Datum: 24.10.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:40 Uhr bis 22:05 Uhr
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.06.2023
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
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Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
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24.10.2023
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ö
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informativ
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1 |
Sachverhalt
Bürgermeister Proske wurde für den Neubau des Kindergartens St. Sebastian ermächtigt, die Bau- und Finanzierungsvereinbarung sowie die Gesamturkunde Dienstbarkeiten (beide noch in Entwurfsfassung) auszufertigen.
Es wurde ein Empfehlungsbeschluss an den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Digitales bezüglich eines Zuschussantrages des Ordinariats für die Renovierung der kath. Filialkirche St. Michael in Egglburg gefasst.
Zudem wurde die Verwaltung beauftragt, den Mietvertrag für den Zeitraum 01.10.2023 bis zum Ende des Schuljahres 2024/2025 mit der evangelischen Kirche über Räume im Keller des evangelischen Gemeindehauses für die Außengruppe der Schülerbetreuung zu schließen und das hierfür notwendige Personal (2 Personen) einzustellen.
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2. Digitalisierung der Grund- und Mittelschule: Vorstellung des pädagogischen Konzepts
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
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Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
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24.10.2023
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ö
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informativ
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2 |
Sachverhalt
Herr Alexander Bär (Schulleiter) stellt das pädagogische Konzept zur Digitalisierung der Grund- und Mittelschule vor.
Diskussionsverlauf
Der Schulleiter, Herr Bär, berichtet über die Digitalisierung der Grund- und Mittelschule und beantwortet Fragen.
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3. Bericht des Seniorenbeirates
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
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Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
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24.10.2023
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ö
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informativ
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3 |
Sachverhalt
Herr John (Vorsitzender des Seniorenbeirats) berichtet über die Arbeit des Seniorenbeirats im Jahr 2023.
Diskussionsverlauf
Der Vorsitzende des Seniorenbeirats, Herr John, berichtet über die Arbeit des Seniorenbeirats und beantwortet Fragen.
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4. Beitragserhöhung Kinderkrippe und Kindergarten
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
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Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
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24.10.2023
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ö
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beschließend
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4 |
Sachverhalt
Die Elternbeiträge werden für die gesamte Kindergartenzeit mit 100 € pro Kind und Monat vom Freistaat Bayern bezuschusst.
Für Kinder im Krippenalter (1-3 Jahre) erhalten die Eltern von der Familienkasse monatlich 250 € Familiengeld.
In der Stadt Ebersberg gilt der Grundsatz, dass Eltern in allen Krippen- und Kindergarteneinrichtungen den gleichen Beitrag zu entrichten haben. Die Beitragshöhe richtet sich nach den jeweils gebuchten Betreuungsstunden.
Im Vergleich zu anderen Nachbargemeinden im Landkreis befinden sich die Krippengebühren in Ebersberg derzeit im Durchschnitt.
Im Kindergartenbereich ist die Beitragsgestaltung in Ebersberg deutlich unter dem Durchschnitt.
Die Stadt Ebersberg gleicht den Trägern der Kinderbetreuungseinrichtungen, das im Betriebsjahr entstandene Defizit, aus. Um die laufenden Kostensteigerungen abzufedern, ist eine Beitragsanpassung nötig.
Diskussionsverlauf
Frau Lechner von der Stadtverwaltung trägt den Sachverhalt vor.
Beschluss 1
Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss beschließt die Krippengebühren in Ebersberg ab dem 01.02.2024 um 5 % anzuheben.
Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss beschließt die Kindergartengebühren in Ebersberg zum 01.02.2024 um 30 % zu erhöhen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
Beschluss 2
Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss beschließt die Krippen- und Kindergartengebühren in Zukunft jährlich auf Grundlage des Verbraucherpreisindex automatisch anzupassen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
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5. Kriterienkatalog Aufnahme Schülerbetreuung
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
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Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
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24.10.2023
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ö
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beschließend
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5 |
Sachverhalt
Die Anmeldung für einen Schulkindbetreuungsplatz hat in allen Einrichtungen bis zum 29.02.2024 zu erfolgen.
