Datum: 05.06.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:25 Uhr bis 21:55 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Tätigkeitsbericht des Vereins Ausländerhilfe
2 Bericht über den Betrieb des Wertstoffhofes
3 Zwischenbericht zur Entwicklung des städtischen Integrationskonzeptes
4 Bürgerenergieberatung vor Ort
5 Kinderbetreuung; Bericht zur Anmeldesituation 2018/2019
6 Kostenübernahme für die Aufnahme von Praktikanten im Sozialpädagogischen Seminar in Kinderbetreuungseinrichtungen
7 Kreisjugendring Ebersberg; Zuschussantrag 2018
8 Vergabe der Zuschüsse 2018
9 Veränderung der Stelle Klimaschutzmanagement
10 Verschiedenes
11 Wünsche und Anfragen

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1. Tätigkeitsbericht des Vereins Ausländerhilfe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 05.06.2018 ö informativ 1

Sachverhalt

Frau Häusler und Frau Manzini vom Verein Ausländerhilfe berichten über ihre Arbeit und beantworten Fragen der Stadträte.

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2. Bericht über den Betrieb des Wertstoffhofes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 05.06.2018 ö beschließend 2

Sachverhalt

In der Sitzung des Finanz- und Verwaltungsausschusses am 06.02.2018 wurden von Mitgliedern des Ausschusses im Rahmen der Beratungen zur Neukalkulation der Abfallgebühren mehrere Fragen bzw. Anregungen vorgebracht. Konkret erging der Auftrag an die Verwaltung, in einer der nächsten Sitzungen des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses die Nutzung des Wertstoffhofes Ebersberg durch Nichtgemeindebürger darzulegen. Außerdem solle über die Kostenermittlung bei den einzelnen Wertstofffraktionen sowie eine mögliche Trennung von Gartenabfällen in Rasenschnitt und holzhaltige Gartenabfälle berichtet werden.

  1. Nutzung des Wertstoffhofes durch Auswärtige:

Am Freitag, den 11.05., sowie am Samstag, den 12.05., wurden zur Ermittlung des Wohnortes die Autokennzeichen aller Nutzer des Wertstoffhofes Ebersberg erfasst. Aufgrund der erforderlichen umfangreichen Auswertung der Kennzeichen durch die Zulassungsstelle Ebersberg kann der Bericht hierzu erst direkt in der Sitzung erfolgen. Die Auswertung der Kennzeichen erfolgt anonym, also ohne Name und Straße des Halters.

  1. Ermittlung der Kosten der einzelnen Fraktionen am Wertstoffhof:
Zunächst sind die Abfall- und Wertstofffraktionen, die am Wertstoffhof Ebersberg erfasst werden, in drei Gruppen einzuordnen:

  • Fraktionen, deren Entsorgung ganz in den Händen der Stadt liegt, wie z.B. Sperrmüll, Holz, Altreifen, Flachglas, Farbeimer mit flüssiger Farbe.
  • Fraktionen, deren Entsorgung über den Landkreis organisiert wird. Kosten bzw. Gewinne werden über den Landkreis berechnet und gemeindescharf weiterverrechnet wie z.B. bei Elektrogeräten, Bauschutt, Gartenabfall, Hartkunststoffen, Altmetall, Papier/Kartonagen.
  • Fraktionen, bei denen kein Vertrag bzw. nur eine Abstimmungsvereinbarung vorhanden ist, z.B. Leichtverpackungen, Altkleider, Altglas. Hier entstehen der Stadt keine Kosten für Containerstellung, Abtransport und Verwertung.

