Datum: 28.11.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Finanzen, Wirtschaft und Digitales
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:07 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:07 Uhr bis 20:47 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 17.10.2023 gefassten Beschlüsse
2 Verschiedenes
3 Wünsche und Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 17.10.2023 gefassten Beschlüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzen, Wirtschaft und Digitales Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Digitales 28.11.2023 ö beschließend 1

Sachverhalt

In der nichtöffentlichen Sitzung am 17.10.2023 fasste der Ausschuss Beschlüsse zu Personalangelegenheiten, einem Pachtvertrag und einer Amtshilfe mit anschließendem Verkauf.

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2. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzen, Wirtschaft und Digitales Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Digitales 28.11.2023 ö beschließend 2

Sachverhalt

a) Bürgermeister Proske gibt bekannt, dass der im Gigabit-Ausbau-Förderprogramm des Bundes vom Ferienausschuss am 22.08.2023 (TOP 1) beschlossene Förderantrag negativ beschieden worden ist, die Stadt ist im Ranking zu weit hinten. Vom Projektträger wird empfohlen, den Antrag im Jahr 2024 wieder zu stellen.

b) Im Zuge der Erneuerung der Gemeindeverbindungsstraße Hörmannsdorf ergibt sich für den Grunderwerb nach Vermessung eine Restzahlung in Höhe von 18.500 €, die im Haushalt 2023 nicht veranschlagt war und somit eine überplanmäßige Ausgabe darstellt. (HHSt. 6300.9320). Eine Kompensation über heuer nicht benötigte Mittel lässt sich darstellen bei HHST. 2110.9400M700 (Schule Oberndorf).

Beschluss

Der Ausschuss nimmt die Informationen zur Kenntnis und genehmigt die überplanmäßige Ausgabe.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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3. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzen, Wirtschaft und Digitales Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Digitales 28.11.2023 ö beschließend 3

Sachverhalt

Auf die Frage von Stadträtin Schmidberger berichtet Bürgermeister Proske über den Stand der Stellenausschreibung im Klimaschutzmanagement. Er würde das Thema gern in der nächsten Sitzung des Ak-2030 im Dezember erörtern.

Datenstand vom 30.11.2023 13:28 Uhr