Danach gibt es ein Treffen aller Schulkindbetreuungseinrichtungen in dem die Vergabe der Betreuungsplätze besprochen wird. Bei diesem Treffen wird auch eine Regelung für Mehrfachanmeldungen gefunden.
Alle Einrichtungen haben eigene Vergabekriterien für die Aufnahme in ihrer Einrichtung.
Im internen Kriterienkatalog für die Aufnahme in die städtische Schülerbetreuung sind folgende Stichpunkte maßgebend:
- Berufstätigkeit der Eltern
- Alleinerziehend
- Empfehlung durch das Jugendamt
- Empfehlung durch das Jobcenter
- Empfehlung durch Lehrkräfte
- Geschwisterkind in der Einrichtung
- Migrationshintergrund (Spracherwerb)
- Pünktliche Anmeldung
Um diese Kriterien besser prüfen zu können, wurde das Anmeldeformular überarbeitet.
Mit dem neuen Formular müssen die Eltern einen Nachweis des Arbeitgebers über ihre Berufstätigkeit erbringen.
Diskussionsverlauf
Herr Hölzer von der Stadtverwaltung berichtet über den Kriterienkatalog der städtischen Schülerbetreuung und beantwortet Fragen.
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6. Kinder- und Jugendbeteiligung
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
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Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
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24.10.2023
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ö
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informativ
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6 |
Sachverhalt
Der Stadtjugendpfleger Christian Zeisel berichtet über die Vorbereitungen zur ersten Ebersberger Kinderversammlung am 10.11.2023 und über die Aktivitäten des alten und des neuen 8er Rats.
Diskussionsverlauf
Herr Zeisel von der Stadtverwaltung berichtet über den 8er Rat und die Kinderversammlung und beantwortet Fragen.
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7. Abschlussbericht Host Town
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
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Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
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24.10.2023
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ö
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informativ
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7 |
Sachverhalt
Der Amtsleiter Peter Hölzer berichtet über die Host Town Tage im Juni 2023.
Diskussionsverlauf
Herr Hölzer aus der Stadtverwaltung berichtet über den Ablauf der Host Town Tage im Juni 2023 und beantwortet Fragen.
Es wurde über die angefallenen Einnahmen und Ausgaben berichtet. Diese stellen sich wie folgt dar:
Gruppe
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Beschrieb
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Ansatz
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AO 23.10.2023
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Einnahmen:
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1780
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Zuschüsse übriger
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15.000,00 €
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10.100,00 €
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1781
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Zuschüsse privater
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5.000,00 €
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2.000,00 €
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Summe Einnahmen:
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20.000,00 €
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12.100,00 €
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5300
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Miet/Pachtausgaben
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18.500,00 €
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22.048,50 €
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5700
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Verbr.mittel Sonst.
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9.700,00 €
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4.692,58 €
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5701
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Verbr.Mittel Lebensmittel
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8.500,00 €
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8.373,10 €
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5900
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Vergüt. f. Dienstleistg.
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17.000,00 €
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11.461,89 €
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Summe Ausgaben:
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53.700,00 €
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46.576,07 €
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Haushalt 2023
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33.700,00 €
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34.476,07 €
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8. Antrag von BÜNDNIS 90/Die Grünen bezüglich der Prüfung der Vergangenheit von Dr. Josef Wintrich vom 31. Juli 2023
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
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Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
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24.10.2023
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ö
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beschließend
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8 |
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
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Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
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20.02.2024
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ö
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beschließend
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6 |
Sachverhalt
Schon im Vorwege zur Sitzung ist wegen einer möglicherweise vorliegenden Brisanz mit dem Kreisheimatpfleger Herr Warg und dem Leiter des Museums der Stadt Grafing Herrn Schäfer Kontakt aufgenommen worden.
Beide sind der Meinung, dass zwingende Gründe für eine Straßenumbenennung in diesem Fall nicht vorliegen. Vielmehr hat Herr Schäfer die anliegende Ausarbeitung von Herrn Hartmann angeführt und eine Gegendarstellung zum vorliegenden Interview in der Süddeutschen Zeitung erwogen.