Bei Fraktionen, für die eine Gebühr verlangt wird, erfolgt die Kalkulation der Gebühr im Rahmen der allgemeinen Müllgebührenkalkulation alle drei Jahre. Zu Grunde gelegt werden dabei die Kosten für Containerstellung, Abfuhr durch eine Firma sowie die Entsorgungskosten, die die Stadt entrichten muss. Nicht mit eingerechnet sind die allgemeinen Kosten am Wertstoffhof für Personal, Gebäude, Unterhalt etc.
Bei Fraktionen, deren Entsorgung der Landkreis organisiert, wie z.B. Bauschutt, werden die vom Landkreis abgerechneten Kosten auf das entsorgte Volumen umgerechnet.

  1. Trennung von Rasenschnitt und holzigen Gartenabfällen

Eine Anfrage bei der IG Komposthof hat folgendes ergeben:
Eine wirklich sortenreine Sammlung von holzigen Gartenabfällen am Wertstoffhof ist erfahrungsgemäß nicht möglich, da dafür ein Mitarbeiter immer direkt am Container stehen müsste. Auch ist der Anteil an wirklich holzigem und damit thermisch verwertbarem Material relativ gering. Außerdem lässt sich lt. IG Komposthof das holzige Material, das sie selbst an den Komposthöfen aussortieren, seit geraumer Zeit nicht mehr gewinnbringend vermarkten.
Der Landkreis hat diesbezüglich vor einigen Jahren einen Versuch durchgeführt, bei der Gartenabfallsammlung holzige Abfälle getrennt zu erfassen bzw. auszusortieren. Aufgrund des geringen Heizwertes des aussortierten Materials wurde es jedoch bei diesem Versuch belassen. Die Verwaltung sieht derzeit keine Vorteile in einer solchen Getrenntsammlung, zumal sie logistisch nur schwierig umzusetzen wäre.


Nutzererfassung Wertstoffhof
Durchgeführt  am Freitag, 11.05.18; acht Stunden Öffnungszeit sowie am Samstag, 12.05.18; fünf Stunden Öffnungszeit:
Es wurden die Kennzeichen aller einfahrenden Fahrzeuge  erfasst und anschließend durch die Kfz-Zulassungsstelle Ebersberg anonym nach Wohnort des Fahrzeughalters ausgewertet. Die Fahrzeuge mit sonstigen Kennzeichen, die nicht in Ebersberg gemeldet sind, wurden herausgerechnet.

Zusammenfassung:













%
Gesamt Anzahl Fahrzeuge


632


Anzahl Fahrzeuge Lkr. Ebersberg


559

100
Anzahl Fahrzeuge sonstige


72










Ebersberg




438

78
Steinhöring




62

11
Grafing/Aßling/Frauenneuharting/Emmering
22

4
Kirchseeon




16

3
Sonstige Lkr. Ebersberg



21

4


Diskussionsverlauf

Auf Fragen der Stadträte führt Frau Gehrer aus, dass die Kosten für Grünschnitt nicht wesentlich gestiegen sind, die Mengen sich aber erhöht haben. Der Landkreis sucht schon länger, aber leider bislang erfolglos, einen neuen Standort für den Betrieb einer neuen Biogasanlage.
Die Erweiterung der Öffnungszeiten am städtischen Wertstoffhof werden zunehmend besser angenommen.
Die Preise für die Holzentsorgung sind nach einer Veränderung der Marktpreise nach dem deutlichen Anstieg im letzten Jahr wieder gesunken und werden entsprechend angepasst.
Aufgrund der im Verhältnis hohen Zahl der Steinhöringer Nutzer des Ebersberger Wertstoffhofes wird Bürgermeister Brilmayer gebeten, mit der Gemeinde Steinhöring über eine Beteiligung an den Kosten oder sonstiger Beteiligung zu sprechen.

