Datum: 18.07.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Finanzen, Wirtschaft und Digitales
Öffentliche Sitzung, 19:10 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:05 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 21.03.2023
2 Kostensteigerung - Dauerausstellung Museum Wald und Umwelt
3 Bericht über die Haushaltsentwicklung 2023
4 Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
5 Zuschussantrag Restaurierung Ausstattung Egglburger Kirche
6 Verschiedenes
7 Wünsche und Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 21.03.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzen, Wirtschaft und Digitales Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Digitales 18.07.2023 ö beschließend 1

Sachverhalt

In der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses am 21.03.2023 sind keine Beschlüsse gefasst worden.

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2. Kostensteigerung - Dauerausstellung Museum Wald und Umwelt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 27.06.2023 ö beschließend 4
Finanzen, Wirtschaft und Digitales Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Digitales 18.07.2023 ö beschließend 2
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 25.07.2023 ö beschließend 6

Sachverhalt

Nach erfolgreichem Abschluss der Konzeptionsphase im März 2023 wurde über das Gestaltungsbüro Weissraum eine Kostenerkundung durchgeführt. Dabei sollte geklärt werden, ob die aktuell geplanten Ausstellungelemente zu den ursprünglich geplanten Kosten produziert werden können. Seit der ursprünglichen Kostenschätzung Anfang 2021 sind die Lohn- und Produktionskosten drastisch gestiegen. Zusätzlich musste der Projektplan aufgrund der diesjährigen Haushaltslage um ca. 1 Jahr gestreckt werden. Auch diese Mehrkosten sollten über die Kostenerkundung erfasst werden. 
Für die Kostenerkundung konnte die Firma Saurus aus München gewonnen werden. Saurus hat Erfahrung im Modellbau, Innenausbau und Medienplanung, sodass die gesamte Produktion in einer Hand wäre. Im eigentlichen Vergabeverfahren werden aber mindestens noch 2 weitere Firmen angefragt. Das ist eine sehr gute Ausgangslage (siehe Stellungnahme Landesstelle).
Mit der Kostenerkundung basierend auf den Angaben der Firma Saurus sind die Gesamtkosten der Dauerausstellung um 28% von 624.638,12€ auf 804.022€ gestiegen. 
Einordung der Kostensteigerung 
Die Kostensteigerung aufgrund der wirtschaftlichen Entwicklungen der vergangenen Jahre liegt im erwartbaren Rahmen. Die Landesstelle für Nichtstaatliche Museen ordnet das Projekt mit ca. 1800€/m² netto weiterhin als „angemessen“ ein und stellt eine Anpassung der Förderhöhe im Zuge der Kostensteigerung in Aussicht (siehe Stellungnahme Landesstelle). 
Für einen Gesamtüberblick muss den Kosten die Förderung gegenübergestellt werden. Die Förderung durch die Landesstelle entspricht ca. 12% der Gesamtkosten. Bei einer Erhöhung der Gesamtkosten steigt die Förderung entsprechend (siehe Tabelle 1). Die netto Kosten für die Stadt Ebersberg errechnen sich aus den Kosten der Ausstellung abzüglich der Förderung und betragen maximal 708.022€.

Tabelle 1: Übersicht zu den ursprünglichen und aktuellen Kosten der Ausstellung, sowie der voraussichtlichen Förderung.
Ursprüngliche Planung
Aktuelle Kostenerkundung
Kosten der Ausstellung
624.638 € 
804.022 €
Voraussichtliche Förderhöhe
75.000 €
96.000 €
Netto Kosten 
549.638 €
708.022 €

Kostenplan 2023/24
Die bisherigen Ausgaben von 78.346€ decken Konzeptions- und Entwurfskosten von 2021 und 2022 ab. Aufgrund der angespannten Haushaltslage können 2023 nur 200.000€ verplant werden. Der Hauptteil der Kosten fällt daher in 2024 an. Die Eröffnung der Ausstellung verschiebt sich damit vom 1. Quartal 2024 auf das 4. Quartal 2024. Die Kosten summieren auf 804.022€ (siehe Tabelle 2).

