Datum: 23.10.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Finanz- und Verwaltungsausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:40 Uhr bis 20:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bericht über den Haushalt 2018
2 Beratung und Beschlussfassung über die Verordnung zur Regelung von verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2019
3 Verschiedenes
4 Wünsche und Anfragen

zum Seitenanfang

1. Bericht über den Haushalt 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Verwaltungsausschuss Sitzung des Finanz- und Verwaltungsausschusses 23.10.2018 ö informativ 1

Sachverhalt

Herr Gibis hält zum Stand vom 16.10.2018 anhand der als Anlage zum Protokoll beiliegenden Präsentation einen Bericht zur aktuellen Haushaltslage und beantwortet Fragen .

zum Seitenanfang

2. Beratung und Beschlussfassung über die Verordnung zur Regelung von verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Verwaltungsausschuss Sitzung des Finanz- und Verwaltungsausschusses 23.10.2018 ö vorberatend 2
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 18.12.2018 ö beschließend 7

Sachverhalt

Gemeinsam mit dem Bund der Selbstständigen (BdS), der Vertreterin des Einkaufszentrums e-EinZ und dem Marktorganisator der Stadt sind die Markttermine und die von den Gewerbebetrieben gewünschten verkaufsoffenen Sonntage besprochen worden.
Im Januar soll es im nächsten Jahr keinen verkaufsoffenen Sonntag geben.
Der Ulrichsmarkt soll im Jahr 2019 am 17.03., der Martinimarkt am 06.10. stattfinden.
Der Christkindlmarkt soll im Jahr 2019 ein Wochenende vor dem 1. Advent, also am 23.11. und am 24.11., durchgeführt werden.
Für die Sonntage 17.03., 06.10. und 24.11.2019  wird je ein verkaufsoffener Sonntag beantragt, so dass Verkaufsstellen in der Zeit von 13 bis 18 Uhr geöffnet sein dürfen.

Beschluss

Der Finanz- und Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat, an den Sonntagen 17.03., 06.10. und 24.11.2019 je einen verkaufsoffenen Sonntag zuzulassen. Die entsprechende Verordnung ist auszufertigen und bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Verwaltungsausschuss Sitzung des Finanz- und Verwaltungsausschusses 23.10.2018 ö informativ 3

Sachverhalt

Bürgermeister Brilmayer gibt die im Zeitraum vom 21.08.2018 bis zum 19.10.2018 eingegangene Spende bekannt.

Beschluss

Der Finanz- und Verwaltungsausschuss beschließt die Annahme der genannten Spende.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Verwaltungsausschuss Sitzung des Finanz- und Verwaltungsausschusses 23.10.2018 ö informativ 4

Sachverhalt

Auf die Frage von Stadträtin Schmidberger erläutert Bürgermeister Brilmayer, dass es im Stadtgebiet keine für den W ohnungsbau verwertbaren Grundstücke der Bundesrepublik Deutschland gibt.

Datenstand vom 21.08.2019 14:43 Uhr