Datum: 23.05.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:12 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:12 Uhr bis 19:20 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgabe der nichtöffentlichen Beschlüsse aus der Sitzung vom 11.04.2023
2 Breitbandausbau in Ebersberg; Markterkundung im neuen Förderprogramm
3 Verschiedenes
4 Wünsche und Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Bekanntgabe der nichtöffentlichen Beschlüsse aus der Sitzung vom 11.04.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.05.2023 ö beschließend 1

Sachverhalt

In der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 11.04.2023 wurde über den Verkauf eines ausgedienten Feuerwehrfahrzeuges, ein Erbbaurecht und die Annahme von Spenden beschlossen.

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2. Breitbandausbau in Ebersberg; Markterkundung im neuen Förderprogramm

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.05.2023 ö beschließend 2

Sachverhalt

In der Stadt könnten voraussichtlich mithilfe der neuen Gigabit-Richtlinie 2.0 des Bundes die noch vorhandenen unterversorgten Gebiete gefördert ausgebaut werden. Die Förderquote beträgt dabei bis zu 90 % (50% Bund, bis zu 40% Kofinanzierung des Landes, Wahrscheinlichkeit für Ebersberg eher bei 80% bzw. 30 %-Kofinanzierung). 
Eine neue Kofinanzierungsrichtlinie des Freistaats wird Mitte des Jahres veröffentlicht. 
Um dieses Förderprogramm in Anspruch nehmen und überhaupt den Bedarf inkl. der zu erwartenden Kosten (Eigenanteil) benennen zu können, muss eine aktuelle Markterkundung mit vorgeschalteten Branchendialogen durchgeführt werden. Die Durchführung und Auswertung wird die Ledermann GmbH übernehmen. 
Die Kosten dafür sind vollständig über die Beratungsförderung des Bundes für Beratungsleistungen gedeckt. Die Stadt Ebersberg verfügt bereits über einen gültigen Förderbescheid über Beratungsleistungen in Höhe von 50.000 € aus dem Breitbandförderprogramm 2023.
Auf Grundlage der Markterkundung können die förderfähigen Adressen im Rahmen des aktuellen Graue-Flecken-Förderprogramms des Bundes eruiert werden, welche Basis der formellen Beantragung der Fördermittel zum Ausbau sind. 
Förderanträge sind bis zum 15. Oktober 2024 zu stellen, sind aber erst nach Durchführung der Markterkundung möglich.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, mit Unterstützung durch das Ingenieurbüro Ledermann ein Markterkundungsverfahren im Gigabit-Förderprogramm des Bundes 2023 durchzuführen und im Anschluss nach Beratung im Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Digitales ggfs. einen entsprechenden Förderantrag zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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3. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.05.2023 ö informativ 3

Sachverhalt

  1. Bürgermeister Proske kündigt den Stadtwettbewerb mit Grafing am 02.07.2023 an. Um den Ablauf der Veranstaltung kennenzulernen, trifft er sich am Wochenende mit dem Grafinger Bürgermeister Bauer. 
  2. Bürgermeister Proske berichtet kurz vom am Vortag stattgefundenen Spatenstich zum Breitbandausbau in der Peripherie.
  3. Bürgermeister Proske teilt mit, dass die Baugenehmigung zum Mobilfunkmast in Traxl immer noch nicht eingetroffen ist. Es fehlt noch die Stellungnahme der Unteren Naturschutzbehörde.
  4. Bürgermeister Proske kündigt an, dass die Vergaben für die Dachsanierung der Turnhalle Flossmannstraße in der Junisitzung des Technischen Ausschusses vorgenommen werden.

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4. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.05.2023 ö informativ 4

Sachverhalt

Es gibt keine Wortmeldungen.

Datenstand vom 25.05.2023 15:47 Uhr