Tabelle 2: Verteilung der Gesamtkosten von 804.022€ über die Haushaltsjahre 2021-2024.
Bisherige Ausgaben (2021-2022)
geplant 2023
geplant 2024 
78.346 €
200.000 €
525.676 €

Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss hat sich in seiner Sitzung am 27. Juni 2023 einstimmig für die Bereitstellung der Gelder per Verpflichtungsermächtigung ausgesprochen.

Im Haushalt 2023 ist bei Haushaltstelle 3211.9350 M1 für die Ausstellungserstellung für 2024 eine Verpflichtungsermächtigung (VE) in Höhe von 400.000 € vermerkt, so dass über eine überplanmäßige VE in Höhe von 125.676 € zu entscheiden ist.

Eine überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung ist möglich, wenn ein dringendes Bedürfnis besteht und der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen nicht überschritten wird. Bei HHSt. 2150.9400 M1 (Aufstockung Schule Floßmannstr. für Schülerbetreuung) ist eine VE in Höhe von 1,5 Mio. € für 2024 vorgemerkt. Da heuer keine Aufträge in dieser Höhe dazu erteilt werden, kann die VE um den Betrag von 126.000 € hier gekürzt werden.

Beschluss

Um die Ausschreibung und Vergabe zur Erstellung der neuen Dauerausstellung zeitnah durchführen zu können empfiehlt der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Digitales dem Stadtrat, einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 126.000 € zugunsten der HHSt. 3211.9350 M1 Ausstellung mit Kompensation bei HHSt. 2150.9400 M1 zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Dokumente
Download Stellungnahme Landesstelle.pdf

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3. Bericht über die Haushaltsentwicklung 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzen, Wirtschaft und Digitales Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Digitales 18.07.2023 ö informativ 3

Sachverhalt

Der am 11.04.2023 beschlossene Haushalt wurde am 31.05.2023 rechtsaufsichtlich vom Landratsamt Ebersberg genehmigt. Darin wird die Haushaltslage jedoch als sehr angespannt beurteilt. Dies gilt insbesondere hinsichtlich des in den nächsten Jahren extrem stark steigenden Kreditvolumens (2026: 58,38 Mio. €) verbunden mit der daraus resultierenden Zins- und Tilgungslast, die auch im Haushaltsplan dargelegt ist. Die Genehmigung wurde deshalb unter der Auflage erteilt, dass mit Hilfe eines externen Beraters ein Haushaltskonsolidierungskonzept aufgestellt wird. Dieses ist vom Stadtrat noch vor der Haushaltsplanung 2024 zu beschließen, umzusetzen und halbjährlich fortzuschreiben. Das Konzept ist nach dem 10-Punkte-Katalog des Bayer. Staatsministeriums für Finanzen und Heimat zu erarbeiten: (https://www.stmfh.bayern.de/kommunaler_finanzausgleich/bedarfszuweisungen/Anforderungen%20an%20das%20Haushaltskonsolidierungskonzept%20(10-Punkte-Katalog,%20St%C3%A4dte%20und%20Gemeinden).pdf) 
Die Verwaltung wird den Konzeptentwurf mit einem Experten der Bayerischen Verwaltungsakademie im Herbst 2023 erstellen. Geplant ist, diesen auf einer Klausur im Januar mit dem Stadtrat zu erörtern. Zeitgleich wird die Haushaltsplanung erfolgen, in die das Konsolidierungskonzept noch vor Beratung und Beschluss des Haushalts bis Ende Februar 2024 einfließen kann. Seitens der Kämmerei und des Ersten Bürgermeisters wurde die Aufstellung eines Haushaltskonsolidierungskonzeptes bereits bei der Haushaltsplanung 2023 thematisiert und begrüßt.
Zur Haushaltslage 2023 berichtet Herr Gibis anhand einer Präsentation (s. Anlage) und beantwortet Fragen. 
Insgesamt verläuft die haushalterische Abwicklung wie erwartet, wenngleich auch die Ausgabenansätze wohl weitgehend bis zum Jahresende ausgeschöpft werden. Bei den Einnahmen lassen die bisherigen Ergebnisse bei der Einkommensteuer ein Defizit von 573.000 € erwarten, welches jedoch derzeit durch ein Mehraufkommen bei der Gewerbesteuer von 680.000 € aufgefangen wird.