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3. Zwischenbericht zur Entwicklung des städtischen Integrationskonzeptes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 05.06.2018 ö beschließend 3

Sachverhalt

Lernendes Integrationskonzept

Bürgermeister Herr Brilmayer gibt bekannt, dass Herr Z eisel heute nicht an der Sitzung teilnehmen kann.
Integration wird durch das Integrationskonzept der Stadt Ebersberg als dauerhafter Prozess der Annäherung, Anpassung und gemeinsamen Verständigung anerkannt und in der Stadtpolitik verankert. Dementsprechend kann ein Konzept, das auf die aus diesem Prozess resultierenden Veränderungen eingehen muss, nie als „fertiges Produkt“ betrachtet werden. Das Ebersberger Integrationskonzept wird in seiner ersten Fassung daher als Grundstein einer sich entwickelnden gemeinsamen Vorstellung von Integration verabschiedet, mit dem die Stadt Ebersberg einen ersten Schritt dieses Prozesse beschreitet.
Durch die Weiterentwicklung der Grundgedanken und Ideen des Konzepts und durch seine regelmäßige Fortschreibung unter Beteiligung von Vertreterinnen und Vertretern der „vier Säulen“ der Integration (Politik, Hauptamtliche, Ehrenamtliche, Einwanderer), wird das Ebersberger Integrationskonzept zu einem „lernenden Konzept“, das beliebig ergänzt und verändert werden kann. Auf diese Art können Schritt für Schritt der Umfang und die Inhalte erweitert und gezielt auf die Bedingungen in Ebersberg angepasst werden.

Arbeitsgruppe Integration

An der Erstellung des Ebersberger Integrationskonzepts wurden im Rahmen der „Arbeitsgruppe Integration“ Akteure aus Politik, hauptamtlicher und ehrenamtlicher Integrationsarbeit beteiligt, um möglichst viele verschiedene Sichtweisen und Interessen zu berücksichtigen. Zusammengesetzt war die Arbeitsgruppe wie folgt (in Klammern die jeweilige Anzahl der Vertreter/innen):

  • CSU (1)
  • SPD (1)
  • Grüne (1)
  • Freie Wähler (1)
  • Caritas (1)
  • Kreisbildungswerk (1)
  • Verein Ausländerhilfe e.V. (1)
  • Ebersberger Helferkreis (4)
  • Integrationsbeauftragter der Stadt Ebersberg (1)
  • Asylbewerber (4)

Zusätzlich wurden, je nach thematischem Schwerpunkt der Sitzung, weitere Vereine, Institutionen und Personen zu einzelnen Terminen als Referenten und Diskussionspartner eingeladen:

  • Jobcenter
  • Aktion Jugendzentrum Ebersberg e.V.
  • TSV Ebersberg e.V.
  • Musikschule

Die Arbeitsgruppe soll nach der Vorstellung des Konzepts in leicht abgeänderter Form weiterhin als „Ebersberger Integrationsdialog“ aktiv bleiben und in regelmäßigen Treffen sowohl an der Fortschreibung des Integrationskonzepts beteiligt werden, als auch weitere Impulse für die Integrationsarbeit in Ebersberg entwickeln.

Grundsätze der Ebersberger Integrationspolitik

Integration bedeutet friedlich und aktiv miteinander und nicht isoliert nebeneinander zu leben. Es wird eine auf Respekt, Verständnis und Toleranz basierende Willkommens- und Anerkennungskultur gelebt.
Integration ist in Ebersberg ein zentrales Thema der Kommunalpolitik und als Querschnittsaufgabe in der gesamten Stadtverwaltung verankert.
Die Stadt Ebersberg trägt dafür Sorge, dass die von ihr erbrachten öffentlichen Dienstleistungen alle Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen erreichen. Dies ist eine Frage sozialer Gerechtigkeit und Gleichbehandlung.
Integration gelingt, wenn die „vier Säulen“ Politik, Hauptamtliche, Ehrenamtliche und Einwanderer gleichberechtigt am Integrationsprozess beteiligt werden.
Integration setzt gemeinsame Verständigung voraus. Der Erwerb der deutschen Sprache bei Migrantinnen und Migranten, sowie die Mehrsprachigkeit bei ihren Kindern werden gefördert. Das Beherrschen mehrerer Sprachen wird als kulturelle Ressource wahrgenommen.
Die Grund- und Menschenrechte werden von allen am Integrationsprozess Beteiligten geachtet. Die Achtung dieser Rechte wird von allen Ebersberger Bürgerinnen und Bürgern eingefordert.
Jeglicher Form von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Intoleranz und Diskriminierung wird entschieden entgegengetreten.
Integration beruht auf gleichberechtigter Teilhabe am gesellschaftlichen Leben und ermöglicht Partizipation durch Möglichkeiten der Mitbestimmung und Mitgestaltung.
Integration verlässt sich nicht auf Chancengleichheit, sondern berücksichtigt die Herausforderungen der individuellen Lebenslagen und Lebensentwürfe der Menschen. Integration zu fördern bedeutet individuelle Potenziale zu nutzen, Integrationshemmnisse abzubauen und so Chancengerechtigkeit zu fördern.