Diskussionsverlauf
Der Antrag wurde vom Antragsteller zurückgezogen und soll in der nächsten Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusssitzung beraten werden.
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9. Ausfallbürgschaft Dirndlverein Oberndorf
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
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Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
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24.10.2023
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ö
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beschließend
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9 |
Sachverhalt
Der Dirndlverein Oberndorf hat für ihr Weinfest am 17.11.2023 und die Party am 18.11.2023 eine Ausfallbürgschaft von insgesamt 15.000 € beantragt.
Gem. § 10 Nr. 3 Buchstabe b) Doppelbuchstabe aa) der Geschäftsordnung ist der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss grundsätzlich für die Gewährung von Ausfallbürgschaften bis zu 10.000 € zuständig. Dies ist jedoch nur möglich, wenn dies im Rahmen einer Grundsatzentscheidung des Stadtrates liegt und im Vorjahr in vergleichbarer Höhe Ausfallbürgschaften der Stadt gewährt worden sind. Da dies jedoch nicht der Fall ist, kann der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss nur für Ausfallbürgschaften bis zu 5.000 € beschließend tätig werden (§ 10 Nr. 3 Buchstabe b) Doppelbuchstabe bb) der Geschäftsordnung).
Beschluss
Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss beschließt dem Dirndlverein Oberndorf eine Ausfallbürgschaft in Höhe von 5.000,00 € zu gewähren.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
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10. Verschiedenes
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
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Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
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24.10.2023
|
ö
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informativ
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10 |
Sachverhalt
- Der Waldkindergarten hat für das Kindergartenjahr 2023/2024 leider keine Berufspraktikantin gefunden. Ohne eine Besetzung der fehlenden Drittkraftstelle können sie die Betriebserlaubnis nicht halten - d.h. sie können dann den Betrieb nicht sicherstellen und damit die 20 Kindergartenplätze der Stadt Ebersberg nicht zur Verfügung stellen
Stattdessen haben sie ein Angebot für eine Erzieherin erhalten. Die Personalkostenmehrung beträgt 18.000 € für ein Jahr. Die Stadt hat ihre Unterstützung zugesagt und die Mehrkosten von 18.000 € übernommen.
- Reparatur Turmuhr der Pfarrkirche St. Sebastian. Bürgermeister Ulrich Proske berichtet über den derzeitigen Sachstand.
- Während der Schließung des Hallenbads trainiert die Wasserwacht des BRK im Hallenbad Kirchseeon; es fallen Eintrittskosten an. Für das ganze Jahr 2022 wurden 2.000 € Zuschuss bei ca. 3000 € Kosten und für den Zeitraum 01.01.-31.05.2023 1.600 € Zuschuss (=Kosten) gewährt. Das BRK führt nun für den Zeitraum 01.10.2023 bis 31.12.2023 Kosten von 1.047,20 € auf und bittet um einen weiteren Zuschuss. Die Verwaltung empfiehlt, einen weiteren Zuschuss in Höhe von 1.000 € zu gewähren. Im Haushalt sind noch 2.900 € an Mitteln aus der Vereinsförderung vorhanden.
- Einstellung der Altpapiersammlung vom TSV Ebersberg zum 01.01.2024.
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11. Wünsche und Anfragen
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
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Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
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24.10.2023
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ö
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informativ
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11 |
Diskussionsverlauf
SR Schmidberger frägt, wer bei der Stadtverwaltung für die Klimaanpassungsmaßnahmen zuständig ist. Bürgermeister Proske antwortet, dass das Bewerbungsverfahren für den Klimaschutzmanager noch läuft.
SR Obergrusberger frägt, ob es schon Neuigkeiten zur Verlegung des Standorts des Waldkindergartens gibt. Bürgermeister Proske antwortet, dass die untere Naturschutzbehörde den neuen Standort genehmigt hat. Im nächsten Schritt muss der Waldkindergarten einen Bauantrag für die Verlegung des Bauwagens stellen.
Datenstand vom 07.11.2023 08:14 Uhr