Diskussionsverlauf

Im Kreis der Ausschussmitglieder wird der beim Haushalt 2023 eingeschlagene Sparkurs als richtig eingeschätzt und es wird betont, dass die laufenden Projekte aber bis zu ihrem Abschluss durchgeführt werden. Neue Projekte sollen nur nach Bewertung unter Berücksichtigung der finanziellen Situation begonnen werden, wenn sie sich als notwendig erweisen (u.a. unaufschiebbare Projekte). Es wird angeregt, zur Stabilisierung des Haushaltes auch Verkäufe von nicht dringend benötigten Grundstücken in Erwägung zu ziehen.

Dokumente
Download Haushaltsbericht 2023_07_18 FWD - Stand 14.07.2023.pdf
Download Haushaltsbericht 2023_07_18 FWD - Stand 18.07.2023.pdf

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4. Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzen, Wirtschaft und Digitales Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Digitales 18.07.2023 ö beschließend 4

Sachverhalt

Derzeit bestehen folgende überplanmäßigen Ausgaben, über die der Ausschuss FWD gemäß §10 Ziff. 1. b) der Geschäftsordnung zu entscheiden hat:
(Betrag zwischen 10.000 und 250.000 €, keine Deckung durch Deckungskreis)

HHSt. 0340.841 – Zinsen aus Erstattung von Gewerbesteuer
Ansatz: 2.500 € - Bisher angeordnet: 16.241,00 €
Beantragte überplanmäßige Ausgabe: 17.500,00 €
Die Zinsen waren in der Höhe nicht absehbar und sind kraft Gesetz (§ 233 a AO) zu entrichten Kompensation über Gesamtdeckung Verwaltungshaushalt bzw. durch Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer.

HHSt. 1301.9351 M3 – Neue Drehleiter für die FW Ebersberg
Ansatz: 845.000 € - Bisher verfügt (angeordnet bzw. beauftragt): 874.867,00 €
Beantragte überplanmäßige Ausgabe: 30.000,00 €
Die Mehrung hat sich durch die Ausschreibungsergebnisse ergeben.
Kompensation über Mittelsperre bei HHSt. 5700.9400 (Sanierung Hallenbad)

HHSt. 5600.9500M500 – Neubau Umkleiden Waldsportpark
Ansatz: 2.000.000 € - Bisher verfügt (angeordnet bzw. beauftragt): 2.151.757 €
Beantragte überplanmäßige Ausgabe: 160.000 €
Der Haushaltsansatz war zu gering bemessen. Es wird auch erwartet, dass die letzten Rechnungen noch heuer eingehen.
Kompensation über Mittelsperre bei HHSt. 5700.9400 (Sanierung Hallenbad)

HHSt. 6300.9500M537 – Neugestaltung Marienplatz
Ansatz: Null – Bisher angeordnet: 101.190 €
Beantragte überplanmäßige Ausgabe: 101.200 €
Es wurden Planungskosten aus 2021 abgerechnet, die bei Aufstellung des Haushalts nicht berücksichtigt wurden.
Kompensation über Mittelsperre bei HHSt. 5700.9400 (Sanierung Hallenbad)

Bei HHSt. 5700.9400 (Sanierung Hallenbad) ist ein Haushaltsansatz von 6.535.000 vorhanden. Derzeit sind Anordnungen und Aufträge in Höhe von 5.757.053,85 € darauf gebucht. Es gehen nur wenige weitere Aufträge ab, so dass die Verwaltung von Ausgaben von ca. 6 Mio. € zum Jahresende rechnet. Somit können hier auch nach Rücksprache mit der Abt. Hochbau Mittel für die vorstehenden überplanmäßigen Ausgaben abgezogen werden.