Kommunale Handlungsfelder

    • Arbeit & Bildung
      • Schule
      • Ausbildung
      • Arbeit
      • Politische Bildung
      • Demokratie
      • Sprache
    • Orte
      • Räume
      • Treffpunkte
      • Begegnungsstätten
      • Lernorte
      • „Kulturzentrum“
    • Netzwerk
      • Sport
      • Musik(schule)
      • Vereine
      • Kulturelle Veranstaltungen
      • Kulturelle Öffnung der Stadt
      • Netzwerk der Ebersberger
    • Wohnen
      • (bezahlbarer) Wohnraum
      • Mobilität
    • Öffentlichkeitsarbeit
      • Öffentlichkeitsarbeit
      • Presse
      • Präsenz der Thematik „Integration“

Vorbildfunktion der Stadtverwaltung

Die Verwaltung der Stadt Ebersberg geht mit gutem Beispiel voran und setzt sich ausführlich mit der eigenen Haltung zum Thema „Integration“ und den damit in Verbindung stehenden internen Abläufen auseinander.

Diskussionsverlauf

Die Stadträte Gressierer und Münch berichten ausführlich über ihre Arbeit in der Arbeitsgruppe Integration.
Zum Integrationskonzept wird vorgeschlagen, die Kinderbetreuungseinrichtungen mit aufzunehmen. Ebenso wird angeregt, dass der städtische Integrationsbeauftragte Kontakt zu den Kinderbetreuungseinrichtungen und den Integrationsklassen an den Schulen aufbauen sollte.

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4. Bürgerenergieberatung vor Ort

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 23.05.2017 ö beschließend 2
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 05.06.2018 ö informativ 4

Sachverhalt

Dank der Zusammenarbeit der Energieagentur Ebersberg-München und der Verbraucherzentrale Bayern e.V. besuchen ab sofort Energieberater im Rahmen von geförderten „Vor-Ort-Checks“ Gebäudebesitzer und Mieter auch zu Hause und führen  Untersuchungen zu Schwerpunkten wie Solarenergie, Stromsparen, Wärmepumpen, Förderprogramm, Heizungstechnik etc. durch. Das Angebot wurde im Vorfeld an zwei Veranstaltungsterminen mit den professionellen Energieberatern in der Region abgestimmt.
Privatpersonen zahlen lediglich 10-40 Euro zur Beratungsförderung dazu oder erhalten das Angebot bei Vorlage eines Berechtigungsscheins komplett kostenlos. Die tatsächlichen branchenüblichen Beratungskosten werden vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie bezahlt. Bisher konnten Ratsuchende in den Büros der Energieagentur gegenüber vom Landratsamt oder im Rathaus mit dem städtischen Klimaschutzmanager Christian Siebel Ihre Fragen besprechen.
Mit dem neuen Angebot werden die lokale Energieberatung und die bürgernahe Klimaschutzarbeit entscheidend gestärkt ohne dabei – dank Bundesförderung - den städtischen Haushalt zu belasten. Gleichzeitig wird eine weitere Maßnahme des Integrierten Klimaschutzkonzepts umgesetzt. Der AK Energiewende 2030 und der städtische Klimaschutzmanager haben das Zustandekommen des Angebots von Seiten der Stadt initiiert.

