläge als Empfehlung an den Stadtrat ausgesprochen.
Gemäß Artikel 18 Absatz 3 der Gemeindeordnung muss sich der Stadtrat innerhalb von drei Monaten mit dieser Empfehlung beschäftigen.

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 13.12.2022 die Verwaltung beauftragt, sich mit dem Thema aus dem Antrag zu befassen und eine Darstellung der bereits vorhandenen Plattformen in der nächsten Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses vorzustellen.

a) Eine Zusammenfassung der momentan in Ebersberg bestehenden Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung und ein Beispiel aus Nürnberg sind im als Anlage beiliegenden Vermerk erfasst.

b) Für eine städtische Leitbildentwicklung ist eine breit angelegte Diskussion erforderlich. Sport, Politik, Kultur, Kirche, Vereine und viele mehr werden daran beteiligt werden, um ein ausgewogenes Ergebnis zu erhalten. Ein konkretes Vorgehen könnte unter Einbindung eines externen Dienstleisters aufgezeigt werden.

Diskussionsverlauf

  1. Im Ausschuss wird intensiv über die Möglichkeiten aber auch Auswirkungen einer Ausweitung der Bürgerbeteiligung diskutiert. Im Ergebnis ist man sich einig, dass man sich dem Thema annehmen möchte aber gleichzeitig auch die Kapazitäten der Stadtverwaltung im Auge behalten muss. Bürgermeister Proske möchte mit der Gemeinde Weyarn (welche in diesem Thema bereits Erfahrung gesammelt hat) in Kontakt treten. 


  1. Das Thema städtisches Leitbild soll parallel zur Ausweitung der Bürgerbeteiligung weiterverfolgt werden.


Ein Beschluss zu den beiden Punkten wird in dieser Sitzung noch nicht gefasst, es soll jedoch weiter an den beiden Themen gearbeitet werden.

Dokumente
Download Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung in bayerischen Kommunen und in Ebersberg.pdf

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7. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 24.01.2023 ö informativ 7

Sachverhalt

a) Herr Ipsen informiert über den Sachstand zum Förderprogramm Lastenfahrräder:
Die Förderung wurde bis zum 31.12.2022 dreimal beantragt und bewilligt. Es wurden drei E-Lastenräder gefördert. Der durchschnittliche Anschaffungspreis lag bei 5.650.- Euro. Der Fördermittelaufkleber „gefördert durch die Stadt Ebersberg“ wurde den Antragstellern zugesendet. 
Die Bearbeitung des Prüfauftrags des Stadtrats zur Einführung des Programms war zeitintensiv. Nachdem das Programm nun besteht, ist der Arbeitsaufwand für die Verwaltung sehr gering.
Auf Grund der geringen Nachfrage wurde die Haushaltsmittelanforderung für 2023 für das Programm halbiert. Die Information zum Programm ist seit August 2022 auf der städtischen Homepage zu finden. Ein Pressebericht erschien im Mai 2022.

b) Bürgermeister Proske informiert den Stadtrat darüber, dass die Liegeflächen am Klostersee gerade erneuert werden.

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8. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 24.01.2023 ö informativ 8

Sachverhalt

a) SR Schmidberger erkundigt sich nach der Laufzeit des Cateringvertrages in der Schulmensa. Dieser läuft noch bis zum Ende des Schuljahres 2023/24.

b) SR Schmidberger bittet in der nächsten Sitzung des AK 2030 um einen Bericht, ob die von der Stadt angepeilte Energieeinsparung in Höhe von 20% erreicht werden konnte.

c) SR Mayer erkundigt sich, ob mehr Fahrradstellplätze am Klostersee geplant sind. Bürgermeister Proske teilt mit, dass diese nicht geplant sind aber durchaus realisierbar sein sollten.

Datenstand vom 02.02.2023 17:26 Uhr