Nach Ansicht der Kämmerei sind vorstehende Ausgaben sachlich und zeitlich unabweisbar, da sie aufgrund einer gesetzlichen oder vertraglichen Verpflichtung erwachsen bzw. andernfalls mit Verzug in der Baufertigstellung zu rechnen ist. Sie halten sich insbesondere durch die aufgeführte Kompensation in einem Rahmen, der einen ausgeglichenen Haushalt sicherstellt. 

Beschluss

Der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Digitales genehmigt die vorstehenden überplanmäßigen Ausgabemittel.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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5. Zuschussantrag Restaurierung Ausstattung Egglburger Kirche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzen, Wirtschaft und Digitales Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Digitales 18.07.2023 ö beschließend 5

Sachverhalt

Das Erzbischöfliche Ordinariat München – Ressort Bauwesen und Kunst – beantragt mit Schreiben vom 30.05.2023 im Auftrag der Kath. Kirchenstiftung St. Sebastian, Ebersberg einen Zuschuss in Höhe von 1.285,00 € zur Konservierung und Restaurierung der Ausstattung der Kath. Filialkirche St. Michael in Egglburg. Die Gesamtkosten für die Maßnahme werden sich auf von 32.017,09 € belaufen. Neben einem Eigenanteil von 15.612,09 € soll die Maßnahme durch weitere Zuschüsse (Bayer. Landesamt für Denkmalpflege, Bezirk Oberbayern, Bayer. Landesstiftung und Landkreis) finanziert werden. Die Kirchenstiftung sieht sich ohne Gewährung der Zuschüsse nicht in der Lage, die dringend erforderliche Maßnahme zu finanzieren.

Es handelt sich bei der Maßnahme um fünf gotische Skulpturen, die Skulptur des Hl. Michael, fünf weitere Skulpturen, Befundsicherung für Putz- und Malschicht in der Kirche sowie eine biologische Anobienbekämpfung des Mobiliars. Die Maßnahmen ergaben sich aus einer Untersuchung der Kunsthistorikerin Katharina Roßmy mit Ortstermin am 16.02.2023 unter Beteiligung von Vertretern der Pfarrei, des Landratsamtes als Denkmalschutzbehörde sowie Vertretern vorstehenden Ressorts des Ordinariats. Die Maßnahme soll schnellstmöglich beginnen und bis 31.12.2024 abgeschlossen sein.

Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss hat in seiner Sitzung vom 27. Juni 2023 die Zustimmung zum beantragten Zuschuss empfohlen.

Informelle Randnotiz:
Für die Renovierung der Egglburger Kirche genehmigte der Stadtrat am 20.12.2016 ein Zuschuss von 1/3 des Eigenanteils der Pfarrei, höchstens jedoch 81.500,00 €. In der Abrechnung ergab sich 2020 ein tatsächlicher Zuschuss in Höhe von 64.904,69 €.

Beschluss

Vorbehaltlich des Haushaltsbeschlusses 2024 wird der beantragte Zuschuss in Höhe von 1.285,00 € in Aussicht gestellt. Er ist innerhalb eines Monats nach Fertigstellung, spätestens jedoch bis 30.06.2025 unter Vorlage eines Verwendungsnachweises abzurufen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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6. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzen, Wirtschaft und Digitales Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Digitales 18.07.2023 ö beschließend 6

Sachverhalt

Es gibt keine Mitteilungen.

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7. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzen, Wirtschaft und Digitales Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Digitales 18.07.2023 ö beschließend 7

Sachverhalt

Stadtrat Brilmayer bezieht sich auf die schriftliche Anfrage der CSU/FDP-Fraktion vom 14.07. und bittet um Angabe des personellen und finanziellen Aufwands der Stadt sowie die Angabe von Zuschüssen an die Stadt für das Projekt Host Town Ebersberg im Rahmen der Special Olympics. Dritte Bürgermeisterin Leng berichtet in der Nachschau über einige Höhepunkte der Gesamtveranstaltung und kündigt einen ausführlichen Bericht für den Herbst 2023 an, da der zuständige Amtsleiter gerade im Urlaub ist.

Datenstand vom 21.07.2023 08:17 Uhr