Die geförderte Beratung im Überblick
Zu den Vor-Ort-Beratungsangeboten zählt der Basis-Check. Hier stehen der Strom- und Wärmeverbrauch im Mittelpunkt. Es werden einfache und kostengünstige Möglichkeiten aufgezeigt, mit denen sich die Energiekosten senken lassen. Beim Gebäude-Check, der sich gezielt an Hauseigentümer richtet, beurteilt der Energieberater den Strom- und Wärmeverbrauch, die Heizungsanlage sowie die Gebäudehülle des Wohnhauses. Im Rahmen des Heiz-Checks wird das Heizsystem mit Niedertemperatur- oder Brennwertkessel, Wärmepumpe oder Fernwärme detailliert geprüft. Und beim Solarwärme-Check untersucht der Energieberater, ob Speicher und Sonnenkollektoren zusammenpassen oder die Solaranlage korrekt arbeitet. Einzelne spezifische Energiefragen – zum Beispiel rund um das Thema Sanierung, Dämmung oder Haustechnik – werden im Detail-Check geklärt.
Termine für eine Beratung oder für einen Energie-Check vor Ort können über die Energieagentur Ebersberg-München unter der Telefonnummer 08092 – 33 090 33 und über die kostenfreie Hotline 0800 - 809 802 400 der Verbraucherzentrale vereinbart werden. Außerdem kann man sich an den Klimaschutzmanager der Stadt Ebersberg wenden: Christian Siebel, klimaschutz@ebersberg.de, 08092-8255-56.

Diskussionsverlauf

Stadträtin Schmidberger merkt an, dass alle Anwesenden nun gefragt seien, das neue Beratungsangebot unter den Bürgern und in ihrem Umfeld bekannt zu machen.

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5. Kinderbetreuung; Bericht zur Anmeldesituation 2018/2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 05.06.2018 ö informativ 5

Sachverhalt

a) Anmeldesituation

Im Krippenbereich liegen für das Kita-Jahr 2018/2019 insgesamt 44 Anmeldungen vor.
36 erhalten einen Platz in einer ihrer Wunscheinrichtungen. Den verbleibenden 8 Kindern kann ein Platz in der Kinderlandkrippe angeboten werden.
Damit reichen die aktuell betriebenen 8 Krippengruppen aus. Zwei weitere Gruppen mit 25 Plätzen bleiben als Reserve noch unbelegt.
Für Zuzüge während des Kita-Jahres stehen noch Plätze in der Kinderlandkrippe bzw. in der Krippe St. Sebastian zur Verfügung.

Auch für die Kindergartenkinder stehen mit insgesamt 391 Plätzen, von denen 115 neu belegt werden können, insgesamt rechnerisch so viele Plätze zur Verfügung, dass alle 115 Interessenten, die im Laufe des Kita-Jahres das dritte Lebensjahr vollenden, einen Platz erhalten können. Allerdings steht dieser Platz nicht immer in der Wunscheinrichtung zur Verfügung. In diesen Fällen wurden freie Plätze in anderen Ebersberger Einrichtungen angeboten.
Die unterjährige Aufnahme von weiteren Kindern, die zuziehen, ist voraussichtlich bedingt möglich.

