Datum: 13.05.2025
Status: Einladung
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 20:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Ortsbesichtigung Friedhof
2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 28.01.2025
3 Antrag der Stadträtin Fr. Matjanovski im Namen der Frauenunion zur Aufstellung einer weiteren Beerdigungsmöglichkeit
4 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur städtischen Schülerbetreuung
5 Fairtrade-Town: Beschluss zur Bewerbung der Stadt Ebersberg; Erfüllung der erforderlichen Kriterien
6 Errichtung eines inklusiven Spielplatzes am Waldsportpark
7 Zuschussanträge der Vereine
8 Bericht über die Krippen-, Kindergarten- und Schülerbetreuungssituation
9 Errichtung einer neuen Schülerbetreuung in Oberndorf
10 Digitalisierung Grund- und Mittelschule - Anschaffung von Schülerendgeräten
11 Verschiedenes
12 Wünsche und Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Bekanntmachung.pdf

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1. Ortsbesichtigung Friedhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 13.05.2025 ö beschließend 1

Sachverhalt

Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss trifft sich um 18:00 Uhr am alten Friedhof, um mögliche Standorte für alternative Beerdigungsmöglichkeiten zu besichtigen. Bei dem Ortstermin werden auch örtliche Handwerksbetriebe anwesend sein. 

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2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 28.01.2025

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 13.05.2025 ö informativ 2

Sachverhalt

In der nichtöffentlichen Sitzung am 28.01.2025 hat der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss beschlossen, den Auftrag für Containerstellung und Transport von Sperrmüll, den Auftrag für Containerstellung, Transport und Entsorgung von Altholz und den Auftrag für Containerstellung, Transport und Entsorgung von Altreifen am Wertstoffhof zum 01.03.2025 zu vergeben.

Außerdem hat der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss beschlossen, dass die Krümelkiste einen befristeten Zuschuss für die Unterhaltsreinigung erhält. 

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3. Antrag der Stadträtin Fr. Matjanovski im Namen der Frauenunion zur Aufstellung einer weiteren Beerdigungsmöglichkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 13.05.2025 ö beschließend 3

Sachverhalt

Die Stadträtin Frau Matjanovski stellt im Namen der Frauenunion einen Antrag auf Aufstellung einer weiteren Beerdigungsmöglichkeit in Ebersberg (Urnenwand, Urnenstelen, Urnenwürfel) im alten (und neuen) Friedhof.

Beschlussvorschlag

Beschluss nach Beratung 

Dokumente
Download Antrag auf die Schaffung von zusätzlichen Beerdigungsmöglichkeiten.pdf
Download Lageplan Alter Friedhof Vorschlag Urnenwände.pdf

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4. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur städtischen Schülerbetreuung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 13.05.2025 ö beschließend 4

Sachverhalt

Derzeit werden von 15 Schülerinnen und Schülern, welche die städtische Schülerbetreuung besuchen, die Elternbeiträge und das Mittagessen vom Jugendamt übernommen. Für die Kinder mit finanziellem Unterstützungsbedarf werden die Kosten für das kommende Schuljahr vom Landratsamt nicht mehr übernommen. Die Betreuungskosten belaufen sich pro Kind im Jahr, je nach Buchungsmodell, auf zwischen 950 € und 1.200 €. In diesem Betrag sind die Kosten für das Mittagessen (derzeit 4,50 €) noch nicht enthalten. 

Bürgermeister Proske hat als Vorsitzender der Dr. Wilfried und Ruth Halisch Stiftung geprüft, ob eine Kostenübernahme aus Stiftungsgeldern grundsätzlich möglich wäre. Die Vorstandschaft prüft momentan den Sachverhalt. 

Dokumente
Download 20250217.Antrag_Schülerbetreuung.final.pdf

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5. Fairtrade-Town: Beschluss zur Bewerbung der Stadt Ebersberg; Erfüllung der erforderlichen Kriterien

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 13.05.2025 ö beschließend 5

Sachverhalt

In seiner Sitzung am 19.03.2024 hat der Stadtrat auf Grundlage eines Antrages aus der Bürgerversammlung beschlossen, dass sich die Stadt Ebersberg darum bemühen soll, Fairtrade-Town zu werden. Daraufhin hat sich eine Steuerungsgruppe gebildet, die aus Vertreterinnen und Vertretern der Agenda21-Gruppen, der Kirchen, des Handels, der Schulen und Bildungseinrichtungen sowie der Stadtverwaltung besteht. Die Steuerungsgruppe ist dafür zuständig, den Prozess auf dem Weg zur Fairtrade-Town voranzubringen, damit die für die Zertifizierung nötigen Kriterien (nachfolgend in Kurzform) erfüllt werden können:

  1. Ratsbeschluss
  2. Steuerungsgruppe
  3. Produkte
  4. Zivilgesellschaft
  5. Medien und Öffentlichkeitsarbeit

Die Kriterien 2 – 5 sind zum jetzigen Stand nahezu erfüllt. Das Kriterium 1: Ratsbeschluss muss noch umgesetzt werden. Zu erfüllen ist das Kriterium zum einen, in dem der Stadtrat beschließt an der Kampagne Fairtrade-Towns teilzunehmen und die Auszeichnung als Fairtrade-Town anzustreben. Hierzu sollen die fünf Kriterien der Fairtrade-Towns Kampagne erfüllt werden.
Zum anderen muss ein Beschluss erwirkt werden, dass bei allen Sitzungen des Stadtrates und der Ausschüsse sowie im Büro des Bürgermeisters Fairtrade-Kaffee und ein weiteres Produkt aus fairem Handel (z.B. Zucker) angeboten werden. Ist das nicht möglich, weil es bei den Sitzungen des Stadtrates nur Wasser gibt, kann das mit einem Kompensationsbeschluss ausgeglichen werden. Die Verwaltung schlägt dazu vor, dass bei allen Veranstaltungen im Rathaus sowie bei den von der Stadt organisierten Wahlen in den Wahllokalen Fairtrade-Kaffee und ein weiteres fair gehandeltes Produkt, z.B. Zucker verwendet werden. 

Beschlussvorschlag

Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss empfiehlt dem Stadtrat folgendes:
 
  • Die Stadt Ebersberg nimmt an der Kampagne Fairtrade-Towns teil und strebt dieses Jahr die Auszeichnung als Fairtrade-Town an. Hierzu sollen die fünf Kriterien der Fairtrade-Town Kampagne erfüllt werden. 
  • In der zentralen Kaffeemaschine im Rathaus, aus der auch der Kaffee für das Büro des Bürgermeisters stammt, werden künftig ausschließlich Fairtrade-Kaffeebohnen verwendet sowie Fairtrade-Zucker angeboten.
  • Da bei den Sitzungen der Ausschüsse und des Stadtrates ausschließlich Wasser angeboten wird, soll bei allen weiteren Veranstaltungen im Rathaus sowie den von der Stadt durchgeführten Wahlen in den Wahllokalen nur Fairtrade-Kaffee und ein weiteres fair gehandeltes Produkt, z.B. Zucker verwendet werden. 

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6. Errichtung eines inklusiven Spielplatzes am Waldsportpark

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 13.05.2025 ö beschließend 6

Sachverhalt

Stadträtin Matjanovski hat in der Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses vom 18.05.2021 bereits den Wunsch nach einem Inklusiven Spielplatz im Stadtgebiet geäußert.

Im Jahr 2022 hat sich der Stadtrat mit den Verantwortlichen der Stadtverwaltung in einem Workshop zum Thema Spielplätze beschäftigt und diesen Wunsch konkretisiert. 
Im Jahr 2023 konnte eine entsprechende Fläche für die Errichtung eines inklusiven Spielplatzes im Waldsportpark gefunden werden. Im Rahmen der Host Town Tage wurde mit einem symbolischen Spatenstich dieses Vorhaben bekräftigt.
Für die Schaffung von inklusiven Spielräumen macht die Geräteauswahl, die für Kinder mit Beeinträchtigung entworfen sind, nicht allein den entscheidenden Unterschied. Viel wichtiger ist, dass diese Spielräume nach einem inklusiven Gesamtkonzept umgesetzt werden. Hierbei ist die barrierefreie Erreichbarkeit des Spielplatzes ein entscheidender Faktor. Die Spielangebote sollen unterschiedliche Sinneswahrnehmungen, Bewegungserfahrungen und soziale Aspekte ermöglichen.  

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 29.04.2025 die Durchführung der Erneuerung des Kunstrasenplatzes am Waldsportpark beschlossen. 

Es empfiehlt sich, gleichzeitig mit der Erneuerung südlich angrenzend an den Platz einen inklusiven Spielplatz zu errichten, zumal der Spielplatz mit den Baufahrzeugen auch nur über die Fläche des Kunstrasenplatzes angefahren werden kann. Außerdem kann die Oberfläche der Wege gemeinsam mit dem Unterbau des Kunstrasens erledigt werden, da dies das gleiche Material ist. Zudem entfällt die zusätzliche Baustelleneinrichtung. Die Kosten dafür belaufen sich auf 130.000 EUR (HHSt. 5600.9400). 

