Datum: 16.05.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:20 Uhr bis 21:34 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.01.2023
2	Bericht über die Schulsportsituation
3	Sachstandsbericht kinderfreundliche Kommune
4	Zuschussanträge der Vereine
5	Bericht über die Kindergarten-, Krippen- und Schulkindbetreuungssituation
6	Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur Bestellung eines/einer Beauftragten für die Wärmewende und für Klimaanpassungsmaßnahmen vom 01.02.2023
7	Verschiedenes
8	Wünsche und Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Bekanntmachung.pdf
Download Niederschrift nur öffentlich.pdf

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1. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.01.2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss	Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses	16.05.2023	ö	beschließend	1

Sachverhalt

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2. Bericht über die Schulsportsituation

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss	Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses	16.05.2023	ö	informativ	2

Sachverhalt

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3. Sachstandsbericht kinderfreundliche Kommune

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss	Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses	16.05.2023	ö	informativ	3

Sachverhalt

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4. Zuschussanträge der Vereine

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss	Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses	16.05.2023	ö	beschließend	4

Sachverhalt

1. Zuschussanträge der Vereine

siehe Excel-Liste und einzelne Anträge im Anhang

Später eingegangene Zuschussanträge:

• 1. Ebersberger Böllerschützen über 500,00 €
• Verein Abenteuerspielplatz über 7.080,00 €
• Cornhole Verein Ebersberg über 1.000,00 €
• Faschingsgesellschaft Ebersberg über 1.500,00 €
• Ausländerhilfe e.V. über 3.500,00 €

b)        Zuschussantrag Miniclub Ebersberg
Antrag über jährlichen Mietzuschuss im Anhang
Bevor Frau Raigel den Miniclub von Frau Krug übernahm, wurde ein monatlicher Mietzuschuss in Höhe von 52,00 EUR gezahlt (11 Monate). 

c)        Zuschussantrag KBW

Antrag über einen Personalkostenzuschuss für das Haus der Familie in Höhe von 25.000 EUR im Anhang.

Diskussionsverlauf

Beschluss

1. Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss beschließt die Vergabe der Vereinszuschüsse (gemäß beiliegender Aufstellung bzw. später eingegangener Zuschussanträge sowie vorbehaltlich der Genehmigung dees Haushalts 2023).

2. Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss beschließt einen jährlichen Mietzuschuss für den Miniclub in Höhe von 572,00 EUR 

3. Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss lehnt den Antrag auf einen Personalkostenzuschuss des KBW aufgrund der angespannten Finanzsituation ab. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Dokumente
Download Kopie von a) Zuschusskontingent 2023 USK.pdf

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5. Bericht über die Kindergarten-, Krippen- und Schulkindbetreuungssituation

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss	Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses	16.05.2023	ö	informativ	5

Sachverhalt

Es liegen insgesamt 98 Anmeldungen vor. 81 Kinder aus Ebersberg sowie 17 Gastkinder. Im Vorjahr waren es 77 Anmeldungen. 63 Kinder aus Ebersberg sowie 14 Gastkinder. Bei dem Listenabgleich mit den Einrichtungen kam heraus, dass man drei Ebersberger Kindern, welche dieses Jahr einen Betreuungsplatz benötigen, keinen Platz anbieten kann.

11 Ebersberger Kinder, welche einen Betreuungsplatz erst im Frühjahr 2024 benötigen, befinden sich derzeit auf der Warteliste.

Kindergarten:
Es liegen insgesamt 147 Anmeldungen vor. 133 Kinder aus Ebersberg sowie 14 Gastkinder. Im Vorjahr waren es 159 Anmeldungen. 144 Kinder aus Ebersberg sowie 15 Gastkinder.

Bei dem Listenabgleich mit den Einrichtungsleitungen kam heraus, dass man voraussichtlich allen Ebersberger Kindern, welche bis zum 31.12.2022 drei Jahre alt werden, einen Platz anbieten kann (wenn auch nicht in der Wunscheinrichtung).

Einige Einrichtungen können aufgrund der angespannten Personalsituation derzeit nicht alle Plätze vergeben.

Schülerbetreuung/Hort:

Es liegen insgesamt 108 Anmeldungen vor. Im Vorjahr waren es 117 Anmeldungen. Nach aktuellem Stand haben 33 Kinder noch keinen Platz. 

Derzeit werden Möglichkeiten geprüft, weitere Betreuungsplätze zu schaffen.

Diskussionsverlauf

Herr Hölzer berichtet über die aktuelle Betreuungssituation in der Schülerbetreuung / Hort.

Hierzu gibt es auch Wortmeldungen von anwesenden Bürger*innen.

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6. Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur Bestellung eines/einer Beauftragten für die Wärmewende und für Klimaanpassungsmaßnahmen vom 01.02.2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss	Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses	16.05.2023	ö	beschließend	6

Sachverhalt

Diskussionsverlauf

SR Schedo stellt einen Antrag zur Geschäftsordnung. Über den vorliegenden Antrag kann abgestimmt werden oder der Antragsteller zieht den Antrag zurück. Der Antrag wird zurückgezogen und vom Antragsteller noch einmal überarbeitet.

Dokumente
Download 20230201.Antrag.BeauftragterWärmewende.pdf

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7. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss	Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses	16.05.2023	ö	informativ	7

Sachverhalt

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8. Wünsche und Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss	Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses	16.05.2023	ö	informativ	8

Sachverhalt