Auch für das kommende Schuljahr ist die steigende Nachfrage im Bereich der Schulkindbetreuung ungebrochen. Aufgrund des Ausbaus des Untergeschosses im Kinderhaus Arche bis September 2018 konnten dort alle Kinder, die sich in der Arche angemeldet hatten, aufgenommen werden. Dies trug wesentlich zur Entspannung der Situation im Bereich der Schulkinder für dieses Schuljahr bei sodass jedes Kind in einer der Wunscheinrichtungen einen Platz bekommen konnte.
Im Bereich der Schulkindbetreuung lagen im Schuljahr 2018/2019 insgesamt 86 Anmeldungen vor. In der Arche konnten 22 Kinder aufgenommen werden, im Waldhort 3 Kinder, im Hort St. Sebastian 18 Kinder und in der Schülerbetreuung 43 Kinder. Somit sind lt. derzeitigem Stand alle Schulkinder mit einem passenden Platz für das kommende Schuljahr ausgestattet.

Diskussionsverlauf

Die Frage nach einem Puffer für eine nicht vorhersehbare Steigerung der Nachfrage nach Kinder- und Schülerbetreuung beantwortet Herr Hölzer dahingehend, dass es in der Grundschule in Oberndorf noch Möglichkeiten gibt und dort der Bereich der Schulkindbetreuung sogar mit dem geplanten Neubau ausgebaut werden wird.
Bezogen auf die Betriebserlaubnis des Kinderhauses Arche kann mitgeteilt werden, dass in dieser bislang 20 Plätze genehmigt worden sind, die aber durch Zeitenverschiebungen mit 30 Kindern belegt waren. Nach Abschluss der Sanierung wird die Betriebserlaubnis neu beantragt, eine Erhöhung der jetzt genehmigten 20 Plätze wird dabei angestrebt .
Insgesamt stellt der Ausschuss fest, dass die Stadt mit den Einrichtungen und deren Angeboten schon sehr gut aufgestellt ist.

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6. Kostenübernahme für die Aufnahme von Praktikanten im Sozialpädagogischen Seminar in Kinderbetreuungseinrichtungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 05.06.2018 ö beschließend 6

Sachverhalt

Die Erziehungsberufsausbildung dauert in aller Regel 5 Jahre, 2 Jahre Theorie und 3 Jahre Praxis. Die ersten beiden Praxisjahre (SPS 1 und 2) müssen in einer Kinderbetreuungseinrichtung absolviert werden. Die Einrichtungen bieten die Praktika sehr gerne an, da sie dadurch nicht nur die Berufsausbildung fördern, sondern schon frühzeitig Mitarbeiter an sich binden können. Allerdings entstehen der jeweiligen Einrichtung pro Praktikum jährliche Kosten in Höhe von etwa 6.000 €. Diese Kosten können nicht über den Anstellungsschlüssel abgerechnet werden.
Von der evangelischen Kirche als Betreiber des Kindergartens „Die Arche“ ist nun der Antrag gestellt worden, dass sie die durch ein Praktikum entstehenden Kosten mit in den mit der Stadt vereinbarten Defizitausgleich einbringen dürfen. So würden sie erstmalig zum Herbst 2018 solch eine Praktikumsstelle anbieten wollen.
Dieses Modell wird im Markt Kirchseeon seit einigen Jahren auf diese Weise durchgeführt.

Beschluss

Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss befürwortet die Einbringung der Kosten einer Praktikumsstelle (SPS 1 und 2) pro Kinderbetreuungseinrichtung und Jahr in die jeweiligen Defizitausgleiche. Es handelt sich um eine jederzeit für das Folgejahr widerrufliche freiwillige Leistung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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7. Kreisjugendring Ebersberg; Zuschussantrag 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 05.06.2018 ö beschließend 7

Sachverhalt

Der Kreisjugendring Ebersberg beantragt für das Jahr 2018 einen Zuschuss in Höhe von
1.211,60 € (0,10 € x 12.116 Einwohner). Nach Beschluss im Jugendhilfeausschuss am 12.10.2017 und nach Rücksprache mit den Bürgermeistern geschieht die Förderung nach den neuen Zuschussrichtlinien, die mit dem 01.01.2018 in Kraft getreten sind. Somit ergibt sich für die Stadt Ebersberg ein Grundbetrag von 1.211,60 €.