Da das Projekt bereits im Haushalt 2024 eingeplant war, wurden auf HHST. 5600.9350 (bewegl. Vermögen Waldsportpark) 41.000 € eingestellt, davon 25.000 € für Spielgeräte für einen inklusiven Spielplatz.
Im Dezember 2024 wurden inklusive Spielgeräte in Höhe von 12.756,86 € beschafft. Neben diesen Spielgeräten gibt es noch Bestandsgeräte, die auf dem neuen Spielplatz verwendet werden können. 

Beschlussvorschlag

Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss beschließt die Durchführung der Errichtung eines inklusiven Spielplatzes am Waldsportpark und beauftragt die Verwaltung mit der Ausschreibung. Die Verwaltung wird ermächtigt, dem wirtschaftlichsten Angebot selbständig den Auftrag zu erteilen.

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7. Zuschussanträge der Vereine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 13.05.2025 ö beschließend 7

Sachverhalt

Zuschussanträge der Vereine


siehe Excel-Liste und einzelne Anträge im Anhang 

Beschlussvorschlag

Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss beschließt die Vergabe der Vereinszuschüsse (gemäß beiliegender Aufstellung).

Dokumente
Download Zuschusskontingent 2025 USK.pdf

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8. Bericht über die Krippen-, Kindergarten- und Schülerbetreuungssituation

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 13.05.2025 ö beschließend 8

Sachverhalt

Im Anmeldeverfahren für das nächste Kindergartenjahr hat sich gezeigt, dass der Bedarf an Krippenplätzen in Ebersberg in den letzten Jahren rückläufig ist. Waren es 2023/2024 noch 98 Anmeldungen, sind es für das kommende Betreuungsjahr nur noch 77. Gleichzeitig ist der Bedarf an Kindergartenplätzen leicht steigend. Die zur Verfügung stehenden 423 Kindergartenplätze im Stadtgebiet sind dafür nicht ausreichend. 
Um diesen geänderten Bedarf sinnvoll decken zu können hat die Verwaltung in Zusammenarbeit mit dem Träger des Kinderhauses Villa Emilia geprüft, ob eine Umwandlung einer Krippengruppe in eine Kindergartengruppe möglich ist. 
Durch die Umwandlung könnten 25 Kindergartenplätze mehr vergeben werden und somit könnte allen Kindern, welche in diesem Jahr 3 Jahre alt werden und somit einen Rechtsanspruch haben, ein Platz angeboten werden. 
Die Umwandlung wurde bereits mit der Regierung von Oberbayern abgestimmt und uns wurde zugesagt, dass keine Förderung der damals beantragten Krippenbauförderung zurückbezahlt werden muss. Die Umbauarbeiten in der Villa Emilia können größtenteils in Eigenleistung durch unseren Bauhof übernommen werden.
Durch die Fertigstellung der Kindertagesstätte in Oberndorf wird eine neue Krippengruppe mit 12 Plätzen ab September zur Verfügung stehen.

Folgende Platzverteilung ergibt sich nach dem zentralen Platzvergabeverfahren unter der Bedingung, dass die Umwandlung in der Villa Emilia Ebersberg umgesetzt wird:

Kinderkrippe:

Es liegen insgesamt 77 Anmeldungen für die Kinderkrippe vor. 72 Kinder aus Ebersberg, sowie 5 Gastkinder. 
Im Vorjahr waren es 76 Anmeldungen. 58 Kinder aus Ebersberg und 18 Gastkinder. 
Bei dem Listenabgleich mit den Einrichtungsleitungen der Kinderkrippen aus Ebersberg kam heraus, dass man allen Ebersberger Kindern, welche im Jahr 2025 ein Jahr alt werden, einen Platz anbieten kann.


Kindergarten: 

Es liegen insgesamt 160 Anmeldungen für das neue Kindergartenjahr vor. 146 Kinder aus Ebersberg, sowie 14 Gastkinder.
Im Vorjahr waren es 163 Anmeldungen. 142 Kinder aus Ebersberg und 21 Gastkinder.
Bei dem Listenabgleich mit den Einrichtungsleitungen kam heraus, dass man allen Kindern, welche in diesem Jahr drei Jahre alt werden, einen Platz anbieten kann. Dies erfüllt den Rechtsanspruch der Eltern. 




Schulkindbetreuung:


Es liegen insgesamt 93 Anmeldungen für einen Platz in einer Schulkindbetreuungseinrichtung vor. Im Vorjahr waren es 110 Anmeldungen. 