Beschluss

Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss beschließt, dem Kreisjugendring für das Jahr 2018 einen Zuschuss in Höhe von 1.211,60 € zu gewähren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
bei Abwesenheit von Stadträtin Rauscher

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8. Vergabe der Zuschüsse 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 05.06.2018 ö beschließend 8

Beschluss

Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss beschließt, dem Antrag des Ebersberger Ferienspaßes zum Druck des Programmheftes mit einem Zuschuss in Höhe von 700 € zu folgen.

10 Ja : 0 Nein


Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss beschließt den Zuschuss an den TSV Ebersberg in Höhe von 3.030,46 €.

9 Ja : 0 Nein
Stadtrat Schedo nimmt wegen persönlicher Beteiligung nach Art. 49 GO nicht an der Abstimmung teil.


Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss beschließt die anderen Zuschüsse 2018 gemäß o.g. Tabelle.

10 Ja : 0 Nein


Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss beschließt die Ausfallbürgschaft in Höhe von 1.500 € für den Kreisjugendring für die Durchführung der Kulturtage 2018.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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9. Veränderung der Stelle Klimaschutzmanagement

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 05.06.2018 ö beschließend 9
Finanz- und Verwaltungsausschuss Sitzung des Finanz- und Verwaltungsausschusses 26.06.2018 nö beschließend 8
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 24.07.2018 nö beschließend 16

Sachverhalt

Die Förderung für die kommunale Klimaschutzmanagementstelle in der Stadtverwaltung läuft zum 15.03.2019 aus, eine nachfolgende staatliche Förderung ist nicht in Sicht. Grundsätzlich müsste die Stelle dann aus dem Stellenplan herausfallen.
Aus Sicht der Verwaltung hat sich diese Stelle allerdings nicht nur im Bereich der Tätigkeitsfelder zur Energiewende 2030 oder Aktionen im Bereich des Klimaschutzes als kaum verzichtbar entwickelt. Ebenso hat die Stelle zwischenzeitlich eine hohe Bedeutung im Bereich des Energiemanagements, bei der Effizienzsteigerung von Energieanlagen, bei der Energiebeschaffung, bei der Sanierungsbeteiligung von Liegenschaften und bei der energetischen Bewertung von Bauleitplanung und Bauanträgen. Vor allem bei der Effizienzsteigerung von Energieanlagen konnten schon sich dauerhaft auswirkende Kostenreduzierungen erreicht werden. Unabhängig davon wird durch einen von der Verwaltung beschäftigten Mitarbeiter im Energiemanagement ein deutliches Zeichen an Private gesendet, sich diesem Thema ebenfalls zu stellen. Und genau hierfür ist der Stelleninhaber erster Ansprechpartner.
Eine Entfristung der Stelle im Stellenplan sollte schon vor den Haushaltsberatungen 2019 vorgenommen werden, um dem Stelleninhaber die berufliche Sicherheit zu gewähren.

Beschluss

Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss empfiehlt dem Finanz- und Verwaltungsausschuss, dem Stadtrat zu empfehlen, die mit der Förderung befristete Stelle des Klimaschutzmanagers in eine unbefristete Stelle umzuwandeln. Die Umwandlung ist mit dem Haushalt 2019 vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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10. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 05.06.2018 ö informativ 10

Sachverhalt

Herr Ipsen informiert darüber, dass die Schülerbeförderung für die nächsten Jahre derzeit ausgeschrieben wird. Über das Ergebnis wird der Stadtrat in seiner Sitzung am 24.07. beschließen können.  

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11. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 05.06.2018 ö informativ 11

Sachverhalt

Stadträtin Schmidberger schlägt vor, dass die Stadt sich mit dem Projekt „Photovoltaikanlage auf dem Dach des Museums“ für den Energiepreis des Landkreises bewirbt .

Datenstand vom 23.08.2019 11:35 Uhr