Beim zentralen Platzvergabeverfahren mit den Einrichtungsleitungen kam heraus, dass für das kommende Schuljahr allen Kindern der ersten Klasse, welche sich beworben haben, ein Platz angeboten werden kann. Gleichzeitig konnten auch Betreuungsplätze für Kinder aus höheren Klassenstufen vergeben werden. 
Nur zwei Kinder aus der 4. Klasse stehen noch auf der zentralen Warteliste.

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9. Errichtung einer neuen Schülerbetreuung in Oberndorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 13.05.2025 ö informativ 9

Sachverhalt

Mit der Fertigstellung des letzten Bauabschnitts im Schulgebäude Oberndorf stehen ab September 2025 gesonderte Räume für die Betreuung der Kinder nach Schulschluss zur Verfügung. Neben entsprechenden Aufenthalts- und Gruppenräumen kann auch eine Ausgabeküche in Betrieb genommen werden, sodass den Kindern ein warmes Mittagessen angeboten werden kann. Die Stadtverwaltung geht davon aus, dass sich in den kommenden Schuljahren ein Bedarf für 15-20 Betreuungsplätze in der Grundschule Oberndorf entwickeln wird. Schon ab dem Schuljahr 2026/2027 tritt der gesetzliche Rechtsanspruch für Kinder der ersten Klasse in Kraft. Bis zum Schuljahr 2029/2030 haben dann alle Grundschulkinder Anspruch auf einen Schulkindbetreuungsplatz. 
Mit der Schulleitung ist vereinbart, dass in der Grundschule Oberndorf eine Schülerbetreuung wie in der Grundschule Ebersberg angeboten wird. Geplant sind Betreuungszeiten von Montag bis Donnerstag von Unterrichtsende bis 16:30 Uhr.  
Für die Schülerbetreuung Oberndorf gelten dann die gleichen Bedingungen wie in Ebersberg. 
Für die neueinzurichtende Betreuungsgruppe würde die Stadt Ebersberg einen staatlichen Zuschuss in Höhe von 12.731,00 € erhalten. Für die Betreuung der Schulkinder ist eine zusätzliche Stelle mit 20,5h pro Woche nötig.   
Mit einem Schulanschreiben wurden die Eltern in Oberndorf gebeten, der Stadtverwaltung einen möglichen Bedarf für das neue Schuljahr zu melden.  
Bis 30.04.2025 haben 4 Eltern Ihr Interesse an einem Betreuungsplatz geäußert. Derzeit besuchen ca. 10 Oberndorfer Kinder den Hort in Frauenneuharting. 

Beschlussvorschlag

Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss beauftragt die Verwaltung eine Schülerbetreuung in der Grundschule Oberndorf zum neuen Schuljahr 2025/2026 einzurichten und empfiehlt dem Stadtrat die hierfür notwendige zusätzliche Stelle in der Schülerbetreuung (20,5h pro Woche) zu schaffen.   

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10. Digitalisierung Grund- und Mittelschule - Anschaffung von Schülerendgeräten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 13.05.2025 ö beschließend 10

Sachverhalt

Im Jahr 2024 wurden bereits 20 Klassenzimmer in der Grund- und Mittelschule mit digitalen Tafeln ausgestattet. Für dieses Jahr sollen weitere 20 Klassenzimmer die digitale Ausstattung erhalten (Beschluss FWD 28.11.2023: Möbelausstattung für digitale Klassenzimmer), Beschluss Stadtrat 19.12.2023: Ausstattung mit Technik).
Das Konzept zur Digitalisierung von Bayerns Schulen sieht jetzt im nächsten Schritt die Ausstattung mit mobilen Endgeräten für Schülerinnen und Schüler vor. Bürgermeister Proske wurde am 01.04.2025 in den Arbeitskreis Digitales an der Grund- und Mittelschule eingeladen. Dort informierten Lehrkräfte über die verschiedenen Beschaffungsmöglichkeiten für mobile Endgeräte. Die Verwaltung schlägt vor, dass sich der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss in seiner Sitzung am 07.10.2025 ab 18:00 Uhr von den Vertreterinnen und Vertretern des Arbeitskreises Digitales über die unterschiedlichen Beschaffungsmodelle informieren lässt und eine gemeinsame Strategie zur Umsetzung entwickelt. 

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11. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 13.05.2025 ö informativ 11
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12. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 13.05.2025 ö informativ 12
Datenstand vom 30.04.2025 17:04 Uhr